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Bundestagswahl 2017 

Stärkt eine Wahlpflicht die Demokratie?

Fast jeder Dritte ist vor 4 Jahren nicht zur deutschen Bundestagswahl gegangen. Weltweit gilt in 22 Ländern eine Wahlpflicht. Häufig gilt: Wer nicht wählt, zahlt. Macht das die Demokratie besser?

19. September 2017  6 Minuten

Ein sonniger Septembertag nach der Bundestagswahl, du kommst vom Briefkasten und öffnest deine Post: »Bußgeldbescheid« steht da ganz fett. Und darunter: »Aus unseren Akten ergibt sich, Beispielbescheide der Australischen Wahlkommission (englisch, 2016) dass Sie es unterlassen haben, zu wählen.« 13,50 Euro kostet dich der wahlfreie Morgen. Zu zahlen möglichst bald – wer sich weigert, kann am Ende sogar ins Gefängnis kommen. Nach der Parlamentswahl 1993 verurteilten australische Gerichte 41 Nichtwähler zu 1–2 Tagen Haft, weil sie sich aus Protest gegen die Wahlpflicht geweigert hatten, die Strafe zu zahlen. Siehe dazu den Bericht der Australischen Wahlkommission (S. 68, englisch). In Australien ist das normal, denn Wählen ist dort Pflicht.

Was autoritär klingen mag, ist trotz BBC über Wahlpflicht-Diskussion in Australien (englisch, 2013) einiger Kontroversen bei der Mehrheit der Australier außerordentlich beliebt:

Titelbild: Wiki Commons / KKB - CC BY-SA

von Nikola Schmidt 

Nikola beschäftigt sich mit den Grundregeln des menschlichen Zusammenlebens. Mit Schwerpunkt im Internationalen und Europäischen Recht hat sie in Berlin und Istanbul Jura studiert. Sie fragt: Wie kann man Recht so gestalten, dass alle möglichst selbstbestimmt und frei leben können?

Nikola war bis Dezember 2016 Stammautorin bei Perspective Daily und ist seitdem Gastautorin.

Themen:  Demokratie   Politik  

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