Wie ein Familientherapeut dabei hilft, die Demokratie der USA zu heilen
Im US-Kongress wird erbittert gekämpft. Konstruktive Zusammenarbeit: Fehlanzeige. Das hat das Hohe Haus nun selbst erkannt – und sich an überraschender Stelle Hilfe geholt. Kann Deutschland davon lernen?
In der vergangenen Woche sagte Norbert Röttgen (CDU) in der Talkshow von Sandra Maischberger einen erstaunlichen Satz. Es ging darum, warum im Juni ein Antrag der Grünenfraktion im Bundestag abgelehnt worden war,
Warum also das »Nein« zu einem Antrag, der doch genau das forderte,
Röttgens Antwort:
Erstaunlich ist diese Aussage deshalb, weil sie streng genommen nicht stimmt. Laut Grundgesetz sind Bundestagsabgeordnete
Aber dann stimmt Röttgens Aussage eben doch. De facto folgen Abgeordnete meist dem Fraktionszwang, also den Vorgaben der Parteiführung, selbst dann, wenn sie einen Antrag der Opposition vielleicht ganz vernünftig finden. Das ist
Das aggressive Abarbeiten am politischen Gegner kann Eskalationsstufen erreichen, die aus dem Parlament und den anderen traditionellen Foren der Auseinandersetzung herausschwappen. Wohin das schlimmstenfalls führen kann, ließ sich in den vergangenen Jahren in den USA beobachten, am eindrücklichsten während des Sturms auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021.
Was die Polarisierungsspirale in Gang setzt, habe ich ausführlich in diesem Text beschrieben:
In den USA wird inzwischen viel darüber nachgedacht, wie es so weit kommen konnte – und welche Auswege möglich sind aus einer Situation, die von der amerikanischen Journalistin Amanda Ripley als »High Conflict« bezeichnet wird.
Titelbild: Tim Mossholder - CC0 1.0