Du willst die Bundesregierung loswerden? So geht es!

Alles, was du dazu brauchst, sind eine gute Strategie, 3,5% der Bevölkerung und den totalen Verzicht auf Gewalt.

17. Januar 2019  7 Minuten

Unerbittlich blickt der »heroische Guerillero« Che Guevara in die Ferne, entschlossen, dem Sozialismus zum Sieg zu verhelfen. Das ikonische Bild stammt vom Fotografen Alberto Corda und findet sich heute auf Flaggen, Taschen und T-Shirts. Dabei war Che Guevara in vielen seiner Unternehmungen alles andere als erfolgreich. Seine Versuche, den bewaffneten Kampf gegen den Imperialismus nach Kongo-Kinshasa und Bolivien zu tragen, scheiterten dramatisch und mündeten schließlich in seine Hinrichtung.

Das berühmte Portrait von Che Guevara – Quelle: wikimedia public domain

Che Guevaras Märtyrertod im Kugelhagel, seine vollständige Hingabe an den Guerilla-Krieg und sein lässig-martialischer Look in Uniformjacke und Barett haben zu seiner anhaltenden Berühmtheit entscheidend beigetragen. Überhaupt hat gewalttätiger Widerstand einen erstaunlich guten Ruf: In Film und Fernsehen, aber auch in tagesaktuellen politischen Debatten wird mit Rebellen sympathisiert, Das gilt natürlich immer nur für Rebellen, die aus unserer Sicht die »richtigen« Ziele verfolgen. das gilt für Star Wars genauso wie für Syrien. Der Griff zum Lichtschwert oder zur Kalaschnikow erscheint in vielen Fällen nachvollziehbar, ja fast selbstverständlich, wenn man das Unrecht betrachtet, das vielen Menschen angetan wird. Gewaltfreier Widerstand erscheint dagegen zwar grundsätzlich löblich, in vielen Situationen aber zwecklos, wirkungslos und sogar naiv. Am Ende ist Macht immer noch das Privileg des Stärkeren und Gewalt die effektivere Lösung?

Falsch!

Dieser Artikel wird dich davon überzeugen, dass Gewalt Es gibt viele unterschiedliche Definitionen von Gewalt. Dieser Text bezieht sich auf physische Gewalt, also die Androhung oder Ausübung von Zwang gegen eine Person oder Sache. Davon abgrenzen lassen sich etwa strukturelle und symbolische Gewalt. nie die richtige Strategie ist, um eine politische Kampagne zu gewinnen. Egal ob es bei dieser Kampagne um den Sturz einer Regierung oder die Schließung eines Braunkohletagebaus geht. Mit Sitzblockaden hätte Che Guevara deutlich mehr Erfolg gehabt.

Wer scheitern will, greift zum Gewehr

Was schätzt du, was öfter zum Ziel führte: Protest mit oder ohne Gewalt?

Die meisten Menschen tippen instinktiv darauf, dass Gewalt in politischen Auseinandersetzungen wirksamer ist; besonders in Kampagnen gegen Regierungen. Aber ist da etwas dran? Die Politikwissenschaftlerin Erica Chenoweth hat die politischen Kampagnen der letzten 100 Jahre untersucht, gewaltsame wie gewaltfreie. Genauer gesagt »vorwiegend« gewaltsame oder gewaltfreie Kampagnen, denn natürlich agiert selbst in einem Bürgerkrieg nicht jeder Widerstandskämpfer zu jedem Zeitpunkt gewaltsam, genauso wie es auch bei gewaltfreien Bewegungen zu gewaltsamen Episoden kommen kann. In den Jahren 1900–2006 gab es laut ihrer Forschung 323 bedeutende politische Kampagnen weltweit, die sich die Absetzung einer Regierung oder die Befreiung eines Territoriums Der Anhang zu Chenoweths Buch »Why Civil Resistance Works« bietet eine Liste (englisch, 2011) zum Ziel gesetzt hatten.

