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Warum Kriegsverbrecher in Deutschland nicht sicher sind

Während in Syrien noch Krieg herrscht, könnte ausgerechnet deutsches Strafrecht für Gerechtigkeit sorgen. Damit Kriegsverbrechern hier der Prozess gemacht werden kann, riskieren syrische Anwälte ihr Leben.

26. Mai 2017  9 Minuten

Es ist sicher ein Albtraum, über 28.000 Fotos von verhungerten, erstickten oder erschossenen Folteropfern aus syrischen Gefängnissen zu sehen. Die Bilder stammen aus dem Zeitraum 03/2011–08/2013. Die NGO Human Rights Watch hat die Echtheit von insgesamt 28.707 Bildern geprüft, auf denen über 6.000 Folteropfer zu sehen sind. Die Identität von 27 Opfern wurde durch Familienangehörige, Freunde und Mithäftlinge geklärt. Die deutsche Zusammenfassung und den Link zum Bericht des HRW findet ihr hier. Es sind Aufnahmen, die der syrische Militärfotograf mit Zum Buch »Codename Caesar« der französischen Journalistin Le Caisne Codenamen »Caesar« 2013 aus Syrien schmuggelte. Genau diese Fotos hat der deutsche Generalbundesanwalt Der Generalbundesanwalt »übt das Amt des Staatsanwalts in allen schwerwiegenden Staatsschutzstrafsachen aus.« Dazu gehören auch terroristische und politisch motivierte Gewalttaten. Darüber hinaus ist er auch für die Verfolgung von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zuständig. zusammen mit vielen anderen Beweisen für Kriegsverbrechen in Syrien ausgewertet – aus gutem Grund.

Denn im Kampf gegen die Straflosigkeit in Syrien könnte Deutschland mit seinem besonderen nationalen Recht eine Schlüsselrolle spielen. Deutsche Anwälte stellten 2 Strafanzeigen gegen Mitglieder des syrischen Regimes – wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Syrische Anwälte halfen ihnen dabei.