Soll Deutschland Waffen an Kriegsparteien liefern?
Nicht jeder freut sich darüber, dass wir keine Rüstungsgüter mehr an Länder liefern, die im Jemen kämpfen. Ich habe bei der SPD und der Union nachgefragt: Bleibt es beim Exportstopp?
Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind.
Ein Satz, der weltweit Schlagzeilen machte, aber eigentlich so in den Sondierungspapieren nicht hätte auftauchen sollen. Das hört man zumindest aus den Berichten einiger Sondierer heraus,
In dieser Woche ging das Thema deutsche Rüstungsexporte dann endgültig durch die Decke, seitdem bekannt ist, dass auch deutsche Kampfpanzer beim türkischen Einmarsch in die
Titelbild: flickr / Paul Schäfer - CC BY-SA 3.0