Doch tatsächlich sind gewaltfreie Kampagnen nach Chenoweths Forschung mehr als doppelt so oft erfolgreich wie solche, die systematisch Gewalt anwenden. Ganzen 75% der gewaltfreien Kampagnen gelingt es, ihre Ziele mindestens teilweise zu erreichen. Bei den gewaltsamen Kampagnen sind das Die Politikwissenschaftlerin Erica Chenoweth hat den Erfolg gewaltfreier Kampagnen statistisch untersucht (englisch, 2013) nur 35%. Und dieser Unterschied verstärkt sich seit Ende des Kalten Kriegs sogar noch.

Gewaltfreier Widerstand ist kluger Widerstand

Erfolg und Scheitern von politischen Kampagnen in den Jahren 1900–2006.

Quelle: Erica Chenoweth, Why Civil Resistance Works

Wer also seine Regierung stürzen will, wäre dumm, zur Waffe zu greifen, das wissen wir dank der Arbeit von Erica Chenoweth. Wenn es aber nicht gleich um eine Revolution geht, gibt es leider keine so zuverlässigen Zahlen. Indizien für den Erfolg von Gewaltlosigkeit gibt es aber auch hier: Zum Beispiel gibt es den Erfolgs-Bias: Während erfolgreiche Kampagnen schnell allgemein bekannt werden, gibt es über erfolglose Kampagnen oft keinerlei Informationen, nicht mal über ihre Existenz. Das betrifft gewaltfreie Kampagnen stärker als solche, die Gewalt anwenden, denn Gewalt ist als solche berichtenswert.

  • Briefaktionen: Zahlen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge sind etwa 33% der als »Urgent Actions« bezeichneten Briefaktionen erfolgreich. Dabei wird versucht, allein durch den massenhaften Versand von Briefen, E-Mails und Faxen sowie durch Telefonanrufe die Freilassung oder gute Behandlung von politischen Gefangenen zu erwirken.
  • Öffentlichkeit prägen: Bilder von »direkten gewaltfreien Aktionen« Die Direct Nonviolent Actions bewegen sich je nach Definition des Gewaltbegriffs am Rande der Gewaltfreiheit. Aktivisten üben insofern Zwang gegen andere Personen aus, weil sie zum Beispiel mit ihren Körpern den Zugang zu einem bestimmten Ort verstellen. Aus Sicht von Greenpeace ist entscheidend, dass die Aktivisten ausschließlich sich selbst in körperliche Gefahr bringen und provozierende Handlungen gegenüber anderen Menschen und Sicherheitskräften unterlassen. Gewalt gegen Sachen wird bei Greenpeace-Aktionen nur in Ausnahmefällen akzeptiert. der Umweltschutzorganisation Greenpeace Offenlegung: Ich war während meines Studiums in unterschiedlichen Greenpeace-Ortsgruppen aktiv und habe auch als Aktivist an Aktionen teilgenommen, etwa gegen Atomkraft und Braunkohleabbau. haben die öffentliche Diskussion um den Schutz der Natur Greenpeace reklamiert einige sehr konkrete Erfolge für sich (englisch) in vielen Bereichen geprägt. Das gilt für Schlauchboote, die sich zwischen Walfänger und Wal manövrieren, genauso wie für die Besetzung von Ölplattformen oder haushohe Banner am Hochhaus der Deutschen Bank.

Und wie ist die Bilanz der Gruppen, die mit extremen Methoden versuchen, soziale Ziele zu erreichen? Die kurze Antwort: ernüchternd. Das zeigen auch die Beispiele.

