Unsere 5 guten Nachrichten der Woche
Dieses Mal dabei: 16-Jährige dürfen erstmals bei Europawahlen abstimmen, der Bund schenkt jungen Menschen Kulturgutscheine und eine Stadt in den USA will Obdachlosen ein dauerhaftes Zuhause geben.
Nicht immer schaffen es die Themen, über die wir Woche für Woche stolpern, direkt in einen eigenen Artikel. Vorenthalten wollen wir euch diese Entwicklungen, Geschichten und Ereignisse aber auch nicht. Deshalb berichten wir hier sonntags kurz und knapp über 5 Themen, die uns als Redaktion beschäftigt haben.
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Wahlalter für Europawahlen gesenkt
von Chris VielhausWenn im Mai 2024 das nächste Mal das Europaparlament gewählt wird, dürfen in Deutschland erstmals auch 16- und 17-Jährige abstimmen. Vor diesem Beschluss stand eine langwierige Diskussion darüber, ab welchem Alter Jugendliche die nötige Reife haben, um politische Entscheidungen zu treffen.
Die Parteien der Ampelkoalition sowie die Linke trauen das bereits Menschen ab 16 Jahren zu. Gemeinsam stimmten sie am 10. November im Bundestag für die Absenkung des Wahlalters. Dies begründen sie unter anderem damit, dass man mit der Maßnahme das politische Engagement vieler Jugendlicher würdigen wolle. Zudem beträfen gerade die junge Generation politische Entscheidungen, die im Hier und Jetzt für die Zukunft getroffen würden, etwa im Kampf gegen die Klimakrise und die Gestaltung der sozialen Sicherungssysteme.
Welche Regeln gelten in anderen EU-Ländern?
Für die Europawahlen gibt es bisher kein einheitliches Wahlalter. Es wird von den Ländern selbst festgelegt. So variiert das Mindestalter, um sich zur Wahl stellen zu können (passives Wahlrecht) zwischen 18 und 25 Jahren; das aktive Wahlrecht zwischen 16 und 18 Jahren. Bislang war es nur in Österreich und auf Malta möglich, ab dem 16. Geburtstag bei nationalen sowie den Europawahlen eine Stimme abzugeben. Sowohl das Europaparlament als auch der Europarat sprechen allerdings eine generelle Empfehlung aus, das Wahlalter zu senken, um echte Wahlgleichheit für alle EU-Bürger:innen zu schaffen.
Vertreter:innen von Union und AfD votierten gegen die Absenkung. Laut CSU-Innenpolitiker Alexander Hoffmann ginge es »im Kern um die Frage: Kann ein junger Mensch
Vor diesem Hintergrund sperren sich die konservativen Parteien auch vor der von der Ampel geplanten Absenkung des Mindestwahlalters bei Bundestagswahlen. Da für diesen Schritt eine 2/3-Mehrheit im Bundestag nötig ist, um das Grundgesetz zu ändern, werden jüngere Menschen auf dieser Ebene wohl auch künftig nicht mit einbezogen werden.
Raus aus den Hinterzimmern, gläserne Abgeordnete und mehr Macht für die Jugend – in diesem Artikel zeigt Gastautorin Franziska Heinisch, wie die Demokratie gestärkt werden kann:
Titelbild: Austin Neill | Unsplash - CC0 1.0
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