Besser als Hartz IV

Jobcenter bauen eher Druck auf, statt zu helfen. Ein Berliner Verein will zeigen, dass es auch anders geht.

13. Mai 2019  8 Minuten

Maria Marquardt Ich kenne Marias echten Namen und habe sie auch persönlich getroffen. sitzt in einer Bäckerei in der Nähe von Köln. Sie möchte nicht, dass ich ihren richtigen Namen nenne, aus Sorge, das Gespräch könnte negative Folgen für sie haben. Die gelernte Altenpflegerin ist Ende 30 und bekommt seit 3 Jahren Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV. Hartz IV ist der umgangssprachliche Begriff für das Arbeitslosengeld II (ALG II). Die gesetzliche Grundlage dafür steht im 2. Sozialgesetzbuch. Es soll Menschen, die keine Erwerbsarbeit haben, ein menschenwürdiges Leben und soziale Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Der aktuelle Regelsatz liegt für eine alleinstehende Person bei 424 Euro (Stand 2019). Daneben gibt es einen Anspruch auf eine Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) und die Zahlung von Krankenkassenbeiträgen. Ihren erlernten Beruf kann sie nicht mehr ausüben, ihr Rücken ist kaputt. Sie leidet an Depressionen, wie viele Menschen, die langzeitarbeitslos sind. Bericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zu Menschen mit psychischen Störungen im Sozialgesetzbuch II (2013, PDF) Unter Hartz-IV-Empfängern haben laut einer Studie mehr als 1/3 mit psychischen Erkrankungen zu kämpfen. Aufgegeben hat sie sich trotz aller Schwierigkeiten nicht. »Ich möchte noch etwas erreichen in meinem Leben, ein erfülltes Leben führen. Ich habe Fachabi und 2 Ausbildungen. Die letzten Jahre sind beruflich nicht gut gelaufen, das habe ich mir auch anders vorgestellt, als ich 20 war. Manchmal sind Lebensumstände aber leider so, dass es nicht anders geht, und dann muss man versuchen, das Beste aus dieser Situation zu machen.«

»HartzPlus«

»HartzPlus« sichert 250 Hartz-IV-Empfänger 3 Jahre lang gegen Sanktionen durch das Jobcenter ab. Streicht die Behörde Geldzahlungen, muss sich der Teilnehmer melden und erhält den fehlenden Betrag von Sanktionsfrei e.V. Das Projekt ist gleichzeitig Grundlage für eine wissenschaftliche Studie.

Am meisten macht ihr neben der Arbeitslosigkeit die ständige Angst vor der Willkür ihres Betreuers im Jobcenter zu schaffen. Manchmal drohe er offen mit Sanktionen, sagt sie, manchmal bekomme sie Geld für Bewerbungsunterlagen oder Fahrkarten im Voraus erstattet, dann wieder erst nach Vorlage des Belegs. Für sie sei nicht nachvollziehbar, warum das so ist. Aber es erzeugt ein ständiges Grundrauschen der Sorge. Das teilt sie mit vielen Hartz-IV-Empfängern, die das Jobcenter oft eher als Problembereiter denn als Hilfe wahrnehmen.