Die Folgen eines Anschlags der RAF – Quelle: wikimedia gemeinfrei

Zwischen 1975 und den 1980er-Jahren etwa war es das vorrangige Ziel der zweiten Generation der linksextremistischen Roten Armee Fraktion (RAF), die Haftbedingungen von inhaftierten RAF-Mitgliedern zu verbessern oder sie ganz Informationen zur RAF gibt es bei der bpb (2007) freizupressen. Ihr Mittel dazu war Terrorismus. 13 Menschen wurden durch die RAF getötet, die selbst 2 Todesopfer zu beklagen hatte. 4 inhaftierte Mitglieder begingen nach dem Scheitern der Kampagne Selbstmord; aus der Haft entlassen wurde niemand. Die »Bewegung 2. Juni«, von der sich einige Mitglieder später der RAF anschlossen, entführte im Februar 1975 den Berliner CDU-Spitzenkandidaten Peter Lorenz. Im Gegenzug für seine Freilassung wurden mehrere Häftlinge aus dem Gewahrsam entlassen und teils ins Ausland geflogen. Dies blieb die einzige Freipressung von Gefangenen, da die Bundesregierung anschließend kategorisch jede Verhandlung mit terroristischen Gruppen, insbesondere der RAF, ablehnte. Die Bundesregierung nutzte die Krise als Legitimation für freiheitseinschränkende Gesetze, die bis heute in Kraft sind. Dazu gehört zum Beispiel das Kontaktsperregesetz. Besteht nach Ansicht einer Landes- oder Bundesregierung Verdacht auf Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person durch eine terroristische Gruppe, kann auf dieser Grundlage der Kontakt zwischen einem Häftling und der Außenwelt, insbesondere auch den Anwälten des Inhaftierten, unterbunden werden. Nach spätestens 2 Wochen muss die Kontaktsperre von einem Gericht überprüft werden.

Im Gegensatz zur RAF begeht die Umweltschutzorganisation Sea Shepherd keine Mordanschläge. Von einigen Regierungen und anderen Organisationen werden Sea-Shepherd-Aktivisten trotzdem als »Öko-Terroristen« bezeichnet, denn sie beschädigen oft gezielt Boote und Netze von Walfängern und Hochseefischern. Der Vergleich zu Greenpeace drängt sich auf, weil Greenpeace solche Methoden strikt ablehnt. Sea Shepherd wurde von einem ehemaligen Greenpeace-Gründungsmitglied ins Leben gerufen, dem die ältere Organisation zu wenig militant auftrat. Sea Shepherd erzielt mit solchen Aktionen zwar große mediale Wirkung, hat unterm Strich aber kaum direkten Einfluss auf Art und Umfang der Fischerei in den Weltmeeren. Beide Organisationen haben nur eine Handvoll Boote im Einsatz. Diese können zu jedem beliebigen Zeitpunkt zwar einzelne Fischerboote an ihrer Arbeit behindern, statistisch fällt dies aber kaum ins Gewicht. Dies gilt auch für den Walfang. Bei internationalen Verhandlungen zu Interessen der Umwelt wird stattdessen Greenpeace eingeladen, weil die Organisation Gewalt strikt ablehnt. Sea Shepherd muss sich außerdem regelmäßig mit Reiseverboten gegen Aktivisten und gerichtlichen Auflagen auseinandersetzen und erfährt kaum Solidarität von anderen Umweltschutzorganisationen.

Sea Shepherd bei Protesten gegen die Jagd auf Wale. Einer der Aktivisten schleudert eine Flasche mit stinkender Flüssigkeit Richtung Fangschiff. – Quelle: guano

Zusätzlich zu den schlechten Erfolgsaussichten gibt es noch einen anderen Grund, es gar nicht erst mit Gewalt zu versuchen: Gewalt prägt Gesellschaften auch noch, lange nachdem der ursprüngliche Konflikt beendet ist. Die von Erica Chenoweth untersuchten gewalttätigen Kampagnen sind kollektiv für mehrere Millionen Tote verantwortlich, von der Zerstörung der Infrastruktur ganzer Länder ganz zu schweigen. Ein Bürgerkrieg erhöht zudem die Wahrscheinlichkeit zukünftiger Konflikte und die Chance, dass die Auseinandersetzung zur Errichtung einer Diktatur führt.

Auch gewaltbereite Splittergruppen von eigentlich gewaltfreien Protestbewegungen tun ihrer »Sache« keinen Gefallen: Sie erhöhen nachweislich die Wahrscheinlichkeit, dass auch Sicherheitskräfte Gewalt einsetzen. Und diese staatliche Unterdrückung wird von der breiten Bevölkerung erheblich besser akzeptiert, wenn ihr Gewalt durch Aktivisten vorangeht.

Gewalt ist also immer der falsche Weg. Aber welche Zutaten braucht ein friedlicher Protest, damit er funktioniert?

