Eigentlich war das Jahr 2017 kein so schlechtes Jahr. Einige der Entwicklungen haben uns wirklich begeistert. Wusstest du etwa, dass in diesem Jahr …

• Wissenschaftler ein neues Herzimplantat entwickelt haben, Das mitwachsende Herzimplantat als Nachricht bei Deutschlandfunk Nova (2017) das mitwächst?
• erstmals eine Frau und LGBTQI-Person Serbiens LGBTQI-Premierministerin als Nachricht bei The Guardian (englisch, 2017) Premierministerin wurde? (In Serbien!)
• auf den Balearen ein Gesetz beschlossen wurde, dass Stiere nicht mehr im Kampf Das Stierkampfverbot auf den Balearen als Nachricht bei »Spiegel Online« (2017) verletzt oder getötet werden dürfen?
• Pakistan Der Billion-Tree-Tsunami in Pakistan als Nachricht bei Gulf News (englisch, 2017) 1 Milliarde Bäume gegen den Klimawandel pflanzte?
• Nicaraguas Beitritt zum Klimaschutzabkommen als Nachricht bei »Spiegel Online« (2017) Nicaragua und Syriens Beitritt zum Klimaschutzabkommen als Nachricht bei »Spiegel Online« (2017) Syrien als letzte Länder dem Pariser Klimaabkommen beitraten (und Donald Trump damit allein steht)?

Bei manchem sind wir aber wirklich froh, dass wir uns 2017 davon verabschieden können. Die folgenden 5 Dinge müssen wir im kommenden Jahr nicht wiedersehen – und das ist gut so.

Verstehen Sie Spaß, eure Majestät?

von Eva-Christin Scheu

»Verdammt, wäre ich doch noch einmal auf die Toilette«, denke ich, während Jan Böhmermann gerade dabei ist, eine Staatskrise auszulösen. Vom Studiopersonal angewiesen, wage ich es nicht, die Aufzeichnung des Neo Magazin Royale im März 2016 zu stören. Auf der Bühne trägt Böhmermann sein Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten vor: Hier geht’s zum Gedicht in voller Länge (2016) »Sackdoof, feige und verklemmt, ist Erdogan, der Präsident.«

Wenige Tage darauf leitet die Staatsanwaltschaft Mainz ein Ermittlungsverfahren gegen den Moderator ein – der Vorwurf: Hier der Artikel über die Einleitung der Ermittlungen bei »Spiegel Online« (2016) »Verdacht der Beleidigung des türkischen Staatsoberhauptes«. Als Grundlage für diese Anklage dient der »Majestätsbeleidigungsparagraf« (§ 103 StGB). Der Paragraf stammt noch aus Zeiten des Kaiserreichs. Im Jahr 1871 bestrafte er zunächst die Beleidigung von Königen. Ab dem Zweiten Weltkrieg wurde damit auch die Beleidigung von Staatsoberhäuptern geahndet.
Besonders häufig kam dies unter dem persischen Schah Mohammad Reza Pahlavi vor, weshalb der »Majestätsbeleidigungsparagraf« auch »Schah-Paragraf« genannt wurde.
Bei »Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten« drohte ein Strafmaß von bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe. Bei verleumderischen Beleidigungen konnten aus 3 Jahren 5 werden. Zum Vergleich: Bei Beleidigung eines Nicht-Staatsoberhauptes nach § 185 StGB liegt das Höchstmaß bei einem Jahr Freiheitsstrafe. Repräsentanten eines ausländischen Staates sollte durch § 103 ein besonderer Schutz ihrer Ehre zukommen. Im Falle einer Beleidigung konnte die ausländische Regierung daraufhin einen Strafverfolgungsantrag stellen. In einem nächsten Schritt musste die Bundesregierung entscheiden, ob sie den Antrag auf Strafverfolgung zulässt. So geschehen im Fall Böhmermann durch Angela Merkel. Er bestraft die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter, die in diplomatischen Beziehungen zu Deutschland stehen.

Während ich mir im Publikum vor Lachen den Bauch halte, als Böhmermann bei »Schrumpelklöten« ankommt, denke ich nicht im Traum daran, dass dieser Spaß eine Straftat darstellen könnte.

Das sieht die Staatsanwaltschaft Mainz ähnlich und stellt die Ermittlungen gegen Jan Böhmermann im Oktober 2016 ein. Ihr zufolge waren »strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen« 2017 legt die Bundesregierung noch einen drauf: Einem Menschen »Schrumpelklöten« zu unterstellen, kann weiterhin strafrechtlich als Beleidigung (§ 185 StGB) verfolgt werden. Nach Forderung der SPD-Bundestagsfraktion ist § 103 StGB Die Bundesregierung zur Abschaffung des Paragrafen (2017) ab dem 1. Januar 2018 abgeschafft. Sie bezeichnet »Majestätsbeleidigung« als Hier geht’s zur Begründung der SPD-Fraktion (2017) »nicht mehr zeitgemäß«.

