So sieht ein Land aus, in dem alle Geflüchteten bleiben dürfen

Uganda gibt jedem Geflüchteten Land und eine Arbeitserlaubnis. Was wir von diesem Beispiel lernen können.

29. Mai 2017 –  8 Minuten

Den ganzen Tag lang überqueren Geflüchtete die Grenze, allein oder in Gruppen. Familien, junge Männer, unbegleitete Kinder, mehr als 3.000 am Tag. Der Grenzschutz schaut tatenlos zu, denn es gibt Anweisung von höchster Ebene, alle durchzulassen.

Die Szene mag an die deutsche »Flüchtlingskrise« im Jahre 2015 erinnern, als die Ankunft von bis zu 890.000 Geflüchteten die deutsche Gesellschaft und Politik erschütterten. Tatsächlich ist die beschriebene Grenze aber rund 5.300 Kilometer südlich von Deutschland, zwischen den ostafrikanischen Staaten Südsudan und Uganda.

Inzwischen beherbergt Uganda knapp Das UNHCR hat detaillierte Daten zu Geflüchteten aus dem Südsudan (englisch)900.000 südsudanesische Geflüchtete. Die The Guardian bietet eine Reportage über Bidi Bidi (englisch)Siedlung Bidi Bidi ist mit 270.000 Einwohnern inzwischen das größte Flüchtlingscamp der Welt. Wie in Deutschland kamen die meisten während einer kurzen Zeitspanne, nachdem sich die Detaillierte Hintergrundinformationen zum Bürgerkrieg im Südsudan bietet zum Beispiel die International Crisis Group (englisch)Kämpfe im Südsudan Mitte 2016 immer mehr im südlichen Landesteil ausbreiteten, der an Uganda grenzt. Weitere 900.000 Südsudanesen sind in andere Nachbarländer geflohen.

Uganda und Deutschland sind also mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert. Die wirtschaftlichen Voraussetzungen beider Länder könnten aber unterschiedlicher nicht sein. Während der ugandische Staat jährlich etwa 4,8 Milliarden Euro ausgibt, sind es in Deutschland 1,32 Billionen. Eine ähnliche Kluft gibt es beim Die Weltbank bietet Bevölkerungs- und Einkommensdaten sowie viele weitere Statistiken für Uganda (englisch)Pro-Kopf-Einkommen.

Die großzügigste Flüchtlingspolitik der Welt

Gemessen an dieser wirtschaftlichen Realität bietet Uganda im Vergleich zu Deutschland eine erheblich großzügigere Flüchtlingspolitik. Während Geflüchtete in Deutschland im Schnitt erst Die »Junge Welt« über Zahlen zum Asylverfahren in Deutschland14 Monate nach ihrer Ankunft auf eine Bearbeitung ihres Antrags auf Asyl hoffen können, wird dieser in Uganda innerhalb von Tagen oder Wochen bearbeitet. Praktisch jeder Hilfesuchende wird hier als Flüchtling anerkannt. In Deutschland wird der Anspruch auf Asyl für jeden Antragstellenden individuell und ausführlich geprüft. Das kann dazu führen, dass Geflüchtete einen schwächeren Schutzstatus, etwa eine Duldung, erhalten, der mit weniger Rechten als der Flüchtlingsstatus unter der Genfer Konvention verbunden ist.

Damit genießen in Uganda auch so gut wie alle Geflüchteten das Recht, sich frei zu bewegen, eine Arbeit anzunehmen oder ein Unternehmen zu gründen und das Gesundheits- und Schulsystem des Landes zu den gleichen Bedingungen wie Einheimische in Anspruch zu nehmen. In Deutschland stehen diese Rechte Geflüchteten frühestens nach Abschluss des Asylverfahrens zu und auch dann nur, wenn der Geflüchtete als solcher unter der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt wird und keinen anderen Status erhält.

