Kommentar 

Die SPD rückt nach links. Was bedeutet das für unsere Regierung?

An diesem Wochenende werden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Spitze der SPD gewählt. Die Große Koalition wird daran wohl nicht zerbrechen.

6. Dezember 2019  3 Minuten

»CityCube«, das klingt für ein Gebäude sehr klein, fast beengend, als müsse man den Kopf einziehen, um nicht an die Decke zu stoßen. Jedenfalls klingt es nicht nach einem geeigneten Ort für den Parteitag einer einstigen Volkspartei, deren Regierungsbündnis von vielen immer noch »Große Koalition« genannt wird. Tatsächlich ist die Halle auf dem Berliner Messegelände gar nicht so klein, und so scheint es der richtige Ort zu sein für eine Partei, die nach turbulenten Wochen erst wieder zu sich finden muss.

Recht weit oben auf der Tagesordnung für diesen Freitag steht die Wahl einer neuen Parteiführung. Damit endet endlich die Zeit des Übergangs, ein halbes Jahr (!) nach dem Rücktritt von Andrea Nahles. Nach der aus SPD-Sicht desaströs ausgefallenen Europawahl räumte Parteichefin Andrea Nahles ihren Posten. Aber wer sollte auf sie folgen? Aus der Ratlosigkeit entstand ein monatelanger Prozess, währenddessen 3 Interimschefs die Partei verwalteten: die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, ihre Kollegin Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und der frühere hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. (Zuletzt blieb nur noch Dreyer übrig, weil Schwesig sich einer Brustkrebsbehandlung unterziehen musste und Schäfer-Gümbel einen neuen Job bei der GIZ angetreten hat.)

Die SPD-Mitglieder wurden dazu aufgerufen, ihre Kandidatur zu erklären, entweder als Einzelbewerber oder Doppelspitze. Bis zum 1.9. mussten sie gewisse Anteile der Basis hinter sich bringen, damit die Kandidatur gültig war. Es folgten 23 Regionalkonferenzen, in denen der gesamte Bewerbertross durch die Republik reiste und um die Stimmen der Mitglieder warb. Nach einer Stichwahl blieben die Duos Scholz/Geywitz und Esken/Walter-Borjans übrig – am 30.11. wurde bekanntgegeben, dass letztere knapp gewonnen haben. An diesem Wochenende werden die Delegierten beim Parteitag der SPD in Berlin endgültig über das neue Spitzenduo entscheiden.

Titelbild: Jörg Carstensen - copyright

von David Ehl 

Wenn Zugvögel im Schwarm fliegen, beeinflusst jedes einzelne Tier die Richtung aller - das hat David bei einer Recherche gelernt. Sonst berichtet er eher über Menschen, stellt sich dabei aber eine ganz ähnliche Frage: Welche Rolle spielt der einzelne Wähler und Verbraucher, welchen Einfluss hat jeder von uns auf die Gesellschaft? David recherchiert gerne unterwegs, studiert hat er Musikmanagement, Englisch und Journalismus.

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