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PD Daily 

Berlin hat jetzt ein Grundeinkommen. Aber nicht für jeden

Das »solidarische Grundeinkommen« ist ein Etikettenschwindel. Trotzdem könnte es einen Wunsch der Deutschen erfüllen.

13. August 2019  2 Minuten

»Schluss mit Hartz IV!«

Mit dieser Forderung machte Berlins amtierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) im April vergangenen Jahres Der »Tagesspiegel« über die Forderungen von Michael Müller (2018) ordentlich Wirbel. Und er ist damit nicht allein: Fast zeitgleich bestätigte eine repräsentative Umfrage des »Spiegel«, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Sache genauso sieht: So gaben deutlich mehr als die Hälfte der Befragten (60,4%) an, Zur »Spiegel«-Umfrage (2018) grundsätzliche Änderungen an Hartz IV zu befürworten.

Heute, etwas mehr als ein Jahr später, hat Müller seinen Worten Taten folgen lassen: Mit dem »solidarischen Grundeinkommen« gibt es in der Hauptstadt künftig eine Alternative zu Hartz IV.

Doch die Kritik ließ nicht lange auf sich warten: »Schafft die deutsche Sozialpolitik nun den Sprung ins 21. Jahrhundert? Leider nicht«, kommentierte die Initiative »Mein Grundeinkommen«, die per Crowdfunding für das bedingungslose Grundeinkommen sammelt, Initiative »Mein Grundeinkommen« bereits vor fast einem Jahr.

Was das solidarische Grundeinkommen (nicht) ist

Das solidarische Grundeinkommen in Berlin funktioniert anders als das bedingungslose Grundeinkommen, über das die Initiative und das Land seit Jahren sprechen.