Die Volksparteien sind am Ende. Warum das eine gute Nachricht ist

Die große Zeit von Union und SPD ist vorbei. Das ist aber nicht schlimm, denn so entsteht Raum für mehr politische Kreativität.

Essay - 5. Juni 2019  7 Minuten

Niemand benutzt mehr Disketten. Aber weil die Magnetscheiben im Plastikgehäuse früher mal das Speichermedium schlechthin waren, und man sich irgendwie dran gewöhnt hat, lebt die Diskette in vielen Computerprogrammen als »Speichern«-Button weiter. Ähnlich ergeht es der Büroklammer, die im papierlosen Büro von heute nur noch selten gebraucht, aber täglich geklickt wird, wenn man einen Anhang per E-Mail verschickt.

Aus einer ähnlichen Gewohnheit nutzen die meisten noch den Begriff »große Koalition«, zum Teil sogar den Eigennamen mit großem G: »Große Koalition« – ohne zu merken, dass die »GroKo« in rasantem Tempo einen ähnlichen Bedeutungsverlust hingelegt hat wie Disketten und Büroklammern.

2013 gab es noch eine »große Koalition«, die den Namen wirklich verdient hatteFrüher war die »große Koalition« ein Hort der Stabilität. Die Volksparteien beidseits der Mitte gaben die Richtung vor. Und wenn nach einer Wahl mal keine von beiden einen Juniorpartner im eigenen politischen Lager finden konnte, dann regierten halt beide zusammen. Nach der Bundestagswahl 2013 war die Vormachtstellung von Union und SPD noch so gewaltig (und der Union war ihr bisheriger Koalitionspartner abhandengekommen), Nach einer schlechten Bilanz im Kabinett Merkel II straften die Wähler die FDP derart ab, dass die bisherige Regierungspartei bei der Bundestagswahl 2013 an der 5%-Hürde scheiterte. dass man eine »große Koalition« bildete, die den Namen wirklich verdient hatte: Die Union hatte die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt, und gemeinsam kamen beide Fraktionen auf 502 von 630 Bundestagssitzen, also fast 80%. Die beiden Volksparteien waren so mächtig, dass sie der winzigen Opposition Bericht des Deutschlandfunks über die Lage der sehr kleinen Opposition (2016) freiwillig zusätzliche Rechte einräumen mussten. So setzte die Koalition die für einen Untersuchungsausschuss benötigte Schwelle auf 120 Abgeordnete herab, damit die 127 Abgeordneten der Opposition überhaupt handlungsfähig waren. Auch beim Rederecht, das sich am prozentualen Anteil der Fraktionen im Parlament bemisst, wurde eine Verabredung getroffen. Um das Instrument der Normenkontrollklage zu erhalten, zog damals Die Linke sogar vors Bundesverfassungsgericht, wo sie jedoch scheiterte. Durch eine Normenkontrollklage kann die Opposition quasi auf dem Expressweg veranlassen, dass neue Gesetze vor dem Inkrafttreten auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft werden. Dem muss aber 1/4 der Abgeordneten zustimmen, die Opposition hatte damals nur 1/5 der Sitze.

Das klingt heute, kaum 2 Jahre nach dem Ende der Wahlperiode, wie eine Geschichte aus einer anderen Welt – heute verfehlt die »gar nicht mehr so große Koalition« in Umfragen die Mehrheit deutlich, In der Forsa-Sonntagsfrage zum 2. Juni 2019 erreichte die Union 26%, die SPD 12%. Zusammen wären das 38 Prozentpunkte – gegenüber 53,4% bei der Bundestagswahl 2017. In dieser Umfrage standen die Grünen mit 27% erstmals an der Spitze. Union und SPD landeten zuletzt nur noch auf den Plätzen 2 und 3. Das ist nicht nur eines von vielen Anzeichen, dass die Ära der beiden Volksparteien zu Ende geht. Das klingt dramatisch – es kann genauso gut aber auch eine Chance für frischere Bewegungen sein, diesen Platz zu füllen.

Quo vadis, Genossen: Manuela Schwesig (links) übernahm gemeinsam mit Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel (beide nicht im Bild) vorübergehend die SPD-Parteiführung von Andrea Nahles. – Quelle: dpa copyright

Die Zerstörung der CDU und SPD

Mit Illustrationen von Adrian Szymanski für Perspective Daily

von David Ehl 

Wenn Zugvögel im Schwarm fliegen, beeinflusst jedes einzelne Tier die Richtung aller - das hat David bei einer Recherche gelernt. Sonst berichtet er eher über Menschen, stellt sich dabei aber eine ganz ähnliche Frage: Welche Rolle spielt der einzelne Wähler und Verbraucher, welchen Einfluss hat jeder von uns auf die Gesellschaft? David recherchiert gerne unterwegs, studiert hat er Musikmanagement, Englisch und Journalismus.

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