Inhalt

Soll Deutschland Waffen an Kriegsparteien liefern?

Links zum Artikel

Juliane Metzker

Soll Deutschland Waffen an Kriegsparteien liefern?

26. Januar 2018

Nicht jeder freut sich darüber, dass wir keine Rüstungsgüter mehr an Länder liefern, die im Jemen kämpfen. Ich habe bei der SPD und der Union nachgefragt: Bleibt es beim Exportstopp?

Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind. Hier findest du das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD (2018) Sondierungspapier, S. 26

Ein Satz, der weltweit Schlagzeilen machte, aber eigentlich so in den Sondierungspapieren nicht hätte auftauchen sollen. Das hört man zumindest aus den Berichten einiger Sondierer heraus, Hier findest du die Hintergrundinformationen auf tagesschau.de (2018) die gegenüber der ARD aus dem Nähkästchen plauderten. Martin Schulz sei schon bereit gewesen, das Kapitel Jemen zu streichen, doch der Einwand von SPD-Außenpolitikexperte Rolf Mützenich und Generalsekretär Lars Klingbeil habe den Exportstopp in die Endfassung katapultiert.

In dieser Woche ging das Thema deutsche Rüstungsexporte dann endgültig durch die Decke, seitdem bekannt ist, dass auch deutsche Kampfpanzer beim türkischen Einmarsch in die Was bedeuten uns die Kurden in Syrien? Das hat dir unser Gastautor Lars Hauch beantwortet syrische Kurden-Provinz Afrîn zum Einsatz kommen. Pikantes Detail: Die Bedingungen für Leopard-2-Lieferungen an die Türkei waren gegenüber denen des Vorgängermodells sogar noch gelockert. Einzig der Weiterverkauf an Länder außerhalb der Nato war untersagt, früher hatte Deutschland noch den Einsatz in einem Angriffskrieg verboten. Nach der türkischen Auslegung ist der Militärschlag gegen die Kurden hingegen eine Verteidigungsmaßnahme, mit der auf Anschläge der militanten kurdischen Organisation YPG reagiert werden soll. Und am Mittwoch veröffentlichte die geschäftsführende Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei Zu dem Bericht liegen noch keine Primärquellen vor, außer der Berichterstattung über die Anfrage der Linksfraktion (2018) eine Bilanz der Ausfuhren zwischen 2014 und 2017: Obwohl der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei seinem Antritt versprochen hatte, Rüstungsexporte zu verringern, soll der Gesamtwert der genehmigten Güter unter der letzten Groko um

Titelbild: flickr / Paul Schäfer - CC BY-SA

 

Die Diskussionen sind leider nur für Mitglieder verfügbar.

Werde jetzt Mitglied!

Als Mitglied erhältst du deine tägliche Dosis neuer Perspektiven:
Statt Nachrichtenflut ein Beitrag pro Tag - verständlich, zukunftsorientiert, werbefrei!



Du bist bereits Mitglied? Dann melde dich hier an.

Du willst mehr lesen?

Jetzt Mitglied werden ›