Der Weg zum Frieden ist lang und glanzlos
Auf der Oranienburger Straße in Berlin gibt es eine Bar, in der man für etwa 15 Euro einen »Weltfrieden« kaufen kann. Er wirkt ein paar Stunden. Mit dem echten Weltfrieden ist es eine etwas kompliziertere Sache.
»Was ist das Wichtigste, das unsere Gesellschaft braucht?«, fragt Stan, dessen rot leuchtendes Jackett im Farbenmeer der Cocktailkleider kaum auffällt.
»Härtere Strafen bei Verstößen gegen Bewährungsauflagen«, antwortet Sandra Bullock in der Rolle der FBI-Agentin Gracie Hart. Betretenes Schweigen. Bis »Gracie« es den anderen Bewerberinnen um das »Amt« der Miss America gleichtut und sich zu folgenden Worten durchringt:
»Und Weltfrieden.«
Frenetischer Applaus der Zuschauer auf der Leinwand. Gelächter bei den Zuschauern im Kinosaal: Wie naiv!
»Miss Undercover« heißt die mittelmäßige und gänzlich unpolitische Komödie mit Sandra Bullock in der Hauptrolle, die im Jahr 2000 in den Kinos lief. Erkenntnisgewinn: Auch vor dem 11. September 2001 war der Traum von Weltfrieden blauäugigen Randgruppen vorbehalten. So scheint es.
Inmitten gutgemeinter »Make love not war«-Utopien gerät jedoch schnell in Vergessenheit, dass über den Weltfrieden nicht nur in benebelten Sitzkreisen am Lagerfeuer gefachsimpelt oder gesungen wird. Der folgende Bandwurmsatz etwa ist zwar kein Musterbeispiel für sprachliche Klarheit, hat es aber historisch in sich:
WIR, [SIND] FEST ENTSCHLOSSEN,
künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,
[…]
UND FÜR DIESE ZWECKE
Duldsamkeit zu üben und als gute Nachbarn in Frieden miteinander zu leben, unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren,
[…]
[UND] HABEN BESCHLOSSEN, IN UNSEREM BEMÜHEN UM DIE ERREICHUNG DIESER ZIELE ZUSAMMENZUWIRKEN.
Dementsprechend errichten [wir] hiermit eine internationale Organisation, die den Namen
Ein knappes Menschenleben ist es her, dass sich Vertreter von 50 Staaten nur wenige Wochen nach Ende des Zweiten Weltkrieges, am 26. Juni 1945, auf die UN-Charta einigten, deren
Doch etwas zynisch formuliert ist eine Präambel vor allem eines: eine Gelegenheit für schöne Worte mit einem äußerst geringen Grad an Verbindlichkeit. Das war vor 70 Jahren nicht anders. Mit dem Weltfrieden war es den Gründungsvätern der
Um ein schnelles und wirksames Handeln der Vereinten Nationen zu gewährleisten, übertragen ihre Mitglieder dem Sicherheitsrat die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und erkennen an, dass der Sicherheitsrat bei der Wahrnehmung der sich aus dieser Verantwortung ergebenden Pflichten in ihrem Namen handelt.
Damit ist der UN-Sicherheitsrat das zentrale Organ für den Weltfrieden. In der Theorie. In der Praxis zeichnen Beobachter oft ein anderes Bild:
- Die USA initiierten, Vetorecht und Alliierten sei Dank,
- Russland annektierte die Krim, was ebenso
- Und schließlich scheint die humanitäre Katastrophe in Syrien der beste Beweis für die Nutzlosigkeit des Völkerrechts:
Diese Liste ist alles andere als abschließend. Und so brechen viele den Stab über den Sicherheitsrat im Speziellen oder über die UN im Allgemeinen: ineffizient, nutzlos, verlogen. Das Resultat dieses Narrativs: Stimmenfang durch Rückbesinnung auf das eigene Volk, den eigenen Staat. Von
Doch dieses Urteil ist zu voreilig. Angesichts der
Der Sicherheitsrat hat mehr erreicht als Miss America
Es gibt sehr unterschiedliche Vorstellungen von »Weltfrieden«. Weit ausgelegt könnte der Begriff wie folgt zu verstehen sein: Frieden ist die Abwesenheit eines »klassischen« Krieges: Staat A erklärt Staat B den Krieg. Die Auseinandersetzung wird militärisch geführt.
