Die Patientin, um die es in diesem Text unter anderem gehen soll, wurde im November 2019 Transkript des Interviews mit Emmanuel Macron im »Economist« (englisch, 2019) vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron für hirntot erklärt. Hirntod, das heißt: Das Herz schlägt noch, Atmung und Kreislauf werden künstlich aufrechterhalten. Ob jemand erst dann tot ist, wenn sein Herz aufhört zu schlagen, oder ob das Ende aller Hirnfunktionen schon das Ende des Lebens markiert – darüber gibt es geteilte Meinungen.

Die Patientin, von der hier die Rede ist, ist die NATO. Die westliche Militärallianz feierte erst im April vergangenen Jahres ihren 70. Geburtstag. 29 europäische und nordamerikanische Staaten, von der Türkei bis Kanada, gehören dem Bündnis an, das gegenseitige Sicherheit garantieren soll und in den Jahren des Kalten Kriegs in erster Linie als militärisches Bollwerk gegen die Sowjetunion diente. In Artikel 5 des Nordatlantikvertrags verpflichten sich die Staaten zum gegenseitigen Beistand, sollte ein Mitgliedsland angegriffen werden. Demnach gilt ein bewaffneter Angriff auf ein NATO-Mitglied als Angriff auf das gesamte Bündnis. Das bedeutet, dass die übrigen NATO-Staaten Beistand leisten müssen, indem sie die nach ihrem Ermessen notwendigen Maßnahmen ergreifen. Zugleich muss der UN-Sicherheitsrat unterrichtet werden, wenn ein bewaffneter Angriff erfolgt. Der Bündnisfall wurde erstmals in der Geschichte der NATO nach dem 11. September 2001 ausgerufen, um damit den sogenannten Krieg gegen den Terror einzuläuten. Die Folgen waren nicht nur der Afghanistan- und Irak-Krieg, sondern auch eine ganze Reihe sicherheits- und innenpolitischer Reformen zur Terrorismusbekämpfung innerhalb der NATO-Staaten.

Die NATO war schon immer umstritten. Denn ganz grundsätzlich stellt sich die Frage, ob ein Militärbündnis die Welt in irgendeiner Form friedlicher machen kann. Doch auch der des Pazifismus eher unverdächtige US-Präsident Donald Trump bezeichnete die NATO – bislang für die Amerikaner eigentlich das liebste Zugpferd der transatlantischen Beziehungen – schon als »obsolet«. Donald Trump geht es bei seiner NATO-Kritik hauptsächlich um Geld. Eigentlich sollen alle Bündnispartner 2% ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben, dem kommen nicht alle Mitgliedstaaten nach (Deutschlands Quote lag im Jahr 2019 bei etwa 1,2% des BIPs). Trumps Vorwurf: Die Bündnispartner machen es sich unter dem militärischen Schutzschild der USA zu bequem und tragen selbst zu wenig bei. Die USA gaben im Jahr 2018 3,2% ihres BIPs für das Militär aus (englisch). Hier schreibt der US-amerikanische Kolumnist Jonathan Power über Trump und die NATO Und es gibt durchaus Expert:innen für Außenpolitik, die ihm zustimmen.

Doch dies ist eine Diskussion, die nicht nur Expert:innen interessieren sollte: Die NATO ist ein Teilchen im großen Puzzle einer multilateralen Weltordnung, die auf grenzübergreifende Problemlösung setzt.

Und dieses Puzzle, das man sich seit dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem ideologischen Sieg des »Westens« in den 1990er-Jahren als sorgfältig gerahmtes Wandbild an einer holzvertäfelten Wand in piefigen Bonner Kanzlerbungalows vorstellen kann, scheint langsam auseinanderzufallen, Stück für Stück. Denn es ist nicht nur die NATO, die gerade von ganz oben infrage gestellt wird. Auch die Vereinten Nationen, die Welthandelsorganisation (WTO) oder die EU haben es gerade nicht leicht.