Wer nicht auf eigene Faust nach Arbeit suchen will, der bekommt von der ugandischen Regierung Land zur Verfügung gestellt. Auf diesem Land können Geflüchtete mit Unterstützung von Hilfsorganisationen In der Praxis koordiniert das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR die Arbeit der ugandischen Regierung und der vielen privaten Hilfsorganisationen vor Ort. Das nötige Geld wird von der internationalen Gemeinschaft über das UNHCR zur Verfügung gestellt oder von privaten Spendern direkt an Hilfsorganisationen gezahlt. ein eigenes Haus bauen und Ackerbau betreiben. Es bleibt in ihrem Besitz, bis sie sich dazu entscheiden, in ihr Heimatland zurückzukehren. Flüchtlingscamps wie Bidi Bidi haben darum wenig mit den Zeltsiedlungen gemein, die man aus den Nachrichten kennt, sondern gleichen eher einer Ansammlung von Dörfern.

Das Flüchtlingslager Bidid Bidi im Norden Ugandas wird von Landwirtschaft bestimmt. – Quelle: flickr / Trocaire CC BY-SA

Zwar sind weite Teile Ugandas nur spärlich besiedelt. Die Ansiedlung von Hunderttausenden Geflüchteten würde ohne weitere Maßnahmen trotzdem Konflikte zwischen lokaler Gemeinschaft und Geflüchteten schüren. »Aber weil die ugandische Regierung zeitgleich mit der Ansiedlung von Geflüchteten Infrastrukturprojekte umsetzt, haben in der Vergangenheit lokale Gemeinschaften um die Zuteilung neuer Siedlungen konkurriert«, erzählt Andrew Green, ein Journalist, der sich auf Menschenrechte und Gesundheit in Afrika spezialisiert hat. Mit den Geflüchteten kommen Straßen, Krankenhäuser, Schulen und Brunnen, die immer auch der lokalen Bevölkerung zugänglich gemacht werden. Das UNHCR hat sich dazu verpflichtet, dass 30% der Nutznießer jedes Projekts aus der lokalen Bevölkerung kommen müssen. Aktuell wird darüber verhandelt, ob dieser Satz auf 50% angehoben werden soll. Dabei ist die ugandische Regierung auf Finanzhilfen durch die Vereinten Nationen oder Partnerländer wie Deutschland angewiesen. Eine Flüchtlingssiedlung in der Nachbarschaft zu haben, bietet so auch für Alteingesessene einen Zugewinn an Lebensqualität und wirtschaftliche Entwicklung.

Die Ergebnisse der ugandischen Flüchtlingspolitik können sich sehen lassen. Trotz des massiven Zuzugs sind Konflikte zwischen Geflüchteten und lokaler Bevölkerung selten. Geflüchtete in Uganda sind zudem überaus wirtschaftlich aktiv, »Uganda ermutigt Geflüchtete dazu, wirtschaftlich unabhängig zu werden«, sagt Andrew Green. In einer Untersuchung der Universität Oxford gaben nur etwa 1% der über 1.593 befragten Geflüchteten an, ausschließlich von staatlicher oder internationaler Unterstützung zu leben. Die Studie »Refugee Economies« gibt es hier zum Download (englisch)21% der befragten Geflüchteten in der Hauptstadt Kampala haben sogar eigene Unternehmen gegründet und beschäftigen im Schnitt 2,4 Arbeitnehmer. In den schon länger etablierten Flüchtlingssiedlungen im Süden und Westen des Landes sowie in den urbanen Zentren sind Geflüchtete als Unternehmer und landwirtschaftliche Produzenten wichtiger Teil wirtschaftlicher Wertschöpfungsketten. Die Zahl der durch die Geflüchteten direkt oder indirekt geschaffenen Arbeitsplätze dürfte in die Zehntausende gehen, Geflüchtete gründen Unternehmen und beschäftigen lokale Arbeitskräfte, aber sie sind auch der Grundstein einer regelrechten Hilfsindustrie aus humanitären Organisationen, die inzwischen vor allem lokale Arbeitnehmer einstellen. während der Staatsapparat von Geldern der internationalen Gemeinschaft profitiert. Manchmal profitieren Beamte auch persönlich, denn Korruption ist in ugandischen Behörden weit verbreitet.