Bisher wurden gegen sie keine Sanktionen Fallbearbeitende in Jobcentern können Sanktionen verhängen, wenn Arbeitslose gegen Pflichten verstoßen. Erscheinen sie zum Beispiel nicht zu einem Termin im Jobcenter, kann die Betreuerin 10% des Regelsatzes streichen. Bei Verstößen gegen die Eingliederungsvereinbarung drohen Strafen von 30, 60 oder 100%. Verstöße können Ablehnung einer zumutbaren Arbeit oder einer Qualifizierungsmaßnahme sein. Das Jobcenter-Personal hat bei diesen Entscheidungen relativ viel Ermessensspielraum. Was viele nicht wissen: Sanktionen gelten in der Regel 3 Monate lang, und bei einer 100%-Sanktion entfallen auch die Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) und die Zahlung von Krankenkassenbeiträgen. Um nicht hungern zu müssen, kann eine sanktionierte Person Lebensmittelgutscheine beantragen. In der aktuellen Sanktionsstatistik gibt die Bundesagentur für Arbeit in einer Übersicht, welche Sanktionen es gibt und wann sie erteilt werden verhängt, doch die Angst davor bleibt oder besser gesagt: blieb. Durch Zufall hat Maria Marquardt vergangenes Jahr von »HartzPlus« gehört, einer Initiative, die solche Strafen für Langzeitarbeitslose ausgleicht – ganze 3 Jahre lang. Eine begleitende Studie soll klären, welche Auswirkungen diese neue Sicherheit für die Teilnehmer hat. Die Frage dahinter: Was macht es mit Menschen, wenn der Druck durch das Jobcenter wegfällt?

Arbeitslosigkeit als Makel

Maria Marquardt bringt auf den Punkt, wo sie ein zentrales Problem sieht. Nämlich darin, wie die Gesellschaft Menschen wahrnimmt, die auf Hartz IV angewiesen sind.

Man hat immer das Gefühl, man muss sich rechtfertigen. ›Warum hast du keinen Job, was hast du denn gelernt?‹ Aber ich kann ja meinen Job einfach aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr machen. – Maria Marquardt, gelernte Altenpflegerin

Dieser Rechtfertigungsdruck herrscht auch im Jobcenter. Die rot-grüne Koalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte mit der Agenda 2010 Die Agenda 2010 war ein Programm der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder, womit ab dem Jahr 2003 vor allem der Arbeitsmarkt reformiert und modernisiert wurde. Herzstück ist die von Peter Hartz entwickelte Verschmelzung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe: Das Arbeitslosengeld orientiert sich nur noch im ersten Jahr (bei Arbeitslosen über 55 Jahren: in den ersten 18 Monaten) am vorherigen Gehalt (Arbeitslosengeld I) und geht danach in eine deutlich geringere Grundsicherung über (Arbeitslosengeld II). das Prinzip »Fördern und Fordern« installiert. Wer keine Erwerbsarbeit hat, muss sich aktiv um eine Stelle bemühen und auch schlechter bezahlte Jobs annehmen. Auch wenn sie vielleicht gar nichts mit dem zu tun haben, was der Arbeitslose einmal gelernt hat. Wer ablehnt, wird bestraft.

Dieser Druck hat Maria Marquardt dazu gebracht, an einer Schulung teilzunehmen. Nach 3 Jahren Arbeitslosigkeit sollte 2 Wochen lang festgestellt werden, wo sie steht, ob sie psychisch und physisch fit ist für den Arbeitsmarkt. Über weitere 4 Wochen sollte sie unterschiedliche Berufe näher kennenlernen. Im Schulungszentrum gab es dafür passende Büros und Werkstätten. Die Palette reichte von EDV über Metall- und Holzverarbeitung, Elektrotechnik bis hin zu Garten- und Landschaftsbau. Alles wenig geeignet für Maria Marquardt, bei der längst medizinisch festgestellt worden war, dass sie nicht schwer körperlich arbeiten kann und auch Vollzeit noch nicht drin ist. Außerdem hat sie einen konkreten und realisierbaren Berufswunsch: Von zu Hause aus könnte sie eine Teilzeit-Ausbildung zur medizinischen Schreibkraft machen, die Ärzte und anderes Gesundheitspersonal unterstützt.

Was ihr dafür fehle, sei ein Laptop, den das Jobcenter nicht bewilligen wolle, sagt sie. Die vermutlich deutlich teurere Maßnahme dagegen habe sie nicht weitergebracht. Aber auch hier gilt: Wer ablehnt, wird bestraft.