Was genau geht da vor sich? Und brauchen wir gerade in Zeiten der Klimakrise nicht dringend mehr internationale Koordination statt nationaler Alleingänge?

Statt gemeinsam Probleme anzugehen, zeigen nationale Regierungen heute gern mit dem Finger auf andere. Klimaschutz ist ein gutes Beispiel: Warum sollten gerade wir unpopuläre und teure Maßnahmen einleiten, fragen manche, wenn doch die anderen genauso viel (oder noch mehr!) CO2 ausstoßen und keine Anstalten machen, Leonie Sontheimer kennt die 5 besten Gründe, warum wir uns vom Wachstumszwang verabschieden sollten – hier kannst du sie nachlesen ihre nach Wachstum hechelnde Wirtschaft an die Leine zu legen?

Auf diese beispielhafte Problematik gibt es eine recht einfache Antwort: Es braucht Regeln, an die sich alle halten müssen. Genau das steckt hinter dem sperrigen Wort Multilateralismus – die Idee, dass am Ende alle von Kooperation profitieren, auch wenn zwischendurch mal einer zurückstecken oder in Vorleistung gehen muss. Das größere gemeinsame Ziel (in diesem Fall immerhin eine weiterhin bewohnbare Erde!) ist die Basis der Zusammenarbeit.

Umfrage der »Körber-Stiftung« zum Thema Multilateralismus (2019, PDF) Laut einer repräsentativen Umfrage der Körber-Stiftung haben 67% der Deutschen allerdings keine Ahnung, was der Begriff »Multilateralismus« bedeutet. Zeit, ein bisschen Licht ins Dunkel zu bringen. Denn wie unsere Zukunft aussieht, wird wesentlich davon abhängen, ob die Weltgemeinschaft es schafft, sich den großen Herausforderungen gemeinsam zu stellen – von Klimawandel über Flucht und Migration bis hin zur Ausgestaltung der digitalen Zukunft.

Dafür braucht es Regeln, die fair und für möglichst viele nicht nur akzeptabel, sondern auch bindend sind. Doch wer soll sie schaffen? Und wer durchsetzen?

Mit Multilateralismus gegen Krieg

Der erste ernsthafte Versuch, eine Art Weltregierung zu schaffen, resultierte aus den Erfahrungen des Ersten Weltkriegs mit seinen Millionen Toten und Verletzten. Im Jahr 1920 gründeten 32 Nationen in Genf den Völkerbund, Bis zu seiner Auflösung im Jahr 1946 waren 58 Nationen dem Völkerbund beigetreten. der künftig für Frieden sorgen sollte. Beitrag im »Deutschlandfunk« über Geschichte und Erbe des Völkerbunds Dass sich Vertreter so vieler verschiedener Nationen in einem Bündnis auf Augenhöhe begegneten, war etwas völlig Neues.

Vorher wurden Konflikte und Kooperationen eher auf bilateraler Ebene, also zwischen 2 Staaten verhandelt – oder es setzte sich schlicht der Stärkere durch. Im Völkerbund sollten die Staaten keine geheimen Absprachen mehr treffen, in den Handelsbeziehungen gleiche Bedingungen für alle gelten lassen sowie einander im Falle eines Angriffs beistehen. Bei einem Konflikt untereinander verpflichteten sich die Nationen dazu, im Gespräch nach Lösungen zu suchen und mindestens 90 Tage zu warten, bevor sie ihr Militär gegeneinander ins Feld schickten. Ein komplettes Kriegsverbot war nicht Teil des Deals.

