Interventionen in Syrien: Legal, illegal, voll egal?
Die USA bombardiert, Russland interveniert, Assad massakriert. Dürfen die das?
Stelle dir vor, russische Militärpolizisten würden in Hamburg patrouillieren. Schleswig-Holstein stünde unter Kontrolle der türkischen Armee. In Hannover würden tausende islamistische
Ungefähr so kann man sich die Situation in Syrien vorstellen, das wohlgemerkt nur etwa halb so groß ist wie die Bundesrepublik.
Im Syrienkrieg mischen viele Länder mit. Aber welches von ihnen hat eigentlich das Recht dazu, zu intervenieren? Gibt es angesichts hunderttausender Toter in dem seit 6 Jahren tobenden Krieg gar die juristische Pflicht zur Einmischung?
Das Völkerrecht bezweckt, auch im Chaos des Krieges Antworten auf diese Fragen zu finden. In der Praxis ist das verhältnismäßig junge Rechtsgebiet oft nur so stark, wie die Staaten es zulassen. Auf manch eine Frage gibt es auch in der Theorie – noch – keine klaren Antworten. Dennoch zeigt ein völkerrechtlicher Blick auf den Syrienkrieg: Längst nicht alles, was legal scheint, ist es auch.
Titelbild: flickr / U.S. Department of Defense - public domain