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Corona stärkt die Autokraten. So stärken wir die Abwehrkräfte der Demokratie

Welche Rolle soziale Ungleichheit in diesem Kampf spielt und wie du jetzt aktiv werden kannst, zeigt dir dieser Text.

4. Mai 2020 –  11 Minuten

Es steckt eine gewisse Ironie in der Tatsache, dass Sarah Repucci ihre Arbeit für die Freiheit gerade im erzwungenen Homeoffice verrichtet. Sie verantwortet den jährlichen »Freedom in the World«-Report der NGO Freedom House. »Freedom House« ist eine Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Washington, D.C. Das Ziel der Organisation ist es, liberale Demokratien weltweit zu fördern. »Freedom House« existiert seit 1941, seit 1973 gibt es den jährlichen »Freedom in the World«-Bericht, der Freiheit und Demokratie weltweit misst. Finanziert wird »Freedom House« von halböffentlichen und privaten Stiftungen, wie den Open Society Foundations von George Soros, dem Demokratieförderfonds der Vereinten Nationen und dem EU-Menschenrechtsprogramm. Auch »Google«, »Facebook« und der britische Rüstungskonzern »BAE Systems« spendeten für die Organisation.

Repucci sitzt in New York, dem Epizentrum der Pandemie in den USA. »Ich weiß, dass die Lage hier schlimm ist, aber ich bin zu Hause und erfahre fast alles nur aus den Nachrichten«, erzählt sie zu Beginn unseres Telefonats. Die Pandemie tobt, aber sie tobt leise.

Neben den Nachrichten zu steigenden Fallzahlen, Genesungen und Mortalitätsraten gibt es auch Meldungen wie diese: Ende März stimmten 137 Abgeordnete Das ungarische Parlament hat 199 Sitze. Die Fidesz-Partei, der rechtspopulistische ungarische Bürgerbund, hält zusammen mit seinem Koalitionspartner, der christdemokratischen Partei KNDP, 127 Sitze. Das bedeutet eine 2/3-Mehrheit. Das Wahlrecht wurde 2011 geändert. Durch seine Beschaffenheit ermöglicht es die 2/3-Mehrheit der Regierungskoalition, obwohl sie weniger als 50% der Gesamtstimmen bei der Parlamentswahl 2018 erhielt. aus dem ungarischen Parlament dafür, Ministerpräsident Viktor Orbán per Notstandsgesetz unbefristet freie Hand zu geben. Der Grund ist offiziell die Bekämpfung der Coronapandemie, Hier erfährst du mehr zu Orbáns Griff nach der Macht (englisch, 2020)erste Maßnahmen zielen aber eher auf politische Gegner:innen als auf das Virus.