Ibrahim Arslan ist Opfer, ohne passiv zu sein

Kaum jemand hat sich so intensiv mit dieser Frage beschäftigt wie Ibrahim Arslan: Vor 25 Jahren warfen Neonazis Molotowcocktails ins Haus seiner Familie in der norddeutschen Kleinstadt Mölln – seine Großmutter rettete ihn vor den Flammen, starb dann aber selbst beim Versuch, seine Schwester und seine Cousine zu retten, Ausführlicher schildert Ibrahim Arslan die Nacht des Anschlags im Deutschlandfunk (2017) die ebenfalls ums Leben kamen. Sie gelten Ein gutes Jahr zuvor war der Ghanaer Samuel Yeboah nach einer Brandstiftung in einer Asylbewerber-Unterkunft im saarländischen Saarlouis gestorben. Vieles deutet auf ein fremdenfeindliches Motiv hin – das wurde jedoch nie zweifelsfrei geklärt, weil keine Täter ermittelt wurden. (Die Freiwillige Feuerwehr Saarlouis hat auf ihrer Website den Bericht der Saarbrücker Zeitung vom 19. September 1991 archiviert.) als die ersten 3 Todesopfer rechtsradikaler Anschläge seit der Wiedervereinigung.

Über die Ereignisse dieser Nacht spricht Ibrahim Arslan seit 2 Jahren an Schulen in ganz Deutschland. Mittlerweile haben schon 10.000 Schüler an seinen Zeitzeugengesprächen teilgenommen. Am Telefon habe ich ihn gefragt, was die wichtigste Aussage dieser Gespräche ist:

Ich versuche, den Schülern immer wieder die Opferperspektive näherzubringen. Die Schülerinnen und Schüler merken nach der Veranstaltung immer wieder, dass sie sich bisher nur mit dem Täter befasst haben, und genauso sind wir in der Gesellschaft. – Ibrahim Arslan

Wenn er zum Beispiel frage, wer Enver Şimşek Enver Şimşek wurde zum ersten Opfer des NSU, als die Rechtsterroristen am 9. September 2000 in Nürnberg an seinem mobilen Blumenstand auf ihn schossen. Er starb 2 Tage später an den Schussverletzungen. Dieses Video zeigt die Rede seiner Tochter gemeinsam mit einer anderen Hinterbliebenen auf einer Gedenkfeier. oder Halit Yozgat Halit Yozgat ist das letzte bekannte Opfer der NSU-Mordserie: Er wurde am 6. April 2006 in seinem Internetcafé in Kassel ermordet. Neben dem Verbrechen selbst gab es um seine Ermordung einen zweiten Skandal: Ein V-Mann des hessischen Verfassungsschutzes war während der Tat anwesend, gab den Ermittlern jedoch keine Hinweise und stand deshalb zeitweise selbst unter Mordverdacht. Die Umstände sind in diesem Bericht der FAZ (November 2011, kurz nach der Enttarnung des NSU) näher beschrieben. kenne, gehe nie ein Finger nach oben – der Name Beate Zschäpe hingegen sei allen bekannt.

Wir sind eine Täter-Gesellschaft und schauen uns jeden Tag an, was der Täter gemacht hat, wie er aussieht, was er anzieht, was er trinkt. Aber wir kümmern uns überhaupt nicht darum, was das Opfer ausmacht. – Ibrahim Arslan

Wie sollte die Gesellschaft also mit den Opfern von Anschlägen umgehen? »Wir müssten das Ganze einmal umdrehen und über die Opfer reden statt über die Täter«, sagt Arslan. »Dann würde sich vieles ändern in unserer Gesellschaft.«

Die sehr verschiedenen Opfer vom Breitscheidplatz

Opfer zu sein, der Begriff kennt viele Abstufungen. Kurt Beck, Kurt Beck ist seit 2013 Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zuvor war er 9 Jahre lang Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. In den Jahren 2006–2008 war er außerdem Bundesvorsitzender der SPD. der nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz eingesetzte Opferbeauftragte der Bundesregierung, spricht von rund 100 Opfern. Am Telefon erklärt er mir, damit meine er nicht nur die 12 Toten und mehr als 50 Verletzten des Anschlags, sondern auch deren Hinterbliebene bzw. Angehörige. Außerdem schließt er jene mit ein, die als Augenzeugen oder Ersthelfer vor Ort waren und die das Erlebte traumatisiert hat.

