5 Gedanken, die deinen Blick auf den G20-Gipfel verändern
Warum Demonstranten wichtiger sind als die Abschlusserklärung. Und wie Gipfel mit Trump, Merkel und Co. in Zukunft besser laufen könnten.
Angela Merkel und Barack Obama vor der
Das ist erst einmal kein schlechtes Vorzeichen für einen
Statt der Finanzkrise stehen in diesem Jahr andere heiße Themen
- Klimaschutz:
- Freihandel: Auch in der Frage, ob globales Wirtschaftswachstum oder Abschottung der bessere Weg sei,
- Finanzmarktregulierung: Die Finanzkrise im Jahr 2008 ist größtenteils überstanden, aber ihre Ursachen sind noch nicht abgewendet. Die meisten Staatschefs wollen strengere Regeln für die Finanzmärkte; Trump hatte im Wahlkampf Deregulierung versprochen.
- Steuerflucht: Die
- Marshallplan mit Afrika: 70 Jahre nachdem das vom Krieg zerstörte Deutschland aufgebaut wurde,
5 Gedanken, warum G20 aktuell das beste Forum für Weltpolitik ist – und wie es noch besser werden könnte.
1. G20 hat G7 abgelöst
Bis zum Jahr 2014 galt die G8 als mächtigstes Gremium der Weltpolitik:
Der sichtbare Erfolg eines Gipfeltreffens bemisst sich immer an den gemeinsam gefassten Beschlüssen: Die
2. Demonstrationen sind wichtig, um die Politiker zu erinnern, über wen sie entscheiden
Die Polizei macht hingegen bislang einen ziemlich nervösen Eindruck: Am Wochenende räumten Einsatzkräfte mit Kampfanzug und
Im Gegenteil:
3. Wichtiger als der Gipfel selbst sind die Gespräche am Rand von G20
Als Gastgeber will man den Gästen etwas bieten. Deshalb führt Angela Merkel die ganze Rasselbande in Hamburgs neuestes Wahrzeichen,
Neben der Musik lohnt es sich aber auch, über die anderen Programmpunkte abseits der offiziellen Beratungen zu reden:
4. Wenn Klima in der Abschlusserklärung fehlt, ist das kein Weltuntergang
Gewisse Rituale wie zum Beispiel das »Familienfoto« am Ende eines Gipfels sind Show, die für die Medien inszeniert werden. Das lässt sich in gewissen Teilen auch über die gemeinsame Abschlusserklärung sagen, die hervorheben soll, wie einig sich alle sind. Allerdings lässt sich so eine Erklärung schnell als schöner Schein entlarven, wenn kaum etwas drinsteht außer Phrasen – immerhin muss sich jeder Regierungschef am Ende mit jedem Wort der Erklärung anfreunden können. Den Wortlaut bereiten Spitzendiplomaten, sogenannte Sherpas, schon vor dem eigentlichen Gipfel vor, auf dem ihre Chefs dann bloß noch letzte strittige Punkte klären. Blöd nur, wenn sie sich über die wichtigsten Themen nicht einig werden.
Die Maßnahmen gegen die globale Erwärmung sind so ein Thema – hier steht Donald Trump isoliert,
Deshalb ist nicht davon auszugehen, dass der Klima-Absatz in der Hamburger Abschlusserklärung genauso deutlich wird. Aber ein schwaches Bekenntnis würde umgekehrt auch bedeuten, dass Trump seinen Verhandlungspartnern nicht seine
5. Der bessere G20-Gipfel wäre ein von Grund auf reformierter UN-Sicherheitsrat
Viele der erwähnten Demonstranten halten G20 für
Dabei übersehen sie, dass es derzeit keine Alternative gibt: G7 ohne Russland ist kein Gremium für Themen, die gemeinsames globales Handeln erfordern. Und
Wenn die Vereinten Nationen also den UN-Sicherheitsrat durch ein der G20 ähnliches Gremium ersetzen oder zumindest ergänzen würden, hätte dies mehrere Vorteile:
- Verbindlich entscheiden: Statt einer im Wortlaut von allen Staaten abgenickten Absichtserklärung könnten hier bindende Entschlüsse getroffen werden, an die sich jeder Einzelne zu halten hätte.
- Ständig beraten: Neben den eigentlichen Gipfeltreffen könnte es ständig andauernde G20-Beratungen der einzelnen Vertreter geben.
- Kosten sparen:
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