Besser als Hartz IV

Jobcenter bauen eher Druck auf, statt zu helfen. Ein Berliner Verein will zeigen, dass es auch anders geht.

13. Mai 2019  8 Minuten

Maria Marquardt Ich kenne Marias echten Namen und habe sie auch persönlich getroffen. sitzt in einer Bäckerei in der Nähe von Köln. Sie möchte nicht, dass ich ihren richtigen Namen nenne, aus Sorge, das Gespräch könnte negative Folgen für sie haben. Die gelernte Altenpflegerin ist Ende 30 und bekommt seit 3 Jahren Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV. Hartz IV ist der umgangssprachliche Begriff für das Arbeitslosengeld II (ALG II). Die gesetzliche Grundlage dafür steht im 2. Sozialgesetzbuch. Es soll Menschen, die keine Erwerbsarbeit haben, ein menschenwürdiges Leben und soziale Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Der aktuelle Regelsatz liegt für eine alleinstehende Person bei 424 Euro (Stand 2019). Daneben gibt es einen Anspruch auf eine Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) und die Zahlung von Krankenkassenbeiträgen. Ihren erlernten Beruf kann sie nicht mehr ausüben, ihr Rücken ist kaputt. Sie leidet an Depressionen, wie viele Menschen, die langzeitarbeitslos sind. Bericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zu Menschen mit psychischen Störungen im Sozialgesetzbuch II (2013, PDF) Unter Hartz-IV-Empfängern haben laut einer Studie mehr als 1/3 mit psychischen Erkrankungen zu kämpfen. Aufgegeben hat sie sich trotz aller Schwierigkeiten nicht. »Ich möchte noch etwas erreichen in meinem Leben, ein erfülltes Leben führen. Ich habe Fachabi und 2 Ausbildungen. Die letzten Jahre sind beruflich nicht gut gelaufen, das habe ich mir auch anders vorgestellt, als ich 20 war. Manchmal sind Lebensumstände aber leider so, dass es nicht anders geht, und dann muss man versuchen, das Beste aus dieser Situation zu machen.«

»HartzPlus«

»HartzPlus« sichert 250 Hartz-IV-Empfänger 3 Jahre lang gegen Sanktionen durch das Jobcenter ab. Streicht die Behörde Geldzahlungen, muss sich der Teilnehmer melden und erhält den fehlenden Betrag von Sanktionsfrei e.V. Das Projekt ist gleichzeitig Grundlage für eine wissenschaftliche Studie.

Am meisten macht ihr neben der Arbeitslosigkeit die ständige Angst vor der Willkür ihres Betreuers im Jobcenter zu schaffen. Manchmal drohe er offen mit Sanktionen, sagt sie, manchmal bekomme sie Geld für Bewerbungsunterlagen oder Fahrkarten im Voraus erstattet, dann wieder erst nach Vorlage des Belegs. Für sie sei nicht nachvollziehbar, warum das so ist. Aber es erzeugt ein ständiges Grundrauschen der Sorge. Das teilt sie mit vielen Hartz-IV-Empfängern, die das Jobcenter oft eher als Problembereiter denn als Hilfe wahrnehmen.

Bisher wurden gegen sie keine Sanktionen Fallbearbeitende in Jobcentern können Sanktionen verhängen, wenn Arbeitslose gegen Pflichten verstoßen. Erscheinen sie zum Beispiel nicht zu einem Termin im Jobcenter, kann die Betreuerin 10% des Regelsatzes streichen. Bei Verstößen gegen die Eingliederungsvereinbarung drohen Strafen von 30, 60 oder 100%. Verstöße können Ablehnung einer zumutbaren Arbeit oder einer Qualifizierungsmaßnahme sein. Das Jobcenter-Personal hat bei diesen Entscheidungen relativ viel Ermessensspielraum. Was viele nicht wissen: Sanktionen gelten in der Regel 3 Monate lang, und bei einer 100%-Sanktion entfallen auch die Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) und die Zahlung von Krankenkassenbeiträgen. Um nicht hungern zu müssen, kann eine sanktionierte Person Lebensmittelgutscheine beantragen. In der aktuellen Sanktionsstatistik gibt die Bundesagentur für Arbeit in einer Übersicht, welche Sanktionen es gibt und wann sie erteilt werden verhängt, doch die Angst davor bleibt oder besser gesagt: blieb. Durch Zufall hat Maria Marquardt vergangenes Jahr von »HartzPlus« gehört, einer Initiative, die solche Strafen für Langzeitarbeitslose ausgleicht – ganze 3 Jahre lang. Eine begleitende Studie soll klären, welche Auswirkungen diese neue Sicherheit für die Teilnehmer hat. Die Frage dahinter: Was macht es mit Menschen, wenn der Druck durch das Jobcenter wegfällt?

Arbeitslosigkeit als Makel

Mit Illustrationen von Adrian Szymanski für Perspective Daily

von Benjamin Fuchs 

Jeder weiß: Unsere Arbeitswelt verändert sich radikal und rasend schnell. Nicht nur bei uns vor der Haustür, sondern auch anderorts. Wie können wir diese Veränderungen positiv gestalten und welche Anreize braucht es dafür? Genau darum geht es Benjamin, der erst Philosophie und Politikwissenschaft studiert hat, dann mehr als 5 Jahre als Journalist in Brasilien lebte und 2018 zurück nach Deutschland gekommen ist. Es gibt viel zu tun – also: An die Arbeit!

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