Daraus ergibt sich bereits, dass man keine allgemeinen Richtlinien zum richtigen Umgang mit Opfern festlegen kann, die uneingeschränkt gelten. »Menschen reagieren sehr unterschiedlich auf eine solche emotionale Situation«, sagt Beck. »Wenn eine junge Frau beide Eltern verloren hat, ist sie in einer anderen Situation als jemand, der nur einen Elternteil verloren hat.«

In der vergangenen Woche hat Beck seinen Abschlussbericht des Opferbeauftragten Kurt Beck (2017) Abschlussbericht vorgestellt, in dem er Vorschläge für den Umgang mit künftigen Opfern unterbreitet.

Denn auch wenn statistisch betrachtet Frederik v. Paepcke hat die Wahrscheinlichkeit eingeordnet, bei einem Anschlag zu sterben: Eher gerät man unter die Räder eines senilen Senioren nur wenige zum Opfer von Gewalttaten werden, steht zu befürchten, dass es nicht der letzte Anschlag in Deutschland gewesen ist. Becks zentraler Vorschlag ist, seine befristete Position in eine dauerhafte Ansprechstelle umzuwandeln, damit beim nächsten Anschlag die Opfer sofort staatliche Hilfe erfahren.

»Der Amri und andere Terroristen greifen ja nicht jene ganz bestimmten Personen an, sondern diese Gesellschaft«, sagt Kurt Beck. »Die Angehörigen sagen natürlich zurecht, der Staat war angegriffen, also muss er uns auch in besonderer Weise zur Seite stehen.« Diesen Beistand leistet Beck, seitdem er im März dazu beauftragt wurde – ansonsten kam von der Bundesregierung wenig. Darüber waren die Hinterbliebenen vom Breitscheidplatz zeitweise so frustriert, dass sie einen offenen Brief an Angela Merkel verfasst haben:

In Bezug auf den Umgang mit uns Hinterbliebenen müssen wir zur Kenntnis nehmen, Frau Bundeskanzlerin, dass Sie uns auch fast ein Jahr nach dem Anschlag weder persönlich noch schriftlich kondoliert haben. Wir sind der Auffassung, dass Sie damit Ihrem Amt nicht gerecht werden. – aus dem »Der Spiegel« druckte den Offenen Brief im Wortlaut (2017) Offenen Brief der Hinterbliebenen vom Breitscheidplatz, 1. Dezember 2017

Immerhin hat sich die Kanzlerin am Vorabend des Jahrestags mit den Angehörigen getroffen – »das wird von vielen als zu spät eingeordnet«, sagt Beck. Sonst ist nicht üblich, dass die Bundeskanzlerin auf Offene Briefe reagiert, insofern kann diese Einladung als Versuch der Wiedergutmachung nach einem Fehler verstanden werden.