Der Königsberger Philosoph Immanuel Kant hatte mehr als 100 Jahre zuvor schon einmal gründlich über die Bedingungen für einen »ewigen Frieden« nachgedacht. Für den sonst zur Schwurbeligkeit neigenden Denker ist sein Traktat aus dem Jahr 1795 geradeheraus formuliert, mit einem Idealismus, der auch aus heutiger Sicht noch kühn erscheint: Hier fordert auch Peter Dörrie: Schafft die Bundeswehr ab! »Stehende Heere« sollen mit der Zeit komplett verschwinden, »denn sie bedrohen andere Staaten unaufhörlich mit Krieg, durch die Bereitschaft, immer dazu gerüstet zu sein«. Darüber hinaus sollten Staaten die souveräne Existenz anderer Nationen akzeptieren und sich nicht in die inneren Angelegenheiten der anderen einmischen – die inneren Angelegenheiten sollten aber »republikanisch« geordnet sein. Das heißt: von den Bürger:innen bestimmt, nicht von einer kleinen herrschenden Elite. Und Kant hatte noch eine Vision. Was ist eigentlich das Völkerrecht? Frederik v. Paepcke erklärt es in diesem Artikel »Das Völkerrecht soll auf einen Föderalismus freier Staaten gegründet sein.« Der Völkerbund war der erste Versuch einer solchen Zusammenarbeit mit Regeln, die für alle gleichermaßen gelten.

Er hat seine Versprechen oft nicht eingehalten. Im Jahr 1936 bat der Kaiser des heutigen Äthiopiens, Haile Selassie, Haile Selassie regierte in den Jahren 1930–1974 Äthiopien, das zur damaligen Zeit noch Abessinien hieß. Als Kaiser von Abessinien setzte er sich für eine progressive und international ausgerichtete Politik ein. Durch Haile Selassie wurde Äthiopien etwa Mitglied des Völkerbundes und die Hauptstadt des Landes, Adis Abeba, Sitz der Afrikanischen Union. Darüber hinaus modernisierte Haile Selassie sein Land mit Sozial-, Wirtschafts- und Bildungsreformen. Nach dem Überfall durch das faschistische Italien lebte er ab 1936 im britischen Exil. Nach seiner Absetzung durch einen Militärputsch verstarb Haile Selassie im Jahr 1975. Von der jamaikanischen Rastafari-Religion wird er als schwarzer Messias verehrt. die Mitglieder des Völkerbunds um den vereinbarten Beistand angesichts der Invasion des italienischen Heeres unter Benito Mussolini. Die anderen ließen ihn im Stich.

Und auch den Zweiten Weltkrieg konnte der Völkerbund nicht verhindern. Doch nach der Katastrophe folgte ein neuer Anlauf in Richtung Weltfrieden: mit den Vereinten Nationen, die heute das wohl wichtigste Forum für Multilateralismus sind.

Du willst mehr darüber erfahren, wie die Vereinten Nationen heute Frieden sichern sollen? In diesem Text erklärt dir Frederik v. Paepcke den Unterschied zwischen Utopie und Realität.

Der Weg zum Frieden ist lang und glanzlosWeiterlesen

Ist der Multilateralismus in der Krise?

Doch zurück zum auseinanderfallenden Puzzle in der guten Stube, in dessen Zentrum wir uns die USA und das maßgeblich von ihr designte System der Institutionen vorstellen können, das die Welt in den vergangenen Jahrzehnten dominierte und mal mehr und mal weniger sachte auf den aus ihrer Sicht einzig vernünftigen Kurs zu stupsen versuchte: in Richtung Hier erkläre ich dir, was Liberalismus eigentlich bedeutet – und warum dahinter die wichtigste Idee unserer Zeit steckt liberaler Demokratie und kapitalistischer Marktwirtschaft.

Bericht in der »NZZ«: Wieso die WTO heute vor dem Abgrund steht Da ist die WTO, die durch eine Blockadehaltung der USA bei der Besetzung der Schlichtungsinstanz jüngst quasi ins Koma versetzt wurde. Seit 1995 hatte die WTO das internationale Handelssystem geregelt und auch sanktioniert, wenn gegen die Regeln verstoßen wurde. Ziel der Welthandelsorganisation WTO ist es, den internationalen Handel zu regeln und zu fördern. An der Organisation beteiligen sich 164 Mitglieds- und Beobachterstaaten, die zusammen 98% des Welthandels kontrollieren. Die Grundsätze der WTO besagen, dass ein Mitglied alle Partner gleich behandeln muss, Vorteile (zum Beispiel niedrigere Zölle) dürfen nicht nur gegenüber einzelnen Ländern eingeräumt werden (»Grundsatz der Meistbegünstigung«). Außerdem sollen ausländische Waren und Dienstleistungen keinen anderen Vorschriften unterliegen als solche aus dem Inland (»Inländerprinzip«). Mit dem »Prinzip der Gegenseitigkeit« verpflichten sich die Länder dazu, in Verhandlungen nach ausgewogenen Lösungen zu suchen. Ausgenommen davon sind allerdings »die Entwicklungsländer«. Insbesondere unter Donald Trump wollen die USA nun aber nur noch nach ihren eigenen Regeln spielen, insbesondere nach dieser: Möge der Stärkere gewinnen.

