Dresdner Verein will ein Flugzeug chartern, um Geflüchtete in Sicherheit zu bringen
Wie evakuieren wir Schutzbedürftige in Europas größtem Flüchtlingslager, bevor das Virus kommt? Ein Gutachten und freiwillige Helfer:innen zeigen neue Wege.
Toilettenpapier, Desinfektionsmittel und Spaghetti bunkern – Hamsterkäufe können sich die Zehntausenden Geflüchteten auf den griechischen Inseln nicht leisten. Auch die engen Zelte bieten keinen Schutz vor dem Coronavirus, das bereits weite Teile Europas lahmgelegt hat.
In den Lagern bereitet man sich schon auf das Virus vor,
Ein Flugzeug chartern
Ein Flugzeug, ca. 100 Sitzplätze, Kostenpunkt 55.000 Euro – der in Dresden gegründete Verein Mission Lifeline e. V. will
Die Situation auf Lesbos ist viel schlimmer, als wir dachten. Die einzige Möglichkeit, die wir sehen, ist, die Menschen dort so schnell wie möglich rauszuholen.
Am Telefon berichtet Axel Steier, Vereinsvorsitzender, wie fragil die Situation vor Ort ist. Immer wieder eskaliert der Streit um die Flüchtlingslager auf den Straßen zwischen Asylsuchenden, Einwohner:innen, Polizei und Rechtsradikalen, die teilweise aus anderen EU-Ländern eingereist sind. Sie bedrohen Helfer:innen und Journalist:innen,
Die Geflüchteten, die der Mission Lifeline e. V. aufnehmen will, gehören nicht per se zu
Ist die Mission erfolgreich, sollen weitere folgen, meint Steier. Er will aber auch anderen zeigen, wie es geht: »Unsere Initiative kann ein erster Schritt dahin sein, dass vielleicht Kommunen oder Bundesländer selbst entscheiden, ein Flugzeug für diesen Zweck zu chartern.«
Gutachten: Mehr Freiraum für Bundesländer
Ausgangspunkt dieses Spielraumes ist die im Grundgesetz verankerte Eigenstaatlichkeit der Bundesländer. Auch in außen- und europapolitischen sowie in humanitären Angelegenheiten verleiht sie den Ländern weitreichende Befugnisse, soweit das Grundgesetz ausnahmsweise nichts anderes bestimmt.
Außerdem stehe die eigenständige Aufnahme von Bundesländern nicht gegen das europäische Unionsrecht oder gefährde diplomatische Beziehungen.
Hier findest du das 29-seitige Gutachten.Auch Axel Steier von Mission Lifeline e. V. sieht die Eigeninitiative von Kommunen als einen wichtigen politischen Hebel. Dennoch bleibt für ihn die Aufnahme von Geflüchteten eine Aufgabe, die sich nur gemeinsam meistern lässt: »Ich finde auch wichtig, dass alle Kommunen Flüchtlinge aufnehmen. Nicht nur die, die wollen.«
Hier findest du die beiden anderen aktuellen Dailys:
Titelbild: Lars Hermes / MISSION LIFELINE - copyright
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