Mach mit uns den Wahl-O-Mat
Am Sonntag ist EU-Wahl. Aber welche Partei macht das, was du willst?
Na, weißt du schon, wen du bei der Europawahl am Sonntag wählst?
Wenn du die Frage mit »Nicht so wirklich« beantwortest, dann bist du nicht allein. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für die Naturschutzorganisation
Dabei geht es diesmal um viel: Rechtspopulistische Parteien sind im Aufwind, der Brexit hat der europäischen Idee einen Dämpfer verpasst. Die Populisten lenken mit ihrer Show von der wichtigsten Frage überhaupt ab: Schafft es die EU in den nächsten 4 Jahren, einen klaren Kurs im Kampf gegen die Erderwärmung zu finden?
Beide Fragen könnten viel verändern im Parlament. Denn ausgerechnet die bisher großen Volksparteien, CDU und SPD, schneiden den Umfragen zufolge besonders schlecht ab. Dafür stehen noch 38 andere Parteien zur Wahl.
Um einen Überblick zu bekommen, welche der vielen Parteien deine Ansichten am besten vertritt, bietet die Bundeszentrale für politische Bildung vor Wahlen den Wahl-O-Mat an, einen Online-Fragebogen, der dir sagt, welche Parteien mit deiner Einstellung am ehesten übereinstimmen.
Doch ausgerechnet eine Woche vor der Europawahl war das bekannte Online-Tool die letzten Tage unerreichbar. Die Partei Volt hatte geklagt, der Wahl-O-Mat würde kleinere Parteien
Der Wahl-O-Mat ist also wieder da!
Wir, Dirk Walbrühl und Felix Austen, haben ihn gemeinsam gemacht – und das Mikrofon mitlaufen lassen. Was wir über die einzelnen Fragen denken, bei welchen Themen wir auch mal keine Ahnung haben, und welches überraschende Ergebnis am Ende bei beiden von uns steht – das erfährst du in unserem Podcast zur EU-Wahl. Und wenn du dich noch mehr informieren willst: Zu den meisten Themen haben wir bei Perspective Daily schon berichtet. Die Texte sind im Folgenden verlinkt.
Korrektur: Im Podcast heißt es, Yanis Varoufakis trete für die Partei Volt an. Das ist nicht der Fall: Varoufakis tritt bei der Europawahl als Spitzenkandidat für die Partei »Demokratie in Europa – DiEM25« an.
1. Es sollen EU-weite, verbindliche Bürgerentscheide eingeführt werden
2. Die EU soll sich höhere Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes setzen
3. Die EU-Mitgliedstaaten sollen eine gemeinsame europäische Armee aufbauen
4. Die europäische Union soll vorrangig Bio-Landwirtschaft fördern
5. Deutschland soll anstelle des Euro wieder eine nationale Währung einführen
6. Die EU soll private Seenotrettungsinitiativen im Mittelmeer unterstützen
7. Auf den Handel mit Finanzprodukten, zum Beispiel Aktien, soll eine Steuer erhoben werden
8. Der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen soll in der EU erlaubt sein
9. EU-Bürgerinnen und Bürger, die in ein anderes EU-Land ziehen, sollen dort nur eingeschränkt Sozialleistungen erhalten
10. EU-Bürgerinnen und Bürger sollen bei der Europawahl ihre Stimme auch für Parteien aus anderen Mitgliedstaaten abgeben dürfen
11. Die EU soll mehr Geld für die Entwicklungshilfe bereitstellen
12. Die EU-Mitgliedstaaten sollen weiterhin Daten von Fluggästen speichern müssen
13. Die EU soll sich für die Einführung eines nationalen Mindestlohns in allen Mitgliedstaaten einsetzen
14. Die EU soll am Flüchtlingsabkommen mit der Türkei festhalten
15. In der EU soll es für Aufsichtsräte von Unternehmen eine verbindliche Frauenquote geben
16. Deutschland soll aus der europäischen Union austreten
17. In anderen EU-Staaten sollen weiterhin Atomkraftwerke betrieben werden dürfen
18. Die europäische Union soll Zuwanderung von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern fördern
19. Die EU soll Mitgliedstaaten finanziell bestrafen, die Presse- und Medienfreiheit verletzen
20. Die finanziellen Hilfen für wirtschaftlich schwächere Regionen in der EU sollen reduziert werden
21. In der medizinischen Forschung sollen Tierversuche weiter erlaubt sein
22. Die europäische Polizeibehörde Europol soll weiterhin Kompetenzen erhalten
23. Für die Besteuerung von Unternehmen soll es einen EU-weiten Mindestsatz geben
24. Die EU soll sich dafür einsetzen, dass alle Mitgliedstaaten die gleichgeschlechtliche Ehe einführen
25. Mitgliedstaaten, die die EU-Regeln zur Begrenzung der Staatsverschuldung verletzen, sollen konsequent bestraft werden
26. In allen Mitgliedstaaten soll eine Lkw-Maut auf Fernstraßen eingeführt werden
27. Die Europäische Union soll sich als christliche Wertegemeinschaft verstehen
28. Alle Banken sollen verstaatlicht werden
29. Alle Asylsuchenden, die versuchen, über das Mittelmeer in die EU zu gelangen, sollen in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden
30. Die EU soll ihre Sanktionen gegenüber Russland abbauen
31. In allen EU-Mitgliedstaaten sollen Plastikverpackungen besteuert werden
32. In der EU sollen Initiativen gegen Antisemitismus finanziell unterstützt werden
33. Die außenpolitischen Entscheidungen sollen häufiger mit Mehrheit statt einstimmig entschieden werden dürfen
34. Asylsuchende sollen in der EU proportional auf die Mitgliedstaaten verteilt werden
35. Die Fangmenge für die europäische Fischerei soll stärker begrenzt werden
36. Es sollen wieder dauerhafte Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedstaaten der EU stattfinden
37. Die Europäische Union soll sich langfristig zu einem europäischen Bundesstaat entwickeln
38. Jugendliche sollen ab 16 bei der Europawahl wählen dürfen
Korrektur: Im Podcast heißt es, Yanis Varoufakis trete für die Partei Volt an. Das ist nicht der Fall: Varoufakis tritt bei der Europawahl als Spitzenkandidat für die Partei »Demokratie in Europa – DiEM25« an.
Mit Illustrationen von Mirella Kahnert für Perspective Daily
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