Der Vorstandsvorsitzende des Wuppertaler Jobcenters Thomas Lenz hat mit Maria Marquardts Fall nichts zu tun. Er findet Sanktionen aber grundsätzlich in Ordnung. »Ich sehe darin nichts Schlimmes, wenn jemand, der eine Unterstützung bekommt, auch alle 6 Monate zum Amt gehen muss, um mit seinem Berater über die berufliche Zukunft zu sprechen.« Sanktionen würden nur ausgesprochen, wenn die Mitarbeit komplett verweigert werde, sagt der Behördenleiter. Sie seien kein Massenphänomen, die Sanktionsquote in Wuppertal liege in der Regel bei 3%, sagt Thomas Lenz.

Gemessen daran, dass Hartz IV an sich bereits ein Minimum darstellt und zumindest akute Armutsgefährdung bedeutet, Armut wird in Deutschland durch einen Prozentsatz des Medianeinkommens errechnet. Wer 60% des Medianeinkommens zur Verfügung hat, ist armutsgefährdet, wer 50% davon zur Verfügung hat, gilt als arm. Derzeit ist ein Singlehaushalt arm, der weniger als 892 Euro pro Monat zur Verfügung hat. Der ALGII-Regelsatz liegt bei 424 Euro. Wohngeld und andere Zuschüsse, die nicht durch fixe Beträge gekennzeichnet sind, machen es schwer, eine konkrete Gesamtsumme zu errechnen, man kann aber davon ausgehen, dass Hartz IV an vielen Orten in Deutschland auch nach der Median-Definition Armut bedeutet. haben schon die ersten Stufen heftige Auswirkungen. Zusammenstellung qualitativer Studien der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages (2017, PDF) Eine Zusammenstellung von Studien durch die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags zeigt: Die Sanktionen erreichen nicht, was sie erreichen sollen. Sie machen Menschen krank, treiben sie in Schulden – und schlimmstenfalls in die Obdachlosigkeit. Derzeit läuft am Bundesverfassungsgericht ein Verfahren zu der Frage, ZEIT ONLINE zum Hartz-IV-Verfahren des Bundesverfassungsgerichts (2019) ob Sanktionen, bei denen der Regelsatz um 30% und mehr gekürzt wird, mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Doch auch Kürzungen von 10% des Regelsatzes, wie sie bei Terminversäumnissen üblich sind, können gravierende Auswirkungen haben. So verschlechterte sich laut einer Die vollständige Studie zur Einsicht (2013, PDF) Studie des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik Köln die Wahrnehmung der eigenen Gesundheit der untersuchten Menschen. Zusammengefasst könnte man sagen: Wer sanktioniert wird, bekommt keine Arbeit, sondern neue Probleme.

Hilfe von den Sanktionssanitätern

Helena Steinhaus kennt die Fakten. Als Geschäftsführerin des Vereins Website von Sanktionsfrei e.V. Sanktionsfrei e.V. sammelt sie seit mehreren Jahren Geld und gleicht Strafen der Jobcenter aus. Für sie ist der Verein nicht vordergründig Einzelfallhilfe, sondern viel mehr eine politische Kampagne, die ein positives Menschenbild fördern soll. »Bestrafungen sind etwas, das von vielen Menschen bis zu einem gewissen Punkt als gerechtfertigt empfunden wird. Aber die Frage ist: Womit bestraft man? Es geht hier um Fragen der bloßen Existenz, um Körperpflege, um ein Dach über dem Kopf und um Essen.«

Im Februar 2019 ist das neue Projekt »HartzPlus« angelaufen. 3 Jahre lang sichert der Verein 250 Menschen ab, die Hartz IV bekommen oder sich davon bedroht fühlen – bedingungslos. Die Finanzierung des Projekts stellen 3 Stiftungen sicher, darunter die Haleakala-Stiftung, die von der GLS-Bank verwaltet wird. Zwei private Großspender sowie etwa 750 Menschen, die kleinere Beträge gespendet haben, unterstützen »HartzPlus« außerdem. »Wir geben ihnen eine Garantie, eine Versicherung gegen Sanktionen über einen längeren Zeitraum. So kann sich ein anderes Gefühl einstellen, ein Gefühl der Sicherheit.«