Gewaltverzicht als politisches Jiu-Jitsu

Alle bisher beschriebenen Kampagnen haben eines gemeinsam: Es geht um den Widerstand einer Gruppe von Menschen ohne Macht gegen Menschen mit Macht. »Die Kapazität, die Handlungen von anderen zu beeinflussen« ist eine gängige Definition von »Macht«. So analysiert es Gene Sharp, der im Jahr 2018 verstorbene, vielleicht bekannteste Theoretiker des gewaltfreien Widerstands. Er weiß, wovon er schreibt, denn seine Anleitungen sind in mehreren Ländern erfolgreich zum Sturz von Diktaturen eingesetzt worden. Vertrauen in gewaltsame Methoden zu setzen bedeutet jene Art des Widerstands zu wählen, bei der die Unterdrücker fast immer überlegen sind. – Gene Sharp in From Dictatorship to Democracy

Für einen Diktator, so Sharp, ist eine gewalttätige Auseinandersetzung ein Spiel mit Heimvorteil für den Diktator. Denn er verfügt praktisch immer über überlegene militärische Ausrüstung, Logistik und Sicherheitsdienste. Macht zu haben bedeutet automatisch, einen Vorteil bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zu genießen. Und das gilt grundsätzlich auch für andere Staatsformen und sogar für die Auseinandersetzung zwischen Aktivisten und Unternehmen.

Die Möglichkeit, dieses Machtgefälle auszugleichen, sieht Sharp ganz woanders – denn ohne Unterstützung sind auch Diktatoren machtlos:

Diktatoren benötigen die Unterstützung der Menschen, die sie regieren. […] Alles hängt von der Akzeptanz des Regimes ab, von der Unterwerfung und dem Gehorsam der Bevölkerung und der Kooperation unzähliger Menschen und den Institutionen der Gesellschaft. – Gene Sharp in From Dictatorship to Democracy Und weil laut Gene Sharp alle Macht von der Kooperation der Bevölkerung ausgeht, muss man für das Gelingen einer Kampagne genug Menschen zu Unterstützern machen und die Basis des politischen Gegners spalten.

Die magische Zahl dabei ist 3,5%. Glaubt man den Daten von Erica Chenoweth, dann war jede Kampagne weltweit, an der sich mehr als 3,5% der Bevölkerung aktiv und dauerhaft beteiligt haben, bei der Durchsetzung ihrer Ziele erfolgreich.

Friedlicher Protest für das Ende der Diktatur in der DDR – Quelle: wikimedia public domain

So nahmen an der größten Demonstration der Wendezeit, am 4. November 1989 auf dem Alexanderplatz in Berlin, geschätzte 500.000 Menschen teil. Das sind knapp 3,5% der Gesamtbevölkerung der DDR von 16,43 Millionen Menschen. Der einende Faktor der oppositionellen Gruppen der DDR? Absolute Gewaltlosigkeit.

Gewalt schafft immer nur Gewalt. Gewalt löst keine Probleme. Gewalt ist unmenschlich. Gewalt kann nicht das Zeichen einer neuen, besseren Gesellschaft sein. […] Wir sind ein Volk! Gewalt unter uns hinterläßt ewig blutende Wunden! – Flugblatt vom 9. Oktober 1989 aus Leipzig

20 Jahre später bestätigte Chenoweth die Annahme der damaligen Aktivisten. Ausschließlich gewaltfreien Kampagnen gelang es in den 106 Jahren ihres Datensatzes, mehr als 3,5% der Bevölkerung zur Beteiligung zu bewegen. Der Grund ist einfach: Gewalt spaltet und hindert Menschen daran, sich zu aktivieren. Familien kommen ungern zu Demonstrationen, bei denen sie mit Gewalt rechnen müssen. Viele gläubige Menschen lehnen politische Gewalt aus moralischen Gründen grundsätzlich ab. Und Gewalt macht es der Propaganda des Gegners leicht, die Aktivisten als Gefahr für die Gesellschaft darzustellen.

Und gewaltfreier Widerstand stellt die Mächtigen vor ein Dilemma: Diese können auf Gewalt zur Unterdrückung verzichten, ermöglichen es den Aktivisten dann aber, mehr Unterstützer zu finden. Oder sie wenden Gewalt an, was zwangsläufig zu einem Vertrauensverlust der eigenen Unterstützer führt. So oder so profitiert der Widerstand.