Auf einem anderen Puzzlestück prangt eine Erdkugel umgeben von Olivenzweigen – die Flagge der gar nicht mal so sehr Vereinten Nationen (UN). Im Herbst 2019 schlug ihr Generalsekretär António Guterres Alarm: Hier informieren die UN auf ihrer Website über die interne Finanzkrise (englisch, 2019) 64 Staaten hatten ihre Beiträge noch nicht bezahlt, die UN stand kurz vor der Pleite.

Es gibt jede Menge anderer Teilchen, die schiefhängen, nie richtig passten oder sogar schon aus dem Rahmen zu Boden gefallen sind: Der Internationale Strafgerichtshof und die EU nach dem Brexit sind nur 2 weitere Beispiele.

Das alles klingt beunruhigend. Hier stellt das »Global Public Policy Institute« 6 Thesen zum Multilateralismus auf den Prüfstand Von einer »Krise des Multilateralismus« ist derzeit oft die Rede, es häufen sich hochkarätig besetzte Diskussionsrunden zum Thema, und auch auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz, einem der wichtigsten internationalen Foren für Sicherheits- und Außenpolitik, herrschte Medienberichten zufolge ein recht undiplomatisch daherkommender Alarmismus.

Dort zeigte sich aber auch ein Zusammenhang zwischen der empfundenen Krise des Multilateralismus und einer anderen Krise: der des »Westens«.

Wir sehen, dass es innerhalb der klassischen Allianz, die Europa mit Amerika verbindet, Zerfallserscheinungen gibt. Denken Sie an die Lage innerhalb der EU: Die Briten ziehen sich zurück, Polen und Ungarn haben Probleme mit unserem Verständnis von Rechtsstaat. Der Westen ist sich selbst nicht mehr sicher. Die Welt scheint insgesamt weniger westlich zu werden. Man dachte vor 10 Jahren, dass China, wenn es etwas reicher wird, so werden wird wie wir. Es geht aber seinen eigenen Weg. Es wird nicht zu einem westlichen Land. – Wolfgang Ischinger, Diplomat und Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz im Interview mit dem ZDF

Diese Perspektive zeigt ganz gut, was der Knackpunkt ist: Der Multilateralismus in seiner bisherigen Form war Brauchen wir »den Westen« überhaupt noch? In diesem Artikel erfährst du mehr ein westlich geprägtes Regelsystem. Und da wollen längst nicht mehr alle mitspielen. China gründet inzwischen eigene multilaterale Institutionen und tritt zunehmend selbstbewusst in den »alten« Foren zum Beispiel der Vereinten Nationen auf.

Im Westen selbst gewinnt dagegen ein extremer Nationalismus an Popularität, der sich ausschließlich an den imaginierten Interessen des eigenen »Volkes« orientiert.

Was jetzt? Wie sollen wir die Welt retten, wenn keiner mehr zusammenarbeiten will?

Der Multilateralismus der Zukunft: flexible Allianzen und regionale Zusammenarbeit?

Die gute Nachricht ist: So schlimm, wie es scheint, steht es nicht. Wenn ein französischer Präsident den Hirntod der NATO feststellt, Donald Trump Handelskriege anzettelt oder die G7 Russland ausschließen, dann macht das zwar Lärm. Vieles, was auf den ganz großen internationalen Bühnen passiert, ist aber auch Symbolpolitik. Hier spielen die Akteure mit den Muskeln und markieren ihre Position vor der versammelten Weltöffentlichkeit – und der eigenen Wählerschaft zu Hause.