Helena Steinhaus ist Geschäftsführerin von Sanktionsfrei e.V. Wie Hartz IV auf Familien wirkt, hat sie in ihrer Jugend selbst erlebt. – Quelle: Oliver Betke copyright

In den Medien ist oft von der bundesweiten Sanktionsquote die Rede, die etwa bei 3% liegt. Die Quote sagt aus, wie viele aller Hartz-IV-Bezieher zu einem bestimmten Zeitpunkt auf einen Teil der Leistungen verzichten müssen. Diese Zahl ist eine Momentaufnahme. Anders sieht die sogenannte Sanktionsverlaufsquote aus: Diese zeigt, wie viele Menschen innerhalb eines Jahres mindestens einmal bestraft wurden. Das waren im Jahr 2018 bundesweit immerhin 8,5% oder in Zahlen: 441.000 Menschen, die addierte Einwohnerzahl von Bonn und Bottrop. Die Gesamtzahl der Sanktionen, inklusive mehrfacher Bestrafung derselben Person, lag bei 904.000. Verständlich, dass Langzeitarbeitslose wie Maria Marquardt Sanktionen immer im Hinterkopf haben, wenn sie von ihrem Jobcenter hören.

Was es bei ihnen bewirkt, wenn »HartzPlus« dieses Damoklesschwert für 3 Jahre in die Abstellkammer verbannt, soll die wissenschaftliche Studie der Universität Wuppertal dokumentieren. Zwar gebe es Untersuchungen darüber, wie Sanktionen wirken, aber wie die Abwesenheit der Sanktionen wirkt, sei bisher nicht erforscht, sagt Helena Steinhaus.

Sanktionsfrei e.V. hat deswegen den Kontakt zu Rainer Wieland vom Wuppertaler Institut für Unternehmensforschung und Organisationspsychologie (WIFOP) gesucht. Der Arbeitspsychologe führt die Studie durch und benutzt dafür ein sogenanntes triadisches Modell.

Dieses Modell geht davon aus, dass die Verhältnisse, in denen jemand lebt, seine Handlungen beeinflussen. Die Handlungen wirken sich wiederum auf Haltungen und Werte einer Person aus. Rainer Wieland nennt ein Beispiel: »Angenommen, die Verhältnisse sind eher ungünstig. Ich unternehme etwas und merke, es funktioniert nicht. Dann entwickle ich ein Gefühl oder eine Haltung von Kontrollverlust.«

Diese Veranschaulichung ist einer Darstellung Rainer Wielands nachempfunden. Sie soll zeigen, wie die Lebensverhältnisse, die Handlungen und die Haltungen eines Menschen mit- und aufeinander wirken. –

4.400 Bewerber hatten sich für »HartzPlus« in dem Wissen beworben, auch an der Studie teilzunehmen. Wieland und sein Team bestimmten dann 250 Personen, die eine Absicherung gegen Sanktionen erhalten. Als Kontrollgruppe dienen 250 Menschen, die kein »HartzPlus« bekommen. Für die Auswahl nutzten die Wissenschaftler ein Zufallsverfahren, das die aktuellen Lebensumstände und Wertevorstellungen der Menschen berücksichtigt. Sie müssen in beiden Gruppen ähnlich sein, damit sie verglichen werden können. Über einen Zeitraum von 3 Jahren werden die Teilnehmer regelmäßig zu ihren Lebensumständen, dem Befinden, Haltungen und Verhalten befragt. Die Studie soll dann sichtbar machen, wie sich die Sanktionsfreiheit auf die Menschen auswirkt und welche Entwicklungen stattfinden.