Die gute Nachricht: Einen solchen Weltfrieden haben wir schon heute,
Doch die meisten dürften sich unter »Weltfrieden« etwas mehr vorstellen: Die Abwesenheit von militärisch oder terroristisch geführten Auseinandersetzungen, außerdem Freiheit und Glück für alle Menschen. Je nach genauer Vorstellung ist bereits fraglich, ob eine solche Welt unter dem Strich wirklich besser wäre. Kompromisslose Modelle führen schnell zu Problemen im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit. Kann die Sicherheit zum Beispiel nur mithilfe mehr oder weniger totaler Überwachung erreicht werden? So beurteilen viele – zumindest aus heutiger Sicht – solche Überlegungen als sehr unrealistisch. Den Weltfrieden dennoch anzustreben, erscheint auf Grundlage dieses Verständnisses vor allem als eines: weltfremd.
Wer über den Sicherheitsrat urteilt, sollte dies aber nicht allein von der Frage abhängig machen, ob das Ziel »Weltfrieden« nach 7 Jahrzehnten endlich erreicht ist. Stattdessen lohnt sich der Vergleich:
- Frage: Ist die Welt friedlicher geworden?
Antwort: Gemessen an der Wahrscheinlichkeit, als durchschnittlicher Erdenbürger im Krieg zu sterben: Ganz enorm sogar (siehe Grafik oben). - Frage: Hat der Sicherheitsrat daran einen Anteil?
Antwort: Mit Sicherheit erheblich mehr als alle Miss Americas zusammen (dazu gleich mehr). - Frage: Gibt es andere Institutionen, die noch effektiver auf die Beilegungen kriegerischer Auseinandersetzungen hinwirken können?
Antwort: - Frage: Wie könnte die Weltgemeinschaft den Sicherheitsrat reformieren, sodass er effektiver ist in seinen Bemühungen, die Welt friedlicher zu machen?
Kurze Antwort: Ein Anfang wäre das derzeit leider aussichtslose Unterfangen, die Veto-Rechte abzuschaffen. Doch dazu später mehr.
Mini-Crashkurs Sicherheitsrat
Ähnlich wie die EU sind die Vereinten Nationen für viele Menschen vor allem eines: weit weg. Die Debatten dauern lang, die widerstreitenden Interessen verlieren sich in enormer Komplexität. Die mediale Berichterstattung fällt entsprechend dürftig aus: Aufwendige Recherchen stehen niedrigen Klickzahlen gegenüber. Die Folge: Die Mehrheit hat nur sehr ungefähre Vorstellungen davon, was da in New York und andernorts geschieht. Den meisten dürfte somit beispielsweise völlig unbekannt sein, dass der Hoffnungsträger António Guterres aus Portugal nächstes Jahr als neuer
Ein Mini-Crashkurs zum Thema Sicherheitsrat erscheint also sinnvoll:
- Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedern. 5 davon sind die sogenannten
- Der Sicherheitsrat ist das Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen: Ihm ist die Kompetenz zugewiesen,
Ein bisschen gibt es sie also schon, unsere globale Task-Force für den Weltfrieden. Ausgestattet mit mächtigen Befugnissen. Insbesondere die sogenannten Friedensmissionen sind ein gewaltiger historischer Schritt: Dass eine über den Nationalstaaten stehende, halbwegs demokratisch legitimierte Institution Militäreinsätze beschließen kann, ist in der Geschichte der Nationalstaaten durchaus ein großer Wurf. Wirksame Missionen belegen, dass dies nicht bloß graue Theorie ist. 2 Beispiele:
- 2004 beschloss der Sicherheitsrat eine Friedensmission in der Elfenbeinküste, um einen drohenden Bürgerkrieg zu verhindern und freie Wahlen zu ermöglichen. Aufgrund der höchst angespannten Lage setzte sich UN-Generalsekretär Ban Ki-moon mit Erfolg dafür ein, dass die »Blauhelme« aktiv eingreifen in
- Im Jahr 2006 fanden in der Demokratischen Republik Kongo erstmals seit 1965 freie Wahlen statt. Möglich war dies unter anderem deswegen, weil
Richtig ist auch: Kritik an UN-Einsätzen gibt es immer. Allerdings liegt das auch ein wenig in der Natur der Sache: Die UNO ist nun mal das Forum für jene Themen, für die andere Akteure keine Lösungen haben. Wenn dann der Sicherheitsrat ebenfalls keinen Konsens herstellt, schiebt manch Kommentator die Schuld allein auf die Vereinten Nationen. Und auch, wenn der Sicherheitsrat zu einer Lösung kommt, sind selten bis nie alle Beteiligten mit dem Ergebnis zufrieden. Wer über die Effizienz des Sicherheitsrats urteilt, sollte diese Zwickmühle im Hinterkopf behalten.
Sind die UN aufgrund dieser Logik also letztlich über alle Kritik erhaben? Selbstverständlich nicht. Der Reformbedarf ist riesig.
