Zurück zum Artikel

Links zum Artikel

27 Links

1, 2 oder 3 – Brexit-Chance vorbei!

Ob Theresa May wirklich richtig steht, sieht sie am 29. März 2019. Wie hart wird der Brexit wirklich?

29. März 2017  11 Minuten

»Manchmal ist Isolation eben der Preis, den man in einer Übergangsphase bezahlen muss.« Als der konservative britische Parlamentsabgeordnete Gespräch in der ZEIT vom 22. November 2012 mit Jesse Norman und Stephan Mayer Jesse Norman diesen Satz 2012 in der ZEIT sagte, ging es um gemeinsame Finanzpolitik, der sich Großbritannien verweigerte. Damals stellte sich Großbritanniens Premierminister David Cameron gegen eine Banken- und Fiskalunion innerhalb der EU. Der ebenfalls am ZEIT-Gespräch teilnehmende CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer befürchtete, dass Cameron mit seiner Blockadehaltung sein Land innerhalb der EU isoliere. Ein Referendum zum Austritt Großbritanniens war zu diesem Zeitpunkt noch nicht verbindlich angekündigt. Jesse Norman sagte jedoch: »Ich denke, dass es sehr bald kommen wird. Aber es muss ja nicht unbedingt zum Austritt führen. Kann auch sein, dass wir nach einer längeren Debatte zu dem Schluss kommen, dass es für uns besser wäre, in der EU zu bleiben.« Lappalien aus heutiger Sicht, wenn Normans aktuelle Die F.A.Z. über den Brexit-Termin von Theresa May Partei- und Regierungschefin Theresa May an diesem Mittwoch den Brexit einleitet. Sobald ihr Scheidungsbrief den Europäischen Rat erreicht, starten die Verhandlungen gemäß Artikel 50. Artikel 50 des Vertrags von Lissabon im Wortlaut:

(1) Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.

(2) Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel 218 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.

(3) Die Verträge finden auf den betroffenen Staat ab dem Tag des Inkrafttretens des Austrittsabkommens oder andernfalls zwei Jahre nach der in Absatz 2 genannten Mitteilung keine Anwendung mehr, es sei denn, der Europäische Rat beschließt im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat einstimmig, diese Frist zu verlängern.

(4) Für die Zwecke der Absätze 2 und 3 nimmt das Mitglied des Europäischen Rates und des Rates, das den austretenden Mitgliedstaat vertritt, weder an den diesen Mitgliedstaat betreffenden Beratungen noch an der entsprechenden Beschlussfassung des Europäischen Rates oder des Rates teil.

Die qualifizierte Mehrheit bestimmt sich nach Artikel 238 Absatz 3 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

(5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels 49 beantragen.
2 Jahre später, am 29. März 2019, An diesem Tag feiert Terence Hill seinen 80. Geburtstag, aber das nur am Rande. endet die britische EU-Mitgliedschaft automatisch.