Das Modell benutzt Rainer Wieland eigentlich in Unternehmen, er findet es aber wichtig, Arbeitslose nach ähnlichen Maßstäben zu untersuchen wie Arbeitnehmer. »Wir haben da ein paradoxes Menschenbild. Das Modell wird benutzt, um sicherzustellen, dass die Menschen in Unternehmen hoch motiviert sind und nicht in die innere Kündigung gehen. Man nutzt Anreize wie mehr Freiräume, Betriebskindergärten und Arbeitszeitmodelle, um die Menschen zu motivieren. Bei Hartz-IV-Empfängern sagt man aber: Es ist relativ egal, wie die leben, die sollen mal in die Pötte kommen.«

Sanktionsfreiheit bedeutet mehr Entscheidungsfreiheit

Es geht den Initiatoren von »HartzPlus« darum, das Muster aus Hilfe und gleichzeitiger Drohkulisse zu durchbrechen. Deswegen sieht Helena Steinhaus »HartzPlus« als »einen realpolitischen Schritt in Richtung bedingungsloses Grundeinkommen«. Die Themen sind miteinander verwandt und so verwundert es nicht, dass der Verein Website von »Mein Grundeinkommen« Mein Grundeinkommen, der jeden Monat ein bedingungsloses Grundeinkommen verlost, an der Gründung von Michael Bohmeyer über die Entstehung von »Sanktionsfrei e.V.« (2016) Sanktionsfrei e.V. beteiligt war und beide eine Vision miteinander teilen. Beide Vorhaben müssen auch mit dem gleichen Problem kämpfen, nämlich dass es wohl ein paar wenige Menschen gibt, die das System in Anspruch nehmen und sich zurücklehnen. Bisher sind laut Helena Steinhaus 15 Menschen aus dem »HartzPlus«-Projekt sanktioniert worden. Die Sanktionen wurden ausgeglichen, abgesehen von einem Fall, in dem der Verein den Teilnehmer seit Längerem nicht erreichen kann.

Das Einzige, was wir als Gesellschaft tun können, ist, zu akzeptieren, dass es auch Leute gibt, die sich dem System verweigern, die keine Hilfe wollen. Da kann man gar nichts dran ändern. Wir können aber dafür sorgen, dass wir ein System schaffen, das nicht immer mehr Menschen mit so einer Einstellung produziert. – Helena Steinhaus, Geschäftsführerin von Sanktionsfrei e.V.

Zurück in die Bäckerei zu Maria Marquardt. Um sie nicht weiter in die Resignation zu treiben und ihre Eigeninitiative zu unterstützen, würde es nur ein Notebook brauchen, sogar ein gebrauchtes würde reichen, lediglich Office-Programme und Internet brauche sie. Dass sie jetzt durch die Unterstützung von »HartzPlus« keine Angst mehr vor Sanktionen haben muss, ist ein Anfang. »Ich werde es zwar nicht bewusst provozieren, aber wenn ich noch mal eine Maßnahme aufgezwungen bekomme, von der ich schon vorher weiß, dass sie mir nicht weiterhilft, würde ich Nein sagen.«

Jetzt kann sie etwas freier selbst entscheiden, was gut für sie ist. Der Druck sei das gewesen, was sie in der Arbeitslosigkeit krank gemacht habe. »Ich bin gerade wieder dabei, auf die Beine zu kommen und durchzustarten«, sagt sie. Wenn »HartzPlus« in knapp 3 Jahren endet, möchte sie schon längst wieder Arbeit haben – eine sinnvolle, die sie erfüllt.

Mit Illustrationen von Adrian Szymanski für Perspective Daily

von Benjamin Fuchs 

Jeder weiß: Unsere Arbeitswelt verändert sich radikal und rasend schnell. Nicht nur bei uns vor der Haustür, sondern auch anderorts. Wie können wir diese Veränderungen positiv gestalten und welche Anreize braucht es dafür? Genau darum geht es Benjamin, der erst Philosophie und Politikwissenschaft studiert hat, dann mehr als 5 Jahre als Journalist in Brasilien lebte und 2018 zurück nach Deutschland gekommen ist. Es gibt viel zu tun – also: An die Arbeit!

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