13 Links

Wo die EU aufhört, darf der Frieden nicht enden

Nach dem Brexit wird quer durch Irland eine EU-Außengrenze verlaufen. Das gefährdet den Frieden im Norden – aber Brüssel und London sitzen bereits an der Lösung.

4. Juli 2017  8 Minuten

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten – oder?

Mit der deutsch-deutschen Teilungsgeschichte im Hinterkopf ist die Anspannung etwas leichter zu begreifen. Nehmen wir an, auf der A2 zwischen Marienborn und Helmstedt würde plötzlich wieder jeder seinen Pass zeigen müssen. Und wir müssten auf jede Gewürzgurke und für jede Banane zwischen Ost und West plötzlich wieder Zoll zahlen.

In Deutschland ist das reine Fiktion. Ganz reale Zukunftsängste plagen jedoch Nordirland, seitdem das Vereinigte Königreich seinen Austritt aus der EU Beim Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 waren die meisten Kreuze auf den nordirischen Wahlzetteln zwar bei »Remain«, der verhältnismäßig kleine Landesteil wurde jedoch von den Brexit-Befürwortern in England und Wales überstimmt. In Schottland hatten die Wähler ebenfalls mehrheitlich für einen Verbleib votiert. vorbereitet. Am 29. März 2019 An diesem Tag feiert Terence Hill seinen 80. Geburtstag, aber das nur am Rande. endet die Mitgliedschaft offiziell, Am 29. März 2017 hatte Premierministerin Theresa May den Austrittswunsch formell per Brief an den Europäischen Rat geäußert und damit Artikel 50 des Vertrags von Lissabon aktiviert: Der Artikel sieht vor, dass die Mitgliedschaft 2 Jahre nach diesem Scheidungsbrief automatisch erlischt, solange Rat und betroffener Mitgliedstaat nicht einstimmig die Frist verlängern. In dieser Zeit sollen die künftigen Geschäftsbeziehungen geklärt werden – was angesichts der Komplexität des Themas ein sehr ambitioniertes Vorhaben ist. Für eine Wiederaufnahme nach dem EU-Austritt werden einem Staat keine Sonderrechte eingeräumt.

Die Autoren des Artikels 50 wollten mit solchen strengen Regeln eine abschreckende Wirkung erzielen; die Briten hat es dennoch nicht davon abgehalten, den Austritt aus der EU zu beschließen.
und zwischen den Nachbarn Nordirland und Irland wird eine EU-Außengrenze verlaufen. Und auch wenn niemand die Absicht hat, eine Mauer zu errichten, könnten zumindest Grenzhäuschen und Schlagbäume zurückkehren.

Das alles an einer Grenze, die den blutigsten Konflikt auf EU-Boden Das Vereinigte Königreich trat der EU im Jahr 1973 bei, als der Nordirlandkonflikt gerade besonders blutig war. erlebt hat, der nach Jahrzehnten der Gewalt gerade erst zur Ruhe gekommen ist. Um ein erneutes Aufflammen zu verhindern, suchen Menschen in Belfast, London und Brüssel jetzt nach Lösungen, wie der Frieden den Brexit unbeschadet übersteht. Eines der Hauptziele der Brexit-Verhandlungen ist ein Irland ohne Mauer und Grenzkontrolle.