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Ersatzlos gestrichen? Wie jede Stimme zählen könnte

6,8 Millionen Stimmen im Müll – Wähler von Kleinparteien haben in Deutschland schlechte Karten. Dabei könnte ihnen bereits eine kleine Änderung im Wahlrecht zu mehr Bedeutung verhelfen.

29. Juni 2016  10 Minuten

Adrian Senf glaubt, dass seine Stimme zählt. Dass sie etwas verändern kann. Darum geht er wählen. Bei der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2013 hat er sie der Piratenpartei gegeben, in der Hoffnung, dass mindestens 5% seiner Mitwähler es ihm gleichtun und der neuen Partei den Einzug in den Bundestag ermöglichen würden. Doch es kam anders.

Adrian Senf, der sein Wahlgeheimnis wahren möchte und in Wirklichkeit anders heißt, ist einer von über 6,8 Millionen Deutschen, deren Stimme bei der vergangenen Bundestagswahl verfallen ist. Das ist beinahe jede sechste Stimme 15,6% aller gültigen Stimmen. – fast so viele wie Ergebnisse der Bundestagswahl 2013 die Stimmen von Grünen und Linkspartei zusammen.

»Ich war schon sehr enttäuscht«, sagt Adrian Senf über den Verlust seiner Stimme. Er sei davon ausgegangen, dass die Piraten die Hürde schaffen. Sonst hätte er anders gewählt, denn er möchte seine Stimme nicht vergeuden.

2013 war eine außergewöhnliche Wahl, weil besonders viele Stimmen unberücksichtigt geblieben sind. FDP und AfD sind damals knapp an der 5%-Hürde Bei Bundes- und Landtagswahlen in Deutschland werden die für eine Partei abgegebenen Stimmen grundsätzlich nur dann berücksichtigt, wenn die Partei mindestens 5% aller gültigen Stimmen erhalten hat. Deshalb spricht man von einer »5%-Hürde«, die die Parteien überwinden müssen. Für die Bundestagswahlen ist dies in § 6 Absatz 3 des Bundeswahlgesetzes geregelt. gescheitert. Doch auch ohne dieses Phänomen verfielen schon bei der vorherigen Wahl 2009 Ergebnisse der Bundestagswahl 2009 rund 2,6 Millionen Stimmen – das sind mehr als Ergebnisse der Bundestagswahl 2009 nach Ländern alle Stimmen aus Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen zusammen.