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Auf einen Experten im Rathaus kommen Tausende auf der Straße

Die spanische Partei Podemos mobilisiert die Bürger im Internet und im echten Leben. Mitbestimmung ist ihr Erfolgsrezept. Auch in Madrid wird Schwarmintelligenz genutzt. Aber ganz so einfach ist es nicht.

23. Juni 2016 –  12 Minuten

In 3 Tagen finden in Spanien Neuwahlen statt. Warum? Das Parlament ist nach den Wahlen im Dezember 2015 nicht regierungsfähig, da es keine Mehrheiten gibt. Was zunächst sehr negativ klingen mag, ist tatsächlich ein historisches Ereignis und der Beginn eines gesellschaftlichen und politischen Wandels in Spanien: Seit dem Ende des Franco-Regimes vor 39 Jahren wurde das Parlament von einem Zweiparteien-System regiert. Die junge Partei Podemos hat es geschafft, diese Tradition zu brechen. 17.1.2014: Erster Auftritt der Podemos-Bewegung im Teatro del Barrio in Madrid; 11.3.2014: Eintrag als Partei in das Register des spanischen Innenministeriums; 25.5.2014: Europawahl: Podemos erlangt 7,97% bzw. 5 Sitze im Europäischen Parlament; 22.3.2015: Podemos kandidiert zum ersten Mal für das Parlament einer Autonomen Gemeinde (Andalusien). Das Ergebnis: 15% der Stimmen und 15 Parlaments-Sitze. 20.12.2015: Parlamentswahlen Spanien: Podemos wird mit 20,66% der Stimmen und 65 Sitzen drittstärkste Partei. Die Wahlbeteiligung beträgt knapp 70%.

Bei den spanischen Parlamentswahlen am 20. Dezember 2015 überraschte Podemos nicht nur das Establishment im Inland. Über 5 Millionen Wähler hatte sie aus dem Stand von ihrem Konzept überzeugt. Podemos will Direktdemokratie, soziale Gerechtigkeit und ein Ende der Korruption. Mit knapp 21% der Stimmen zog sie als drittstärkste Kraft in das spanische Parlament ein. Es ist also nicht nötig, politisch linksorientiert zu sein, um dieses Phänomen interessant zu finden. Die spannende Frage ist: Wie haben die das gemacht? Wer ist diese neue Partei und was unterscheidet sie von anderen?