Doch es gibt jede Menge Foren, die in der Öffentlichkeit wenig bis gar nicht vorkommen, in denen aber durchaus konstruktiv zusammengearbeitet wird – zum Beispiel auf regionaler Ebene. Ein Beispiel: der Ostseerat Council of the Baltic Sea States (CBSS) mit seinen derzeit Auf dieser Website informiert der Ostseerat über seine Aktivitäten (englisch) 11 Mitgliedstaaten, zu denen neben Deutschland, Dänemark, Polen, Finnland, Lettland, Litauen und Estland, Schweden, Norwegen und Island auch Russland gehört. Er soll eine gemeinsame Identität der Ostseeanrainer stärken und schafft einen stetigen Dialog beispielsweise zu Umweltthemen und Nachhaltigkeit, Wirtschafts- oder Sicherheitspolitik. Darüber hinaus finanziert der Ostseerat Projekte in der Region, die eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft, Wissenschaft oder auch Jugendorganisationen fördern. In diesem Jahr liegt der Fokus der Förderungen auf »Sicherheit«: zu den Empfängern gehören Initiativen für Opfer von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung.

Der Ostseerat ist ein Beispiel dafür, dass es manchmal tatsächlich eine Diskrepanz zwischen dem Auftreten nationaler Regierungen auf internationalen Bühnen und der konstruktiven Mitarbeit in kleineren Gremien gibt. Zum Beispiel im Fall Polen. Die PiS-Regierung dort zieht sich seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2015 in einen rechtskonservativen Nationalismus zurück. Im Ostseerat bringt sich Polen aktiv ein.

Auf einer anderen Ebene will die von Deutschland und Frankreich vorangetriebene Allianz für Multilateralismus die internationale Zusammenarbeit neu beleben. Die Website der »Allianz für Multilateralismus« (englisch) Allianz baut kein Hauptquartier, keine Besprechungssäle, keine festen Gremien und Strukturen – sie soll ein agiles Netzwerk sein, in dem sich Länder zusammenfinden, die gemeinsam auf bestimmte Herausforderungen reagieren wollen. Bisher hat die Allianz 6 Initiativen gestartet, die sich um verbesserte humanitäre Hilfe in Kriegen und Konflikten, Sicherheit im Internet, eine gemeinsame Position zu Klima und Sicherheit, Pressefreiheit, Frauenrechte sowie sogenannte Killerroboter Autonome Waffensysteme, zu denen auch Killerroboter zählen, agieren ohne menschliche Kontrolle. Sie identifizieren, selektieren und attackieren selbstständig militärische Ziele. Friedenspolitische NGOs kritisieren, dass durch die autonomen Waffensysteme die Art der Kriegsführung grundlegend verändert wird. drehen. Hier kannst du dich über alle Initiativen informieren (englisch) Der Großteil der von unterschiedlichen Staatenkoalitionen gemeinsam auf den Weg gebrachten Positionen bleibt inhaltlich noch eher vage. Einen ersten Erfolg sieht das Auswärtige Amt aber beispielsweise in den gemeinsam mit Frankreich erarbeiteten 11 Leitprinzipien zum Umgang mit letalen autonomen Waffensystemen (»Killerroboter«).

Der Unterschied zum Multilateralismus der vergangenen Jahrzehnte: Es geht bei der Zusammenarbeit nicht mehr unbedingt um geteilte Werte, Kulturen oder Ideologien. Der Multilateralismus ist nicht am Ende, er ändert nur seine Form, weg vom Konferenztisch, hin zu flexiblen Allianzen. Ein bisschen wie die moderne Arbeitswelt, die heute auch eher projektbezogen und weniger in fixen Hierarchien operiert – weil sich diese nicht unbedingt als effizient erwiesen haben.