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Braucht Berlin ein Internetministerium?

Deutschland muss digitaler werden. Doch das muss auch jemand koordinieren.

20. Juni 2017  10 Minuten

Eigentlich willst du nur schnell online ein Buch bestellen. Aber zuerst fluchst du, weil dein Internet so lahm ist. Dann, weil dein Lieblings-Buchhändler gar keinen Online-Shop hat, und plötzlich wird der Bildschirm schwarz. Ist dein Computer gehackt worden?

Dass der Breitbandausbau noch nicht bei dir angekommen ist, darüber kannst du dich beim Verkehrsministerium beschweren. Die Digitalisierung des Einzelhandels liegt im Wirtschaftsressort, und Cybersicherheit ist ein Thema für den Innenminister. Alles wichtige Ministerien – aber während dein Bildschirm schwarz bleibt, drängt sich der Verdacht auf: Solange die mit Autobahn-Maut, Globalisierung und Terrorgefahr beschäftigt sind, wird das nix mehr mit deinem online gekauften Buch.

Das ist natürlich eine dreiste Übertreibung, aber trotzdem fordern viele, dass es endlich ein Internetministerium geben soll. Die Idee bietet große Vorteile – besonders, wenn man sich das Zuständigkeits-Wirrwarr von heute anschaut.

Was bremst die Digitalisierung aktuell?

Federführend bei der Digitalisierung ist die Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Ihr Haus ist nicht nur für die wirtschaftlichen Aspekte zuständig, sondern koordiniert auch die Zusammenarbeit mit den anderen Ministerien, die für die Digitalisierung wichtig sind. So fand beispielsweise am 13. Juni ein Digitalgipfel in Ludwigshafen statt. Der wichtige Teilbereich der digitalen Infrastruktur – also Breitband- und Mobilnetzausbau Eine Verbesserung der Infrastruktur für schnellere Internetverbindungen, die größere Datenmengen bewältigen können. Er ist eine Voraussetzung für eine Gesellschaft, in der digitale Lösungen jeden Bereich des Lebens durchdringen (Gigabit-Gesellschaft). Dobrindts Behörde in der Übersicht als PDF fällt jedoch Verkehrsminister Alexander Dobrindt zu. Das dritte Kernressort ist das Innenministerium von Thomas de Maizière, das vor allem sicherheitspolitische Fragen klären soll. Parallel zum Digitalgipfel tauschte sich de Maizière mit seinen Kollegen in den Bundesländern Seit 1954 treffen sich die Innenminister und -senatoren der Länder, um länderübergreifend zusammenzuarbeiten. Der Vorsitz wechselt jährlich, Auf der Innenministerkonferenz fordert Bundesinnenminister Markus Ulbig mehr Kooperation bei der Terrorabwehr dieses Jahr ist es der sächsische Innenminister Markus Ulbig. zum Beispiel über Staatstrojaner Um an Nachrichteninhalte zu kommen, ohne ein Handy zu beschlagnahmen, muss noch vor der Verschlüsselung ein Staatstrojaner zum Einsatz kommen. Hierbei werden per Quellen-Telekommunikations-Überwachung Messenger-Inhalte gelesen. Diese Methode soll zwar nicht jeden beliebigen WhatsApp-Chat durchsuchen, aber Handys von Verdächtigen für immerhin 38 Straftaten hacken. aus.