Ugandas großzügige Flüchtlingspolitik ist zum Teil auf ein historisches Verantwortungsgefühl zurückzuführen. Während der 1970er- und 1980er-Jahre haben viele Ugander, einschließlich des aktuellen Präsidenten Yoweri Museveni, selbst im Ausland Schutz gesucht. Der 1971–1979 in Uganda regierende Idi Amin hat bis heute den wohlverdienten Ruf eines exzentrischen und mörderischen Diktators. Sein Nachfolger Milton Obote, bis 1985 an der Macht, sorgte für weniger Schlagzeilen, wird aber ebenfalls für den Tod von Zehntausenden Ugandern verantwortlich gemacht.

Eine südsudanesische Geflüchtete im Camp Bidi Bidi bei der Feldarbeit. – Quelle: flickr / Trocaire CC BY-SA

Zum Teil dürfte sich diese Politik aber auch auf politischen Opportunismus gründen. Die Aufnahme und großzügige Behandlung von Geflüchteten machen es aus Sicht von Präsident Museveni unwahrscheinlicher, dass andere Länder versuchen könnten, seine Regierung zu destabilisieren. Da er zurzeit versucht, die politische Opposition im eigenen Land auszuschalten und eine Familiendiktatur zu errichten, Bei den letzten 2 Präsidentschaftswahlen 2011 und 2016 kam es zu massiver Behinderung der Oppositionskandidaten und Wahlfälschungen. Musevenis engster Familienkreis bekleidet zudem hohe Posten in Militär und Regierung, sein Sohn wird als möglicher Nachfolger gehandelt. ist das keine selbstlose oder grundlose Erwägung. In dieser Reportage der Süddeutschen Zeitung gibt es noch weitere kritische Anmerkungen zur Flüchtlingspolitik UgandasEs wird auch darüber spekuliert, ob Museveni irgendwann bei Wahlen auf die Stimmen der Geflüchteten zurückgreifen könnte, um seine Macht weiterhin demokratisch zu legitimieren. Auch sollte nicht übersehen werden, dass Uganda selbst als regionale Militärmacht an der Eskalation im Südsudan und der bisher fehlenden Lösung nicht komplett unbeteiligt ist. Als die südsudanesische Regierung kurz nach Ausbruch des Bürgerkriegs im Dezember 2013 unter militärischem Druck stand, marschierte die Ugandische Armee zu ihrer Unterstützung mit Panzern und modernen Kampfbombern ein.

Was können wir also trotz aller Unterschiede von Uganda lernen, welche konkreten Maßnahmen sind auf den deutschen Kontext übertragbar?