Einem Menschen »Schrumpelklöten« zu unterstellen, kann weiterhin strafrechtlich als Beleidigung (§ 185 StGB) »Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.« verfolgt werden. Allerdings gibt es im neuen Jahr keinen Unterschied mehr zwischen der Beleidigung eines Staatsoberhauptes und der eines Verkäufers an der Supermarktkasse.

Damit ist auch die Rechtsprechung ein kleines Stück mehr im 21. Jahrhundert angekommen.

In Europa zu Hause: Bye bye, Roaming-Gebühren!

von Katharina Wiegmann

Klar, man könnte sagen, auch 2017 sei für die EU wieder ein schwieriges Jahr gewesen: der Brexit, west-östliche Zankereien um Migrationsquoten – und dann bringt Trump auch noch Warum das nicht unbedingt schlecht war, erklärt der Tagesspiegel die gesamte europäische Sicherheitsstruktur ins Wanken. Trotz alldem geht es in Brüssel weiter. Jeden Tag ringen Beamte aus (noch) 28 Ländern um Kompromisse und erzielen dabei Wir haben Antworten auf die Frage: »Was kann die EU?« viele kleine Erfolge. 2017 ist ihnen sogar ein echter Coup gelungen.

Am 15. Juni wurden die Roaming-Gebühren Die neuen Regeln kannst du hier nachlesen innerhalb der Union abgeschafft. Mobilfunkanbieter dürfen seitdem keine Auslandszuschläge mehr berechnen. Achtung: Einen Haken gibt es noch. Für Gespräche aus dem Heimatland in das EU-Ausland können nach wie vor Gebühren anfallen. Warte also mit dem Anruf im Hotel am Urlaubsort lieber, bis du die Grenze überquert hast. Wenn du in den letzten Pfingstferien Urlaub im EU-Ausland gemacht hast, waren dies die letzten Ferien, in denen Mobilfunkanbieter kräftig abkassierten.

Das Prinzip »Roam like at home« steht auch für die Idee eines grenzenlosen Europas. Das ist nicht nur deshalb eine gute Nachricht, weil du so Geld sparst. Das Prinzip »Roam like at home« steht auch für die Hier schreibe ich über die Idee einer Europäischen Republik Idee eines grenzenlosen Europas. Und 2018 könnte es sogar noch besser werden: EU-Digitalkommissarin Marija Gabriel arbeitet daran, dass die Zusatzgebühren für Telefonie und Datenpakete künftig Meldung bei EURACTIV (2017) auch auf dem Westbalkan wegfallen. Damit würden die Beitrittskandidaten Mazedonien, Serbien, Montenegro sowie Bosnien und Herzegowina ein ganzes Stück näher an die EU rücken. Einen entsprechenden Plan will Digitalkommissarin Gabriel auf dem Gipfel im Mai 2018 vorstellen – für das vereinte Europa ist das ein gutes Signal.

Der letzte Fall von Polio?

von Maren Urner

30 Jahre – so lange wird der Kampf gegen »Kinderlähmung« gedauert haben, wenn kommendes Jahr keine neuen Fälle von Polio Poliomyelitis ist eine unheilbare Viruserkrankung, die in den meisten Fällen ohne Symptome bleibt oder von den Infizierten als Grippe missinterpretiert wird. In ca. 1% der Fälle kommt es zu langanhaltenden Lähmungen, von denen ca. 5–10% tödlich enden, weil die Lähmungen die Atmung verhindern. Auch Erwachsene können sich infizieren und teilweise kommt es erst Jahrzehnte nach der Infektion zu Symptomen. Die »Kinderlähmung« betrifft also keinesfalls nur Kinder. Das Virus wird meist fäkal-oral übertragen. (Ein Infizierter scheidet das Virus aus; ein Anderer nimmt Nahrung zu sich, die mit Fäkalien in Berührung gekommen ist.) Zur Vorbeugung dienen bessere Hygiene und die Polio-Impfung. auftreten. Zu Beginn des Kampfes, im Jahr 1988, gab es weltweit 350.000 Polio-Fälle in 125 Ländern. Dann nahm der internationale Zusammenschluss der »Globalen Polio Ausrottungs-Initiative« (GPEI) Angeführt wird die GPEI (englisch) von der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Rotary International, den Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention (CDC), UNICEF und der Gates-Stiftung. seine Arbeit auf.