Lange verdächtigt, spät entschädigt: die Opfer des NSU

Eine besonders drastische Geschichte, voller öffentlicher Vorverurteilung und jahrelangem Warten auf Anerkennung und Entschädigung, verbindet die Hinterbliebenen der NSU-Mordserie: Zwischen 2000 und 2007 tötete die rechtsextreme Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« 10 Menschen in deutschen Großstädten, Franziska Grillmeier hat sich vor dem Verfassungs-Referendum in der Türkei mit der Situation der Türkeistämmigen in Deutschland befasst 8 davon waren türkischer Abstammung. Unter Deutschtürken fallen alle, die ein Elternteil aus beiden Ländern haben und in der Regel beide Staatsbürgerschaften besitzen. Türkeistämmige sind alle Menschen, deren Wurzeln in der Türkei liegen – also gegenüber dem Begriff »Türkischstämmige« auch Angehörige anderer Volksgruppen wie zum Beispiel Kurden. Insgesamt leben sogar rund 3 Millionen Türkeistämmige in Deutschland – von ihnen haben jedoch nicht alle einen türkischen Pass. In mehreren Fällen hielten die Ermittler die Opfer selbst für kriminell und vermuteten türkische Banden dahinter – die »SoKo Bosporus« ermittelte fallübergreifend, in einigen Medien war abwertend von »Döner-Morden« zu lesen. Dieser aus Vorurteilen heraus gebildete Verdacht wurde erst fallengelassen, als das NSU-Trio nach einer Verkettung von Zufällen Der NSU finanzierte sich über Banküberfälle – in Eisenach scheiterten Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos bei einem Raubversuch und töteten sich selbst in ihrem Wohnmobil, das danach ausbrannte. Ein Rentner machte die Polizei, die nach den Räubern fahndete, darauf aufmerksam. Erst als die Polizei im verbrannten Wohnmobil die Waffe der vom NSU ermordeten Polizistin Michèle Kiesewetter fand, wurde klar, um wen es sich bei den toten Bankräubern handelte. am 4. November 2011 Mein Interview mit Tanjev Schultz über die Lehren aus dem NSU-Komplex aufgeflogen war. Erst nach der Festnahme von Beate Zschäpe wurden die Opfer und Hinterbliebenen vollumfänglich als solche anerkannt und konnten ihren Weg der gesellschaftlichen Rehabilitation beginnen.

Ich weiß, dass sich die meisten Medien nicht entschuldigt haben. Es hat sich auch die Polizei nicht entschuldigt – es gab nur einen Fall, dass ein Polizist noch mal angerufen hat, bei Herrn Boulgarides, Theodorus Boulgarides stammte aus Griechenland und betrieb einen kleinen Laden in München, bevor er am 15. Juni 2005 zum siebten Opfer des NSU wurde. Ein Zeuge sagte später laut einem Bericht bei ZEIT ONLINE vor Gericht aus, die Beamten hätten »nach irgendeinem Grund« gesucht, fragten, ob Boulgarides sex- oder spielsüchtig gewesen sei. ZEIT ONLINE zitiert den Zeugen weiter: »Die wollten uns in den Dreck ziehen. Und das haben sie auch geschafft«. und er hat gesagt: Sie hatten Recht, es waren Rechtsradikale. Es tut mir leid, dass ich das damals nicht glauben wollte. – Barbara John, Ombudsfrau für die Opfer des NSU

Das sagte mir Barbara John, die kurz nach dem Auffliegen des NSU von der Bundesregierung beauftragt wurde, die Opfer als Ombudsfrau Ombudsleute sind unabhängige Gesandte, die zum Beispiel in Schiedsgerichten Streitfälle schlichten oder als Mittler dienen. In Deutschland sind die Einsatzgebiete von Ombudsleuten vielfältig: In den nordrhein-westfälischen Kleinstädten Hemer und Iserlohn gibt es Ombudsleute zur Korruptionsbekämpfung, auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages ist ein Ombudsmann, der bei der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr hilft. zu vertreten. Es sei zwar richtig gewesen, schnell eine Ombudsfrau zu berufen, allerdings habe der Staat einen anderen Fehler begangen: »Was peinlich war für die Bundesregierung, war das sogenannte Schadensgeld«, sagt Barbara John. »Wir wissen alle, dass nichts, das da geschehen ist, mit Geld in irgendeiner Weise kompensiert werden kann. Aber das Geld wurde gebraucht, weil die Familien noch für Kosten aufkommen mussten im Zusammenhang mit dem kleingewerblichen Betrieb des Ermordeten, beispielsweise Mieten, Waren, Renovierung.«

