Kein Mietendeckel in Berlin? Dann eben bundesweit!
In Berlin sollten Mieten nicht weiter steigen. Das entsprechende Gesetz wurde nun gekippt. Vier Gründe, warum dieses politische Experiment trotzdem gelungen ist – und nun Vorbild für die Bundespolitik sein sollte.
Wie viel darf Wohnen kosten? So viel, dass die Miete in einem angemessenen Verhältnis zum Einkommen
Im Wesentlichen gilt in Deutschland letzteres – und Wohnraum ist gerade in den Großstädten derart knapp, dass die Bereitschaft, einen bestimmten Preis zu zahlen, oft eine erzwungene ist.
Der rot-rot-grüne Senat in Berlin hat mit dem »Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen«, besser bekannt als Mietendeckel, einen Versuch unternommen, genau das zu ändern. In keiner anderen deutschen Metropole waren die Mieten in den vergangenen Jahren so stark gestiegen wie in der Hauptstadt. Der Mietendeckel sollte dem Wohnungswesen der Stadt und den Mieter:innen eine Atempause verschaffen. Am 23. Februar 2020 trat er in Kraft; damit waren die Mieten für 5 Jahre eingefroren, es galten Obergrenzen für neu abgeschlossene Mietverträge und ab November 2020 wurden überhöhte Bestandsmieten gesenkt. Hunderttausende Menschen in Berlin hatten am Ende des Monats auf einmal mehr Geld zur Verfügung. Gerade während der Pandemie bedeutete das eine immense Erleichterung.
Mit Illustrationen von Doğu Kaya für Perspective Daily