Auch wenn er das ursprüngliche Ziel verfehlt hat, die Infektionskrankheit Polio bis 2000 auszurotten, kann sich die Bilanz sehen lassen: Aktuelle Übersicht der Polio-Fälle im Wochenrhythmus (englisch, 2017) 2017 gab es nur noch 17 Fälle in 2 Ländern. Lediglich Afghanistan und Pakistan sind noch nicht von der Krankheit befreit. 2017 gab es außerdem in Syrien (74) und dem Kongo (10) 84 Polio-Fälle, die auf Impfstoff-abgeleitete Polioviren zurückzuführen sind. Mehr Informationen dazu findest du hier (englisch). Polio ist nicht die einzige tödliche Krankheit, die wir fast besiegt haben. 2013 stellte die GPEI auf dem »Global Vaccine Summit« ihren 6-Jahres-Plan zur Ausrottung von Polio bis 2018 vor (englisch, 2013) Die Hoffnung ist also berechtigt, dass wir nach den Pocken Pocken gelten seit 1980 als ausgerottet. Die Krankheit führte zu einem extremen Hautausschlag sowie Wunden im Mund und endete in ca. 30% der Fälle tödlich (mit höheren Todesraten bei Babys). Die Ausrottung gelang durch die großflächige Impfung. Heute kommt es noch vereinzelt zu Pockenübertragungen von Tieren auf den Menschen. Diese sind jedoch deutlich weniger gefährlich. ein weiteres für den Menschen tödliches Virus besiegen können. Die Sektkorken sollten wir aber noch nicht knallen lassen. Denn auch wenn im kommenden Jahr die Bilanz der Polio-Neuerkrankungen »0« lauten sollte, heißt das nicht, dass das Virus komplett besiegt ist: Auch in vermeintlich poliofreien Ländern kam es in der nahen Vergangenheit immer wieder zu Neuerkrankungen. Zum Beispiel 2003 in Nigeria und 2015 in der Ukraine. Dabei handelt es sich meist um vom Impfstoff abgeleitete Polioviren.

Aber auch dafür hat die GPEI bereits Pläne. In Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern wird die Infrastruktur, die aktuell zur Bekämpfung von Neuerkrankungen genutzt wird, so umgebaut, dass die Welt auch danach poliofrei bleibt.

Polio ist Auflistung des World Economic Forums zu beinah ausgerotteten Krankheiten (englisch, 2017) nicht die einzige tödliche Krankheit, die wir fast besiegt haben: Auch Masern, Mumps, Röteln, Elefantiasis (auch Elefantenmann-Syndrom), Flussblindheit und Drakunkulose (durch den Medinawurm hervorgerufen) könnten bald der Vergangenheit angehören.

Diktatorendämmerung

von Peter Dörrie

37 Jahre war Robert Mugabe in Simbabwe an der Macht. Erst als Premierminister, dann als Präsident, immer als Führer der Regierungspartei ZANU-PF. Die »Zimbabwe African National Union – Patriotic Front« wurde in den 1960er-Jahren gegründet und führte einen bewaffneten Kampf gegen das Regime von Ian Smith, dem weißen Premierminister des damaligen Rhodesiens. Bei der Amtsübernahme als Der Blog Africa is a Country über den Mythos Mugabe (englisch) eloquenter und intelligenter Revolutionsführer gefeiert, zeigte er als Regierungschef bald eine andere Seite: Zielstrebig errichtete Mugabe eine Diktatur, die ihm fast 4 Jahrzehnte Herrschaft sichern sollte.

The Guardian berichtete 2015 über Dokumente, die Mugabes direkte Verantwortung für die Morde im Matabeleland belegen sollen (englisch) Das Massaker an 20.000 Menschen in Matabeleland zwischen 1983 und 1987 war ein früher Tiefpunkt. Neben der politischen Gewalt war Mugabes Regime »Simbabwe ist mein!«, sagte Mugabe einmal auf einem Parteitag. auch eine wirtschaftliche Katastrophe. Zwischen 1980 und 2008 sank die Wirtschaftsleistung des Landes von 932 auf 325 Dollar pro Kopf. Im gleichen Zeitraum stieg die Wirtschaftsleistung Subsahara-Afrikas von 717 auf 1.285 Dollar pro Kopf. Dann wurde in Simbabwe der größte Diamantenfund der letzten Jahrzehnte gemacht, was aber statt den allgemeinen Wohlstand Das Nachrichtenportal IOL über die Verschwendung von Simbabwes Reichtum (englisch) nur die Korruption in ungeahnte Höhen wachsen ließ.

The Telegraph berichtet über Mugabes Rede beim Parteitag 2008 (englisch, 2017) »Simbabwe ist mein!«, sagte Mugabe einmal auf einem Parteitag. Die Opposition innerhalb und außerhalb der Regierungspartei wurde brutal durch das ihm hörige Militär unterdrückt. Insofern entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, dass das Ende seiner Herrschaft durch eine Palastrevolte eingeläutet wurde. Ausgerechnet Emmerson Mnangagwa, früherer Chef der Sicherheitsdienste, langjähriger Vertrauter und ehemaliger Vizepräsident, führte den Streich. Mugabes entscheidender Fehler war wohl der Versuch, seine enorm unbeliebte zweite Frau, Grace Mugabe, als Nachfolgerin zu positionieren.