Einige der Opfer besaßen Läden, und die Hinterbliebenen mussten Lieferanten und Vermieter weiterbezahlen. Dazu kamen Begräbniskosten, teilweise auch die Überführung in die Türkei. Barbara John organisierte seit der Enttarnung des NSU viele Treffen der Angehörigen untereinander. Um die Kosten für Fahrten und Unterkünfte zu decken, sammelte sie Spenden von der Zivilgesellschaft, insgesamt gingen 120.000 Euro auf dem Konto ein. So konnten die Treffen auch ohne zentrales Budget stattfinden.

»Es ist selbstverständlich, dass da in großzügiger Weise geholfen werden muss und nicht für jede Hilfestellung ’zig Formulare ausgefüllt werden müssen.« Das, sagt Barbara John, habe sie über die vielen Jahre gelernt – »und wenn ich das Gutachten von Herrn Beck richtig gelesen habe, hat er das in dem einen Jahr auch gelernt.«

Mölln, NSU, Breitscheidplatz – was hat Deutschland daraus gelernt?

Tatsächlich lautet ein konkreter Vorschlag in Becks Abschlussbericht, die Härtefall-Leistungen – also jene Zahlungen, die keiner komplizierten Begründung bedürfen – »deutlich« anzuheben. Aktuell liegen diese Leistungen laut Bericht bei 10.000 bzw. 5.000 Euro für die Hinterbliebenen eines Getöteten; ein Verletzter oder unmittelbar Betroffener erhält derzeit 5.000 bzw. 3.000 Euro. Das gilt für Deutsche, EU-Bürger, Bürger von anderen Staaten, mit denen ein entsprechendes Abkommen besteht, oder für Menschen, die sich länger in Deutschland aufhalten. Diese Einschränkung möchte Kurt Beck ebenfalls vereinfachen. Auch die Entschädigungen sollen erhöht, materielle Schäden und Reisekosten Dazu zählen nicht nur Treffen der Opfer, sondern auch zum Beispiel, wenn Eltern, die an der Ostsee wohnen, mehrfach nach Berlin mussten, um dort die Wohnung des getöteten Sohnes aufzulösen. (Diese Geschichte erzählte Frederike Herrlich in der Süddeutschen Zeitung. ) einfacher ersetzt werden.

Als besonders wichtig dürften sich Kurt Becks strukturelle Vorschläge erweisen: Er fordert, wie schon erwähnt, Opferbeauftragte dauerhaft einzusetzen – und zwar parallel beim Bundesjustizministerium und bei den Ländern. So soll im Fall des Falles ein Ansprechpartner sofort zur Verfügung stehen; die Angliederung ans Ministerium hätte den Vorteil, dass man schnell auf zusätzliches Personal zurückgreifen könnte. Beck zeigte sich mir gegenüber optimistisch, dass alle seine Vorschläge umgesetzt würden. Dazu hat es laut Beck bereits eine Sitzung im Bundeskabinett, eine Bundestagsdebatte und Willensbekundungen fast aller Fraktionen gegeben. Bis seine Tätigkeit im März 2018 ausläuft, setzt er sich für die Umsetzung weiter ein und berät einzelne Opfer vom Breitscheidplatz, zum Beispiel in Rentenfragen.

Ich bin zuversichtlich, dass wir aus dieser Situation lernen und dass wir für die Zukunft, aber ich hoffe auch für die jetzt Betroffenen zumindest materiell eine bessere Situation herbeiführen können. – Kurt Beck, Opferbeauftragter der Bundesregierung

Was ist noch zu tun?