»Niemand weiß, wie viele Kriege die UN verhindert haben«
Besonders schwer erträglich sind etwa Vergewaltigungsvorwürfe gegenüber UN-Soldaten. Im Jahr 2015 waren es 69 Anschuldigungen gegenüber Blauhelmen aus insgesamt 21 Ländern. Opfer waren Frauen und Kinder. Eine strafrechtliche Verfolgung findet oft nicht statt,
- Untätigkeit lautet der wohl häufigste Vorwurf, den Blauhelme zu hören bekommen. Oft schauen sie Konflikten zu, ohne einzugreifen. Nur: Das liegt nicht an den Soldaten selbst, sondern an dem Mandat, das sie vom Sicherheitsrat bekommen. Und der einigt sich meist nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Das Resultat: Zu wenig Truppen, zu wenig Geld, Gewaltanwendung oft nur im Falle von Selbstverteidigung. Andererseits bedeutet der kleinste gemeinsame Nenner aber auch, dass eine Große Koalition hinter der Entscheidung steht. Das verleiht den Beschlüssen des Sicherheitsrats eine besondere Legitimation.
- Unprofessionalität dürfte der zweithäufigste Vorwurf sein. UN-Soldaten sind oft schlecht ausgebildet. Ein Grund: Westliche Länder haben schon aus innenpolitischen Gründen oft kein gesteigertes Interesse daran, große Truppenkontingente zu stellen. Stattdessen stellen etwa Indien oder Uruguay zahlreiche Soldaten, wodurch sie kräftig verdienen: Die UN stockt zusätzlich zum Lohn den nationalen Verteidigungsetat dieser Länder auf. Würden die Missionen mit mehr finanziellen Mitteln ausgestaltet, so wäre eine bessere Ausbildung möglich – und eine bessere Ausrüstung.
»Niemand weiß, wie viele Kriege die UN verhindert haben – aber ich bin mir sicher, dass es einige waren!« So beschreibt es im Gespräch Günther von Billerbeck, der unter anderem mehrere Jahre für die UN-Friedensmission im Kongo tätig war. In der Tat wird angesichts der scheinbar frappierenden Ineffizienz der UN oft nicht deutlich genug, welchen Stellenwert diese Organisation international hat: Gern würden, so von Billerbeck, Einlassungen des UN-Generalsekretärs als Sonntagsreden belächelt – doch das sei ein großer Fehlschluss. Den Staaten liege viel an ihrer Außenwirkung und von den Vereinten Nationen gehe in diesem Zusammenhang eine enorme normative und ethische Autorität aus.
Schon deswegen lohnt sich also die Frage: Wie können wir diese zugegebenermaßen nicht besonders reformfreudige Institution effektiver machen?
»Die UN sind ein unterfinanziertes, bürokratisches Labyrinth – und eine Kraft für das Gute in der Welt«. So brachte es der Brite Mark Malloch-Brown, 2007–2009 britischer Staatsminister für Afrika, Asien und die UNO, vergangenes Jahr
Und damit zurück zum Sicherheitsrat.
Alle reden immer nur vom Vetorecht
Seit Jahrzehnten debattieren Diplomaten über die
- Etliche Staaten monieren die regionale Verteilung: Afrika beispielsweise ist
- Auch die Frage, wie inhaltlich Kompetenzen zwischen Sicherheitsrat und UN-Generalversammlung aufgeteilt werden sollten, beantworten Staaten sehr unterschiedlich. Soll zum Beispiel der Klimawandel als Bedrohung für die internationale Sicherheit eingestuft werden, sodass der Sicherheitsrat auch bezüglich der Erderwärmung
- Und schließlich geht es unter Effizienzgesichtspunkten immer wieder um das Vetorecht: 5 Staaten werden durch diese Sondermöglichkeit systematisch bevorteilt. Das ist zunächst ein gewisser Widerspruch zum
Vermutlich hemmt keine Regel im gesamten Völkerrecht die Beilegung von Konflikten so sehr wie das Vetorecht im Sicherheitsrat. Und nach einem Durchbruch sieht es bei diesem Streitpunkt schlicht nicht aus:
Um das Vetorecht abzuschaffen,
Schon in der Vergangenheit hat keiner dieser Staaten eine diesbezügliche Bereitschaft erkennen lassen. Die Gegenwart bietet ebenfalls wenig Spielraum. Folgende 5 Regierungen müssten derzeit auf ihr wohl weitreichendstes internationales Machtwerkzeug verzichten:
- Die USA, in denen Trump laut »Amerika zuerst« ruft,
- Russland, das unter Putin eine Politik der Rückbesinnung auf nationale Identität betreibt und den Westen wieder als Feindbild zeichnet,
- China, das nach Jahrzehnten des Aufstiegs um Ebenbürtigkeit mit den USA ringt,
- Großbritannien, das nach dem Brexit-Schock den Verlust an Einflusssphären fürchtet und schließlich
- Frankreich, die durch Wirtschaftskrise und Terror schwer gebeutelte »Grande Nation«.
