Das neue »digitale Grundgesetz« der EU: Ist die Macht von Google, Apple und Co. damit gebrochen?
Die EU hat ein neues Gesetz über digitale Märkte durchgewunken: Der Digital Markets Act kommt. Doch warum schrillen bei manchen Expert:innen die Alarmglocken?
Was haben Streamen von Videos auf Youtube, Scrollen auf Facebook, Chatten per Whatsapp, Amazon-Shopping, Suchen per Google und Musikhören auf iTunes gemeinsam? Ein jeder dieser Dienste ist auf seinem Feld unumstrittener Marktführer und sie alle zusammen gehören lediglich 4 Internetunternehmen.
Diese 4 sind als »Big 4« bekannt: Alphabet (Google), Amazon, Apple und Meta (Facebook). Sie beherrschen heute als »Gatekeeper« (Torwächter) das Internet, an ihnen kommt man nicht vorbei. Ihre Marktmacht ist erdrückend, Netzverbände weltweit warnen seit Jahren, dass fairer Wettbewerb auf vielen
Auftritt: Europäische Union.
Gemeinsam arbeiten die 27 Staaten seit Jahren an neuen Digitalgesetzen, um die Big 4 in ihre Schranken zu weisen. Höchste Zeit, denn das letzte EU-Gesetz dieser Art ist so alt, dass Google damals noch in den Kinderschuhen steckte und Amazon vor allem Bücher verkaufte.
Jetzt ist das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) beschlossene Sache. Aber ist es wirklich der Meilenstein gegen die Macht der großen Plattformen geworden, den sich viele wünschen? Gar ein neues »digitales Grundgesetz«, wie es etwa der SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken
Mit Illustrationen von Doğu Kaya für Perspective Daily
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