Vorbild Uganda

Die wichtigste Erkenntnis ist, dass auch ein massiver Zuzug von Geflüchteten im Prinzip bewältigt werden kann, ohne Geflüchtete zu einer kulturellen oder wirtschaftlichen Bedrohung zu stilisieren. Dass Uganda hier erfolgreich ist, weil es eine kulturelle Nähe zwischen Geflüchteten und Gastgebern gibt, greift als Erklärung zu kurz. Zum einen sind die Sorgen und Ängste der lokalen Bevölkerung denen der deutschen nicht unähnlich. Gerade in Zentralafrika hat kulturelle Verbundenheit nicht immer dabei geholfen, Konflikte zu vermeiden. Ein besonders erschütterndes Beispiel hierfür ist der ruandische Genozid. »Natürlich gibt es Schwierigkeiten«, zitiert die Süddeutsche Zeitung einen ugandischen Hilfsarbeiter. »Allein schon kulturell. Viele der Männer aus dem Südsudan sind es gewohnt, Konflikte eher mit Gewalt zu lösen als mit Worten.« Hier berichtet Tareq Sydiq darüber, wie es in Syrien zu Frieden kommen könnteDieses Zitat hätte man so auch Wort für Wort von einem besorgten deutschen Bürger über junge Syrer hören können. Zum anderen hat allein kulturelle Nähe besonders in der jüngeren Vergangenheit dieser Region Konflikte noch nie verhindern können. Der Bürgerkrieg im Südsudan selbst ist dafür das beste Beispiel. Auch wenn sich die vielen verschiedenen Ethnien im Südsudan als eigenständige sozio-ökonomische Gruppen identifizieren, gibt es viele sprachliche, verwandtschaftliche und kulturelle Überschneidungen. Zudem wechseln die militärischen Allianzen zwischen den verschiedenen Gruppen oft.

Nachahmenswert erscheinen damit vor allem die Maßnahmen, mit denen die ugandische Regierung die lokale Bevölkerung mit dem Zuzug der Geflüchteten versöhnt. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Aufnahme von Geflüchteten muss sich auch für lokale Gemeinschaften in Deutschland lohnen. Trinkwasserbrunnen sind für die Bewohner von sächsischen Dörfern oder Hamburger Villenvierteln natürlich nur mäßig interessant. Aber wie wäre es stattdessen mit Breitband-Internetzugang, einem Ausbau des ÖPNV, zusätzlichen Kita-Plätzen, Lehrern und Polizisten oder staatlich geförderten Krediten für den Hausbau? Der Bedarf ist sicher von Ort zu Ort verschieden, wichtig wäre nur, dass die Leistungen schnell ankommen und explizit mit der Aufnahme von Geflüchteten verknüpft werden.

Von den Geflüchteten profitieren auch die Gastgeber. Ugandische Anwohner bereiten ein Gelände für ein Wiederaufforstungsprojekt vor, das durch internationale Hilfsgelder finanziert wird. – Quelle: flickr / Trocaire CC BY-SA

Auch der schnelle und vollständige Zugang der Geflüchteten zum ugandischen Arbeitsmarkt ist nachahmenswert. Sowohl während der monatelangen Zeit bis zur Feststellung ihres Flüchtlingsstatus als auch danach haben Geflüchtete in Deutschland oft keinen oder nur einen Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bietet Informationen zum Arbeitsmarktzugang für Geflüchteteeingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt und dürfen ihren Wohnort häufig nicht selbst bestimmen. Das schadet der Integration und verstärkt die öffentliche Wahrnehmung vom Geflüchteten als unproduktiven Leistungsempfänger deutscher Steuergelder. Natürlich gibt es in Deutschland nicht denselben Markt für gering gebildete Arbeitskräfte wie in Uganda. Allerdings könnte Deutschland die Beschäftigungschancen für Geflüchtete durch Ausbildungsmaßnahmen, die über das bestehende Angebot von »Willkommensklassen« hinausgehen, sowie die einfache Anerkennung von Berufs- und Schulabschlüssen verbessern.

Das deutsche Verfahren hat natürlich ebenfalls gewisse Vorteile. Anders als in Uganda gibt es in Deutschland etwa einen klaren, wenn auch langen Weg zur Staatsbürgerschaft und damit eine Grundlage für eine dauerhafte Integration.

Eine gründliche Überprüfung der Antragstellenden kann Sinn ergeben, wobei die in Deutschland hierfür als Grund angebrachten Sicherheitsrisiken in Uganda grundsätzlich ebenfalls gelten. Das ostafrikanische Land hat seine eigenen schmerzlichen Erfahrungen mit Terrorismus und Gewalt durch ausländische Akteure gemacht. Neben Anschlägen durch die somalische Miliz Al Shabab zählen auch Rebellengruppen aus dem Kongo und ins Ausland geflohene ugandische Rebellen zur Bedrohung der öffentlichen Sicherheit. Und der Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich trotz fehlender Arabischkenntnisse erfolgreich als syrischer Flüchtling ausgab, zeigt, dass »Bürokratie« und »Gründlichkeit« nicht immer gleichbedeutend sind.