Machen wir es kurz: Eine Aufhebung des Vetorechts ist derzeit völlig unrealistisch. Dieser etwas frustrierende Befund sollte aber nicht als Entschuldigung für Resignation dienen.
Sarah von Billerbeck, Schwedin und US-Amerikanerin, ist eine
Wo liegt es also, das ungehobene Effizienzpotenzial im Streben nach Frieden?
Die Strategie der kleinen Schritte?
Zunächst obliegt dem Sicherheitsrat zwar
Und es gibt andere Möglichkeiten, selbst ohne Reform des UN-Sicherheitsrates Entscheidungsfindungs-Prozesse zu verbessern:
- Frankreich beispielsweise schlug 2013 vor, dass alle ständigen Mitglieder ihr Vetorecht freiwillig einschränken: Bei schweren völkerrechtlichen Verbrechen wie etwa Genozid. Dies allerdings mit der Ausnahme,
- Und auch die UNO-Generalversammlung hat eine sogenannte »Reservekompetenz«. Die sogenannte »Uniting for Peace«-Resolution aus dem Jahre 1950 soll Lösungen bieten, wenn sich die Mitglieder des Sicherheitsrates gegenseitig blockieren und dadurch Frieden und Stabilität bedroht werden. 9 Mitglieder des Sicherheitsrates oder aber die einfache Mehrheit aller UN-Mitgliedstaaten können dann eine Eilsitzung der UN-Generalversammlung einberufen. Zu den Maßnahmen, die dann beschlossen werden dürfen, zählt ausdrücklich auch der Einsatz militärischer Waffengewalt. Der Rückgriff auf diese Resolution ist nicht nur graue Theorie: Im September 2003 beispielsweise beschloss die UN-Generalversammlung auf diesem Wege eine Resolution zulasten Israels, nachdem ein vergleichbarer Entwurf wenige Tage zuvor
Vor allem aber gibt es unzählige andere Möglichkeiten, unter dem Dach der Vereinten Nationen (und andernorts) Armut oder Hunger zu bekämpfen, die Umwelt zu schützen, Dialog zu betreiben und so am Frieden zu arbeiten.
Unser Verständnis von »Weltgemeinschaft« hatte schon immer Risse. So wie Bürger den schwarzen Peter gern Staaten, Eliten oder Medien zuschieben, so reichen ihn politische Entscheidungsträger weiter an EU oder die Vereinten Nationen. Doch momentan werden ideologische Gräben tiefer: »Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es eine gemeinsame Einsicht, dass die Weltgemeinschaft Verfolgte und Flüchtende nie wieder allein lassen darf. Derzeit verliert dieses Verständnis von Humanität an Boden«, so Sarah von Billerbeck. Die unzureichenden Lösungen für die Migrationskrise stünden außerdem im Mittelpunkt internationaler Berichterstattung, sodass die vielen Erfolge der UN kaum mehr wahrgenommen würden.
Auch ich habe mich zu meiner Zeit bei der UNO oft gefragt: Warum gelingt die Kommunikation so schlecht? Können die Staaten das weltweite Misstrauen jemals überwinden? Welche Möglichkeiten gibt es, die internationale 2-Klassen-Gesellschaft zu bewältigen? Und warum surfen da drüben schon wieder 3 Diplomaten auf Facebook, anstatt die Welt zu retten?
Aber so ist das eben – der Unterschied zwischen Utopie und Realität. Vor lauter Alltag und Klein-Klein ist schnell vergessen: Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschen werden alle Erdenbürger dort vertreten, in den oft schmucklosen Konferenzräumen am Hudson River.
Der Weg zum Weltfrieden ist lang und hart. Er besteht aus schmerzvollen Kompromissen, harten Verhandlungen, die Jahrzehnte dauern können. Ständig stehen wir vor Weggabelungen und streiten. Erfolgen stehen Rückschläge gegenüber.
Aber unter dem Strich waren wir mit den Vereinten Nationen bisher auf dem richtigen Weg. Ja, der große Wurf beim mächtigen Sicherheitsrat scheint derzeit in weiter Ferne. Doch das ist kein Grund für bilanziellen Pessimismus. Dafür gibt es schlicht zu viele Erfolge – und zu viele realistische Möglichkeiten, es besser zu machen, zur Lösung beizutragen. Im Sicherheitsrat und an unzähligen anderen Orten auf dieser Welt. Außer vielleicht bei der Wahl zur Miss America.
UPDATE: Am Donnerstag, den 8. Dezember 2016 wurde Antonio Guterres von der UN-Generalversammlung zum neuen UN-Generalsekretär gewählt. Seine Amtszeit beginnt 2017. Von ihm wird erwartet,
Titelbild: UN Photo/Marco Dormino - copyright
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Frederik war bis Juli 2017 Teil der Perspective-Daily-Redaktion.