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Noch nie von Artikel 13 gehört? Dann wird es jetzt höchste Zeit!

20. Februar 2019 - 8 Minuten

Piet Smiet

Ein ganz normaler Schulhof, irgendwo in Deutschland. Die Schule ist an der niederländischen Grenze und meine Frau arbeitet dort als Deutschlehrerin. Die Szene hat sich fast genau so zugetragen. Als die Klingel schrillt, strömen die Schüler zur großen Pause auf den Hof. Doch etwas ist anders: In großen Trauben sammeln sie sich um die kleinen Bildschirme weniger Smartphones. Ungläubiges Kopfschütteln.

Meine Frau, eine Deutschlehrerin, will wissen, was sie so aufregt. Die Displays der Schüler zeigen Personen, die sich ihren Mund aus Protest überklebt haben und ihre Fans, deren Zahl in die Hunderttausenden geht, Die Panik vor Artikel 13 begann schon 2018, wie dieser Artikel auf Motherboard belegt (2018)zu Protesten aufrufen. »Wir haben Angst«, sagt ein 13-Jähriger. »Die wollen Youtube abwürgen. Die wollen unser Internet kaputt machen! Wir gehen auf die Straße!« Und das tun sie. 1.500 Demonstranten waren vergangenes Wochenende allein Der WDR berichtet über die Anti-Uploadfilter-Demos in Köln (2019)in Köln unterwegs, um doch noch zu verhindern, was »die« planen.

»Die« – das sind die Politiker der EU, genauer das Parlament, der Ministerrat und die Kommission. Diese arbeiteten in den sogenannten Trilog-Verhandlungen den aktuellen Entwurf aus. Diese Trilog-Verhandlungen sind immer dann vorgesehen, wenn der Rat den Änderungsvorschlägen des Parlamentes aus zweiter Lesung nicht zustimmt. Bei ihnen geht es also um eine Kompromissfindung bei schwierigen Themen. Sie haben hinter verschlossenen Türen gerade den Artikel 13 im Gesetzestext auf Englisch und als provisorische deutsche Übersetzung bei Rechtanwalt Christian Solmecke (2019)Entwurf zu »Artikel 13« finalisiert. Unter diesem kryptischen Namen verbirgt sich ein hoch umstrittener Abschnitt einer Urheberrechtsrichtlinie, an der die EU seit Jahren arbeitet.