Die Europawahl endete mit einem Rechtsruck – auch in Deutschland. Die als gewann deutlich an Begleitet wurde der Wahlkampf zuvor von verschiedenen rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten gegen oft ehrenamtlich engagierte Wahlkämpfende und Politiker:innen. »Dass der Wahlkampf rauer werden wird, damit haben wir gerechnet«, sagt der Grünen-Politiker Klemens Schneider. »Dennoch ist diese Form von Aggressivität schockierend gewesen.« Anfang Mai waren 2 seiner Parteifreund:innen in Dresden angegriffen worden, als sie Plakate für die Europawahl aufhängten. Ein Betroffener erlitt schwere Prellungen, nachdem eine Gruppe von Fremden auf ihn einprügelte, Die andere Parteikollegin wurde von 2 schwarz gekleideten Personen bespuckt und bedroht,
Die Vorfälle spielten sich fast gleichzeitig zum Angriff auf den Dresdener SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke ab, der beim Aufhängen von Plakaten dass er im Krankenhaus notoperiert werden musste. Deutschlandweit folgten mehrere heftige Angriffe auf Politiker:innen, darunter auf die Der Dresdener Grünen-Verband hatte angesichts der Bedrohungslage den Wahlkampf angepasst: Aktionen wurden im Voraus geplant, Termine mitsamt Routen der Polizei gemeldet.
Wahlkampf-Helfer:innen sollten nicht mehr alleine in den späten Abendstunden plakatieren gehen, sondern nur tagsüber und in einer Gruppe von 3–4 Personen. »Verängstigt waren unsere Mitglieder durch die Ereignisse nicht. Das Ganze zeigte uns nur umso mehr, warum wir uns für die Demokratie engagieren«, sagt Schneider, Kreisverbandsvorsitzender der Grünen Dresden.
Nach der Europawahl stehen im September Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg an, ein heftiger Rechtsruck scheint auch hier ausgemacht. Nach Umfragen liegt die AfD in allen 3 Ländern vorn.
Die wird immer ernster. Neben dem Zuspruch für die AfD zeigen das auch steigende Zahlen der Straf- und Gewalttaten von rechts.
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Mit Illustrationen von
Frauke Berger
für Perspective Daily
Thuy-An Nguyen schreibt über die Themen Migration und Interkulturalität. Nicht zuletzt, weil sie selbst als Dauermigrantin quer von Köln über Düsseldorf bis ins Ruhrgebiet gelebt hat. Ihr Masterstudium machte sie auch noch im Fach Interkulturelle Kommunikation und Bildung. Als Journalistin arbeitete sie unter anderem bei der Funke Mediengruppe, Spiegel Online und der Deutschen Welle.