Der erzwungene Abtritt bedeutet nicht automatisch eine politische Wende für das wirtschaftlich gebeutelte Simbabwe, das wegen einer Hyperinflation inzwischen auf eine eigene Währung komplett verzichtet und stattdessen den US-Dollar verwendet. Der neue Präsident Mnangagwa wird wahrscheinlich einige wirtschaftliche Reformen anstreben – Profil von Mnangagwa bei Al Jazeera (englisch) steht politischer Vielfalt aber mindestens genauso misstrauisch gegenüber wie sein Vorgänger und Lehrmeister. Dass ein radikaler Bruch nicht auf dem Programm steht, zeigt schon der Umgang mit Mugabe selbst. Anstelle von Aufklärung, Versöhnung und einem Gerichtsverfahren bekommt der 93-Jährige Immunität, eine Pension von 150.000 Dollar im Jahr und The Guardian über Mugabes goldenen Fallschirm (englisch) 10 Millionen Dollar cash auf die Hand.

Der Abgang Robert Mugabes von der Weltbühne ist trotzdem ein Grund zum Feiern. Auch wenn politischer Wandel in Simbabwe noch viel Zeit und Arbeit braucht: Mit Mugabe an der Spitze gab es dafür keinerlei Chance. Jetzt steht die Tür einen Spalt weit offen.

China verliert den Geschmack am Elfenbein

von Chris Vielhaus

2017 war ein gutes Jahr für Elefanten, denn »der legale Elfenbeinhandel in China stirbt«. Der legale Handel mit Elfenbein ist nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES) stark eingeschränkt. 179 der 193 UN-Mitgliedstaaten haben sich darauf verständigt, dass nur Elfenbein-Antiquitäten, die vor 1947 hergestellt wurden, legal gehandelt werden dürfen. Seitdem haben sich in erster Linie China und Japan über diese Regelung hinweggesetzt und 1999 und 2008 offiziell 151 Tonnen Elfenbein importiert. So lautete der Titel Die aktuelle Studie von Save the Elephants hat die Entwicklung in 6 chinesischen Städten mit dem größten Elfenbeinhandel untersucht (englisch, 2017) einer aktuellen Studie. der gemeinnützigen Organisation Save the Elephants. Und das hat einen Grund: Bis zum 31. Dezember 2017 werden alle 172 Verkaufsstellen und verarbeitenden Betriebe für Elfenbein in China dichtgemacht.

Noch vor 10 Jahren war ein staatliches Verbot undenkbar – China ist weltweit das Land mit der größten Elfenbeinnachfrage und hatte 2007 die traditionellen Elfenbeinschnitzereien sogar zum »immateriellen Kulturerbe« des Landes erklärt. Diese waren besonders bei der wachsenden Mittelschicht als Statussymbol begehrt.

Doch die Vorliebe für das »weiße Gold« war Gift für das internationale Image des Landes. Um die Aufbesserung der Reputation bemüht, verkündete Staatspräsident Xi Jinping im Jahr 2015 bei einem Staatsbesuch in den USA das Ende Das offizielle Faktenblatt des Weißen Hauses dokumentiert alle Beschlüsse des Staatsbesuchs (englisch, 2015) des legalen Elfenbeinhandels.

Das zeigte Wirkung, der Preis pro Kilogramm rauschte in den Keller: von ehemals 1.800 Euro (2014) auf zuletzt 620 Euro (2017). Diese Entwicklung erhöht die Überlebenschancen der Elefanten erheblich, da ein sinkender Preis auch die Wilderei unattraktiver macht.

2017 war ein gutes Jahr für Elefanten. Das offizielle Verbot führte zudem zu einem gesellschaftlichen Umdenken im Reich der Mitte: In einer Die aktuelle Studie von Globescan untersuchte die Entwicklung der Nachfrage nach Elfenbein in China nach dem offiziellen Verbot (englisch, 2017) repräsentativen Befragung zu den bisherigen Auswirkungen des Verbots antworteten 50% der Chinesen, dass sie bereits zuvor kein Elfenbein kauften, 31% würden es nun nach dem Verbot lassen.

Jetzt heißt es: Nicht nachlassen! Denn durch das Verbot von Elfenbein besteht wieder neue Hoffnung, dass sich die bereits viel zu kleine Population der gut 350.000 Der Abschlussbericht des Great Elephant Census zeigt die Entwicklung der letzten Jahre detailliert auf (englisch, 2016) verbliebenen Dickhäuter etwas vom Menschen erholen kann.