In Deutschland gibt es zwar NGOs wie den »Weißen Ring«, die Opfern umfangreiche Unterstützung zuteilwerden lassen. Einen dauerhaften Verband, eine Interessenvertretung der Opfer selbst gebe es jedoch noch nicht, sagt Barbara John: »Was wir dringend brauchen, ist eine Selbstvertretung der Opfer rechtsradikaler Anschläge.« Dasselbe könnte es auch für die Opfer von islamistischem Terrorismus Der Direktvergleich Breitscheidplatz/NSU zeigt den größten Unterschied: Bei einem islamistischen Anschlag ist es ein Einzelereignis, das die Opfer verbindet; bei rechtsradikalem Terrorismus spielen grundlegendere Faktoren wie institutioneller Rassismus eine größere Rolle.

Barbara John unterscheidet zwischen beiden Motiven: »Ich habe lange überlegt, ob es nicht besser wäre, eine größere Plattform für Opfer terroristischer Überfälle in der Bundesrepublik zu schaffen. Aber nach vielen Gesprächen denke ich, dass wir das trennen sollten zwischen den Opfern rechtsradikaler Überfälle und Opfern anderer terroristischer Überfälle.« geben. Dort könnten Opfer sich selbst vertreten, eine Plattform bilden und als Ansprechpartner für Politik, Polizei, Zivilgesellschaft und Medien dienen.

Es ist ganz wichtig, aus der Extremsituation nicht nur in die Normalität zurückzukommen, sondern aus der Opfersituation eine Mitmachsituation zu machen. Sich einzulassen auf eine Gesellschaft, in der diese Probleme eine Rolle spielen, in der sie aber auch bewältigt werden können. Je aktiver diese Familien mitmachen, desto überzeugender ist das auch für die Wahrnehmung der Opfer in der Gesellschaft. – Barbara John

Frankreich und Spanien wären Deutschland da schon ein Stück voraus, findet John: Dort gibt es solche Foren. Auch eine EU-Arbeitsgruppe namens Überblick über die EU-Arbeitsgruppe RAN RVT (englisch) RAN RVT bietet dafür Raum – Barbara John kämpft dafür, auch in Deutschland eine solche Stelle aufzubauen. »Ich stelle mir vor, dass eine Stiftung das finanziert. Das würde der ganzen Sache einen anderen Dreh geben, wenn die Zivilgesellschaft das Geld zusammenbringt.«

»Es fehlt eine Opfer-Beratungsstelle, geleitet von Betroffenen«, sagt auch Ibrahim Arslan. Er findet wichtig, dass auch andere Opfer die Gelegenheit erhalten, wie er ihre passive Rolle zu verlassen: »Ich habe so viele Menschen kennengelernt, die gesagt haben ›ich möchte niemals in die Öffentlichkeit gehen‹, die aber jetzt im Fernsehen auftreten und Gedenkveranstaltungen selbst organisieren. Das ist geschehen, weil sie sich untereinander vernetzt und gegenseitig dazu ermutigt haben.«

»Opfer sind keine Statisten, sondern die Hauptzeugen des Geschehenen.«

Als Beispiel nennt Arslan die Nikola Schmidt über Bürgertribunale NSU-Tribunale, eine nichtjuristische Aufarbeitung des NSU-Komplexes, der im Mai in Köln Website der Kölner NSU-Tribunale vor insgesamt 3.000 Theaterzuschauern stattfand. Aber auch auf die Gesellschaft selbst wirken die Aktionen von Opfern migrantischer Herkunft, ist Arslan überzeugt: Er erzählt, dass seine Zeitzeugengespräche schon 3-mal bei Schülern, die selbst »aus der rechten Ecke kamen«, zu einem echten Umdenken führten – einer wollte sich sogar für Flüchtlinge engagieren. Letztlich könnte eine lautere Stimme der Opfer in der Gesellschaft vieles ändern, sagt Ibrahim Arslan: »Opfer sind keine Statisten, sondern die Hauptzeugen des Geschehenen.«