Liebe EU, das halte ich von deinem »Digital Services Act«
Mit einem kommenden Gesetz will Europa die Digitalkonzerne bändigen – und jede Bürgerin und jeder Bürger ist eingeladen, sich dazu eigene Gedanken zu machen. Ich habe es getan.
In welchen Fällen muss Facebook einen Post löschen und wie schnell? Wer haftet eigentlich, wenn jemand illegal geschützte Musik auf Youtube hochlädt? Und sind Plattformen wie Google oder Twitter überhaupt dafür verantwortlich,
Antworten auf diese Fragen finden sich bisher in der »E-Commerce-Richtlinie« – die allerdings noch aus dem Jahr 2000 stammt, einer Zeit, in der Modems beim Einwählen ins Netz noch lustige Geräusche machten und Computer Diskettenlaufwerke hatten. Auch die EU-Kommission gibt ehrlich zu: »Das bietet keine Antworten mehr auf viele der heutigen dringenden Fragen«,
Kein Wunder also, dass die EU längst an einem dringenden Update arbeitet, um Digitalplattformen wie Google, Facebook und Twitter zu bändigen: dem Digital Services Act. Der wurde von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission,
Mit Illustrationen von Doğu Kaya für Perspective Daily
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