Eine kleine Anleitung zum friedlichen Protest

Das alles bedeutet freilich nicht, dass friedlicher Protest ungefährlich ist. Gewalt gegen politische Aktivisten ist in vielen Ländern immer noch Alltag. Auch in Deutschland gibt es etwa bei friedlichen Demonstrationen regelmäßig Verletzte durch Polizeigewalt, wie etwa bei Protesten gegen das Projekt Stuttgart 21. Gewaltfreie politische Kampagnen sind auch kein Wundermittel für schnellen gesellschaftlichen Wandel. Abhängig von den anfänglichen Machtbeziehungen und den politischen Rahmenbedingungen kann es Jahre oder sogar Jahrzehnte kontinuierlicher Arbeit brauchen, bis sich der Erfolg einstellt.

Ein Demonstrant erinnert an den Bürgerrechtsaktivisten Martin Luther King. King war mit seiner gewaltfreien Kampagne überaus erfolgreich. Er starb durch ein Attentat eines Extremisten. – Quelle: Jeronimo Bernot CC0

In den letzten Jahrzehnten hat sich aber eine robuste Sammlung an Methoden und Vorgehensweisen entwickelt, die auch unter extremen Das Buch »From Dictatorship to Democracy« bietet im Anhang eine Liste mit 100 Protestmethoden (englisch) Bedingungen erfolgreich waren. Bisher wurden etwa 200 spezifische Methoden für gewaltfreie Aktionen identifiziert und es gibt mit Sicherheit etliche mehr. […] Der umfassende Einsatz dieser Methoden – sorgsam ausgesucht, beständig und im großen Rahmen angewandt, im Kontext einer guten Strategie und angemessener Taktik bei ausgebildeten Aktivisten – wird vermutlich jedes illegitime Regime in Schwierigkeiten bringen. – Gene Sharp in From Dictatorship to Democracy Bevor du aber einen Demo-Aufruf verfasst oder einen Hungerstreik antrittst, solltest du vor allem eines tun: planen. Ohne gute Planung ist praktisch jede Kampagne zum Scheitern verurteilt. Und so geht es:

  1. Lerne den Konflikt kennen: Ohne ein tiefes Verständnis der Situation geht gar nichts. Wer sind die Akteure und welche Interessen haben sie? In welchem historischen, geografischen, institutionellen und unter Umständen militärischen Kontext spielt sich der Konflikt ab? Welchen Möglichkeiten und Einschränkungen unterliegt das eigene Handeln und wo gibt es mögliche Verbündete?
  2. Entwickle eigene Ziele: Jede Kampagne braucht ein konkretes Ziel. Das Ziel sollte grundsätzlich realistisch, den Aufwand aber wert sein. Und es reicht nicht, gegen etwas zu sein. Eine Kampagne muss eine Alternative zum Status quo anbieten.
  3. Wähle deine Mittel aus: Gewaltfreier Protest kann Hunderte verschiedene Formen annehmen. Eine erfolgreiche Kampagne muss unter jenen auswählen, die zum Kontext und zum Ziel passen.
  4. Entwickle eine langfristige Strategie: Wer sich selbst und seinen Gegner kennt, ein Ziel fest vor Augen und das passende Werkzeug zur Hand hat, dem fehlt eigentlich nur noch eines: eine Strategie, wie man vom Status quo unter Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel zum Ziel kommt.

Dich nervt es, dass es keine Spielplätze in deinem Viertel gibt, und der Stadtrat sieht das Problem nicht? Du willst politischen Gefangenen und der Umwelt helfen? Die Bundesregierung treibt Unsinn? Du weißt jetzt, wie du etwas daran ändern kannst. Worauf wartest du?

Titelbild: Victorua Kure - CC0

von Peter Dörrie 

Es kann arrogant wirken, als Wohlstandskind die Frage zu stellen, warum es auf der Welt immer noch Krieg und Armut gibt. Zu einfach entsteht der Eindruck, man habe selbst alle Antworten parat. Als Entwicklungs-, Friedens- und Konfliktforscher findet Peter die Frage dennoch wichtig. Denn er geht immer davon aus, dass es mehr als eine Wahrheit gibt und die eigene am wenigsten zählt. Sein besonderes Interesse gilt Afrika. In 12 Ländern des Kontinents hat er bereits recherchiert.

Themen:  Politik   Frieden & Krieg   Extremismus  

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