Interventionen in Syrien: Legal, illegal, voll egal?

Die USA bombardiert, Russland interveniert, Assad massakriert. Dürfen die das?

26. Juni 2017  10 Minuten

Stelle dir vor, russische Militärpolizisten würden in Hamburg patrouillieren. Schleswig-Holstein stünde unter Kontrolle der türkischen Armee. In Hannover würden tausende islamistische Uiguren Die Uiguren sind ein im Westen Chinas angesiedeltes Turkvolk muslimischen Glaubens. Sie stellen die Bevölkerungsmehrheit in der Provinz Xinjiang. Schätzungen zufolge halten sich etwa 10.000 uigurische Dschihadisten in Syrien auf. mit Kalaschnikows auf dem Rücken auf Rollern durch die Straßen fahren. Rund um Dresden würden amerikanische Soldaten mit schwerer Artillerie den Kampf gegen Dschihadisten unterstützen, die aus zig Ländern nach Deutschland geströmt sind und Bayern kontrollieren. Währenddessen wären den Rhein entlang mehr als 30.000 Afghanen, Pakistaner und Iraker in Kämpfe verwickelt. Der Himmel wäre voll von amerikanischen, russischen, französischen und jordanischen Kampfflugzeugen.

Ungefähr so kann man sich die Situation in Syrien vorstellen, das wohlgemerkt nur etwa halb so groß ist wie die Bundesrepublik.

Im Syrienkrieg mischen viele Länder mit. Aber welches von ihnen hat eigentlich das Recht dazu, zu intervenieren? Gibt es angesichts hunderttausender Toter in dem seit 6 Jahren tobenden Krieg gar die juristische Pflicht zur Einmischung?

Das Völkerrecht bezweckt, auch im Chaos des Krieges Antworten auf diese Fragen zu finden. In der Praxis ist das verhältnismäßig junge Rechtsgebiet oft nur so stark, wie die Staaten es zulassen. Auf manch eine Frage gibt es auch in der Theorie – noch – keine klaren Antworten. Dennoch zeigt ein völkerrechtlicher Blick auf den Syrienkrieg: Längst nicht alles, was legal scheint, ist es auch.

Titelbild: flickr / U.S. Department of Defense -

von Lars Hauch 

Lars Hauch schreibt als freier Journalist über Sicherheitspolitik und Islamismus im Mittleren Osten.

Die Diskussionen sind leider nur für Mitglieder verfügbar.

Weitere Artikel für dich