Aber auch wenn die Verfahren in Deutschland gründlich sein sollen, könnte man allen Geflüchteten schon während dieses Prozesses Zugang zum Arbeitsmarkt geben und diesen unabhängig vom Ausgang des Verfahrens aufrechterhalten, bis die betreffenden Personen Deutschland freiwillig oder unfreiwillig verlassen. Die ugandische Erfahrung zeigt, dass eine großzügige Aufnahmepolitik ökonomisch funktioniert. Geflüchtete können, wenn sie nicht durch überbordende Bürokratie und Misstrauen behindert werden, starke wirtschaftliche Kräfte entfalten, von denen auch das Gastland profitiert.

Mit der Hilfe eines Übersetzer registriert der Südsudanese Matiop Atem Angang sich und seine Familie beim ugandischen Roten Kreuz. – Quelle: flickr / Photo Unit CC BY-SA

Es fehlt das Geld

Im Interesse Deutschlands sollte gleichzeitig aber auch das Gelingen des ugandischen Experiments sein. Nicht nur weil es für die Geflüchteten positive Ergebnisse bringt, sondern auch weil Uganda als Testlabor viele gute Anregungen für ähnliche Maßnahmen in Industrie- und Entwicklungsländern liefern kann.

Leider ist die ugandische Politik momentan alles andere als gesichert. Mit dem massiven Zuwachs an südsudanesischen Geflüchteten seit Juli 2016 hätten auch die zur Verfügung stehenden Mittel wachsen müssen. Aktuell gibt es für das Jahr 2017 aber eine Das UNHCR informiert über den Finanzbedarf für südsudanesische Geflüchtete (englisch)Finanzierungslücke von 270 Millionen Euro.

Das ugandische Modell funktioniert, aber nur mit genügend finanziellen Mitteln. Uganda kann entweder als Leuchtturm dienen, durch den auch andere Entwicklungsländer davon überzeugt werden, Geflüchtete aus ihren Nachbarländern großzügig aufzunehmen. Oder Uganda wird zum Symbol für das Desinteresse der reichen Staaten am Schicksal von Geflüchteten auf der ganzen Welt. Wer könnte es dann den Regierungen von Entwicklungsländern noch übelnehmen, wenn sie Geflüchtete aus ihren Nachbarländern zu einer Flucht nach Norden, nach Europa ermutigen? Deutsche Entwicklungshilfe Laut UNHCR hat die deutsche Bundesregierung im Jahr 2017 noch keinerlei Geld für Flüchtlingshilfe in Uganda zur Verfügung gestellt. und Spenden können helfen, das ugandische Erfolgsmodell auch künftig zu sichern und so gleichzeitig die Grundlage dafür zu legen, dass die guten Erfahrungen aus Uganda weltweit Verbreitung finden.

Titelbild: flickr / Trocaire - CC BY-SA

von Peter Dörrie 
Es kann arrogant wirken, als Wohlstandskind die Frage zu stellen, warum es auf der Welt immer noch Krieg und Armut gibt. Zu einfach entsteht der Eindruck, man habe selbst alle Antworten parat. Als Entwicklungs-, Friedens- und Konfliktforscher findet Peter die Frage dennoch wichtig. Denn er geht immer davon aus, dass es mehr als eine Wahrheit gibt und die eigene am wenigsten zählt. Sein besonderes Interesse gilt Afrika. In 12 Ländern des Kontinents hat er bereits recherchiert.
Themen:  Afrika   Flucht  

Die Diskussionen sind leider nur für Mitglieder verfügbar.

Weitere Artikel für dich