so bringt Sibylle Berg in ihrem Roman GRM. Brainfuck die Philosophie des Grundeinkommens auf den Punkt.
Spätestens mit den Hartz-IV-Reformen der und deren Folgen für Arbeitssuchende erfuhr die Idee vom Gratisgeld breite öffentliche Aufmerksamkeit. Das Netzwerk Grundeinkommen gründete sich etwa 2004 an dem Tag, an dem der Bundesrat den Hartz-Gesetzen zustimmte. Das Grundeinkommen, so die Befürworter:innen, stellt eine Alternative zu Hartz IV dar.
Zukunftsorientiert, verständlich, werbefrei. Dafür stehen wir. Mit Wohlfühl-Nachrichten hat das nichts zu tun. Wir sind davon überzeugt, dass Journalismus etwas bewegen kann, wenn er sowohl Probleme erklärt als auch positive Entwicklungen und Möglichkeiten vorstellt. Wir lösen Probleme besser, wenn wir umfassend informiert und positiv gestimmt sind – und das funktioniert auch in den Medien. Studien haben gezeigt, dass Texte, die verschiedene Lösungen diskutieren, zu mehr Interesse führen, positive Emotionen erzeugen und eine erhöhte Handlungsbereitschaft generieren können. Das ist die Idee unseres Konstruktiven Journalismus.
Mittlerweile ist das Grundeinkommen im Mainstream angekommen. Auch Unternehmer:innen, wie der dm-Gründer oder Tesla-Chef zeigen sich von der Idee begeistert. An der Politik gehen die Debatten nicht spurlos vorbei: Bis auf CSU und AfD haben alle Parteien im Bundestag Konzepte entwickelt, die sich mit dem Grundeinkommen oder Varianten der Idee befassen – mit teils sehr unterschiedlichen Ergebnissen.
Trotzdem spielen diese Feinheiten kaum eine Rolle in der öffentlichen Debatte. Vielmehr wird wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass es nur das eine Grundeinkommen gebe.
Wie müssen wir uns das Grundeinkommen in der Praxis vorstellen? Mit dieser Frage sind wir losgezogen –
FDP: Im Jahr 2005 verankerte die FDP das »liberale Bürgergeld« im Wahlprogramm. Alle steuerfinanzierten Sozialleistungen sollen demnach zu einem Universaltransfer zusammengefasst werden. Wer das liberale Bürgergeld beziehen will, muss und Bedürftigkeit nachweisen. Es soll als ausgezahlt werden. Die Höhe der Sozialleistung orientiert sich am Da es sich weit von der Idee eines Grundeinkommens entfernt, ist das eher als eine Art reformiertes Hartz IV zu verstehen.
Der FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel möchte mit dem liberalen Bürgergeld Bürokratie abbauen und Zuverdienste vereinfachen. Das Grundeinkommen lehnt er ab: »Das verträgt sich auch nicht mit unserem Gedanken, dass Arbeit mehr ist als nur Broterwerb und dass es natürlich in einer Gesellschaft auch gerecht zugehen muss. Und es wäre zutiefst unfair, in das Eigentum der hart arbeitenden Normalverdiener einzugreifen, um Sozialtransfers wie ein bedingungsloses Grundeinkommen für Personen zu finanzieren, die auf eigenen Beinen stehen könnten.« Das liberale Bürgergeld sei daher nicht bedingungslos, da es die Empfangenden so schnell wie möglich wieder vom Staat unabhängig machen soll.
CDU: Die CDU lehnt ein Grundeinkommen ab, was die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft auf Anfrage bestätigt. Im Jahr 2006 brachte Thüringens damaliger Ministerpräsident Dieter Althaus das »solidarische Bürgergeld« ins Spiel, das ein Grundeinkommen von vorsieht. Zwar überarbeitete er im Jahr 2010, doch seither ist es in der CDU still um das Thema geworden.
Bündnis 90/Die Grünen: Die Grundeinkommensdebatte bei den Grünen ist so alt wie die Partei selbst. Innerparteilich versucht das Bisher sprechen sich die Grünen für aus. Ein einheitliches Konzept liegt nicht vor. Der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn möchte Hartz IV durch ein Grundeinkommen ersetzen: »Dadurch könnten wir die finanzielle Basis sanktions- und barrierefrei absichern, verdeckte Armut beseitigen und es wäre ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Es setzt sowohl auf Selbstbestimmung der Individuen als auch auf eine Gesellschaft, die soziale Teilhabe für alle möglich macht.«
Die Linke: Die BAG Grundeinkommen, die der Linken nahesteht, plädiert für ein Jeder Mensch ab 16 Jahren soll 1.080 Euro monatlich erhalten. Zur Finanzierung soll umverteilt werden: Wer zum Beispiel als Single mehr als 7.000 Euro brutto verdient, muss sich auf höhere Steuern einstellen, die ins Grundeinkommen fließen. Innerhalb der Linken sorgt das Grundeinkommen für Wirbel: Während die Vorsitzende Katja Kipping für ein Grundeinkommen wirbt, lehnt es ihr Co-Chef Bernd Riexinger vehement ab. Die BAG Grundeinkommen sammelt daher Unterschriften, um einen Mitgliederentscheid herbeizuführen.
SPD: Nach eigenen Angaben möchte die SPD Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit finanzieren. Letzteres sei beim Grundeinkommen der Fall. Ihre Vorgängerin im Amt Andrea Nahles machte sich für die Einführung eines stark, das uns für die Digitalisierung rüsten soll. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirbt indes für ein Pro Arbeitsjahr würde dir ein Grundeinkommensmonat gutgeschrieben. Nach 12 Arbeitsjahren kannst du dir also ein Jahr Pause gönnen, finanziert mit 1.000 Euro Grundeinkommen monatlich.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller führte am 1. Juli 2019 das in der Hauptstadt ein. Anders als der Name suggeriert, geht es nicht um eine Einkommensgarantie, sondern um öffentlich geförderte Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose. So oder so: Bislang scheut die SPD das Grundeinkommen.
Der Blick auf die Parteien offenbart: Grundeinkommen ist nicht gleich Grundeinkommen. Während Linke das Gratisgeld als Grundlage für selbstbestimmtes Arbeiten anpreisen, wollen Liberale die Sozialbürokratie vereinfachen und mehr Menschen auf den Arbeitsmarkt bringen. Wichtig ist deshalb, genau hinzuhören, wenn das Wort »Grundeinkommen« fällt. In der Debatte steckt der Teufel im Detail.
Hier findest du die beiden anderen aktuellen Dailys: