Einladung zur Gala: Perspective Daily verleiht den Preis, der Europa vereint
Vorhang auf für die »Goldene Ursula«!
Verehrtes Publikum,
herzlich willkommen zur Verleihung der »Goldenen Ursula«!
Es ist nun 5 Jahre her, dass der ehemalige Chef der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker – bekannt für seine Liebe zum Wein und einfallsreiche Begrüßungen (zu Viktor Orbán:
Ihre Amtseinführung 2019 war umso spektakulärer, wenn man bedenkt, dass sich von der Leyen gar nicht um das Amt beworben hatte. Laut EU-Bestimmungen hätte die Wahl auf eine:n der Spitzenkandidat:innen fallen müssen, auf die sich die europäischen Parteien im EU-Parlament vorab geeinigt hatten. Am Ende blieb die Union ihrem Entscheidungsstil treu und hievte im geschlossenen Hinterzimmer die deutsche Fachfrau für Familie und Verteidigung
Bald ist es so weit: Bürger:innen in allen 28 Mitglieds… ähm, pardon, alte Gewohnheiten … in allen 27 Mitgliedstaaten wählen zwischen dem 6. und 9. Juni 2024 ein neues EU-Parlament – und damit indirekt eine:n neue:n Kommissionspräsident:in.
Wie Sie sicher wissen, können wir die Gegenwart besser beurteilen, wenn wir die Vergangenheit kennen. Daher stellen wir heute die EU-Politik der letzten 5 Jahre auf den Prüfstand: Wir haben Parlamentsdebatten rekonstruiert, uns Gesetzesvorschläge der Kommission ins Gedächtnis gerufen und sind in den sozialen Medien durch populistische Scharmützel zwischen den Mitgliedstaaten gescrollt.
Sie wundern sich über die bei Perspective Daily ungewohnt förmliche Anrede? Nun ja, wir verleihen heute Preise, also: Gerne Smoking und Kleid anziehen und das »Sie« einfach mal hinnehmen! Denn heute vergeben wir in 9 Kategorien die »Goldene Ursula«. Manche der Auszeichnungen dürften schmeicheln, andere beschämen.
Meine Damen und Herren, lassen Sie sich von der Pionierarbeit manch einer EU-Persönlichkeit begeistern, seien Sie frustriert über die Kunst der EU-Staaten, die feurigsten Vorhaben bis ins Fadeste zu verwässern, und überrascht darüber, wie sehr die EU den Alltag ihrer Bürger:innen in den letzten 5 Jahren geprägt hat.
Eine aufregende Gala wünscht Ihnen das Team von Perspective Daily!
Hier sind die 9 Kategorien, in denen wir die »Goldene Ursula« verleihen. Klicken Sie auf diejenige, die Sie zuerst lesen möchten:
Die größte Pionierleistung: Der Kampf für digitale Bürger:innenrechte
von Julia TappeinerZugegeben: Die EU setzt selten Maßstäbe für die Zukunft. Bei digitalen Innovationen sind die Vereinigten Staaten vorne, bei grüner Energie spielt China in der ersten Liga. Umso beeindruckender finden wir den Einsatz der EU, das Internet fairer und verbraucher:innenfreundlicher zu gestalten.
Der Kampf David gegen Goliath, EU gegen Tech-Giganten beginnt mit einer Frau, die es schafft, selbst Google zum Zittern zu bringen. Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb und Digitales. Sie verklagte den Konzern bereits 2014 unter anderem wegen unfairer Wettbewerbspraktiken.
In der aktuellen Amtsperiode goss die EU-Kommission ihren Einsatz für digitale Bürgerrechte in 2 Gesetzespakete: Den Digital Services Act (DSA) und den Digital Markets Act (DMA). Beide Regelwerke wurden vom EU-Parlament 2022 angenommen.
Die Ziele dahinter: Praktiken von Internetriesen verbieten, die Konkurrenz ausschalten sollen; die Daten von Internetnutzer:innen besser schützen; Hassrede und Fake-News im Netz eindämmen.
Mehr über die Gesetzespakete erklärt unser Tech-Autor Dirk Walbrühl. Hier geht es um den Digital Markets Act:
Und hier um den Digital Services Act:
Obwohl die Regeln umstritten sind – manchen gehen sie zu weit, für andere sind sie zu stark verwässert –, werden sie international als Vorzeigebeispiele bewundert.
Dass die EU (insbesondere Kommissarin Vestager) als erste einen zeitgerechten gesetzlichen Rahmen geschaffen hat, um Bürger:innen auch in der digitalen Welt zu schützen und die Macht von Internetriesen einzuschränken, ist eine Pionierleistung. Diese wollen wir heute –
Das umkämpfteste Vorhaben: Der europäische Green Deal
von Benjamin Fuchs
Heute ist der Beginn einer Reise. […] Dies ist Europas ›Mann auf dem Mond‹-Moment.
Das sagte die damals gerade frisch ins Amt berufene Kommissionspräsidentin im Dezember 2019 über den sogenannten Green Deal. Dieser ist kein einzelnes Gesetz, sondern ein milliardenschweres Paket mit rund 50 konkreten Vorhaben, das letztlich eine Neuausrichtung der Wirtschaft erreichen will. Bis 2050 soll Europa ein klimaneutraler Kontinent werden, so das übergeordnete Ziel. Außerdem auf dem Programm: die Etablierung einer Kreislaufwirtschaft, soziale Ausgleichssysteme sowie der Schutz der Biodiversität.
»Nur mal schnell die Welt retten«, könnte man auch sagen.
Vor allem beim Klima passierte anfangs eine ganze Menge: Die CO2-Neutralität bis 2050 wurde festgezurrt, der Emissionszertifikatehandel ambitionierter gestaltet, sodass künftig mehr CO2 eingespart wird. Aber nach der Pandemie, dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die gesamte Ukraine und dem Rechtsruck in einigen europäischen Mitgliedstaaten änderten sich die Prioritäten. So stellte sich etwa die konservative EVP-Fraktion unter Führung von CSU-Politiker Manfred Weber hinter die protestierende Bauernschaft, wetterte gegen die progressiven Green-Deal-Vorhaben und gegen die angeblich überbordende Bürokratie, die damit verbunden sei.
Um das Renaturierungsgesetz, wonach 20% aller Land- und Meeresflächen der EU bis 2030 gesunden sollen,
Auf der Habenseite steht dennoch einiges. Neben den genannten Gesetzen, die immerhin auf dem Weg sind, wird es ein Recht auf Reparatur geben, ein Mikroplastikverbot und na ja, die Plastikstrohhalme sind ja auch weg. Dieses Bemühen, unseren Planeten ein Stück grüner zu machen, wollen wir heute mit einer »Goldenen Ursula« bedenken.
Der größte Flop: Die Festung Europa schottet sich weiter ab
von Katharina Wiegmann»Hurra, ein Kompromiss!« »Nicht ideal, aber
Was stimmt: Der Umgang mit Flucht und irregulärer Migration ist der Zankapfel schlechthin. Das Thema lässt sich wunderbar in Wahlkämpfen instrumentalisieren. Vor allem dann, wenn die Zahlen derjenigen, die in Europa Schutz und Perspektiven suchen,
Die EU hat in den letzten 5 Jahren wenig überzeugende und noch weniger von Solidarität geprägte Antworten auf diese drängenden Fragen gefunden. Stattdessen hat sie die »Festung Europa« weiter ausgebaut. Mit Mauern, Stacheldraht, Überwachungstechnik. Und mit Gewalt, mit
Auch das Mitte April 2024 angenommene Reformpaket zielt vor allem darauf ab, Menschen draußen zu halten. Asylsuchende mit geringer Bleibeperspektive sollen schneller abgeschoben werden, auch in sogenannte sichere Drittländer. Und zwar direkt von den Außengrenzen. Kritiker:innen befürchten, dass an den Rändern der EU überfüllte Lager entstehen, in denen Menschen wesentlich länger festgehalten werden könnten als die vorgesehenen 12 Wochen.
Mehr Details und Einschätzungen aus der Wissenschaft zum letzten Asylpaket hat Julia Tappeiner hier zusammengetragen:
Abschottung und Abschreckung: ein trauriger Zwischenstand für die Friedensnobelpreisträgerin EU, deren Mitglieder in der Vergangenheit so oft »europäische Werte« beschworen haben – und damit auch den Einsatz für Menschenrechte. An den Außengrenzen
Die wichtigste Entscheidung für unseren Alltag: Das Recht auf Reparatur
von Benjamin FuchsWir Verbraucher:innen haben ein hartes Los. Die ganze Zeit tun wir genau das – wir verbrauchen etwas. Ob wir es wollen oder nicht. So begann meine Spülmaschine neulich unerträglich zu brummen. Der einbestellte Servicetechniker schraubte und zerlegte. Diagnose: Heizdingsbums defekt. Kostenpunkt: etwa 400 Euro. Nicht wegen des Ersatzteils, sagte er, sondern weil er die halbe Maschine auseinanderbauen müsse, um es zu tauschen. Also: alte Maschine weg, neue her. Ich hätte die alte lieber günstig reparieren lassen, anstatt ein neues Gerät zu kaufen.
Um aus uns Verbraucher:innen jetzt auch Weiter- und Wiederverwender:innen zu machen, hat die EU im April 2024 das Recht auf Reparatur an den Start gebracht.
Unternehmen müssen Ersatzteile dafür künftig mindestens 10 Jahre vorhalten. Die Reparatur soll so einfach sein, dass Kund:innen sie selbst zu Hause durchführen können. Bedeutet: Es muss eine Anleitung geben und die Teile sollen auseinandergebaut werden können, ohne dass sie dabei kaputt gehen. Ob das Gesetz eine Klausel für Menschen mit 2 linken Händen enthält, war nicht in Erfahrung zu bringen.
Bei aller Kritik am Bürokratiemonster Brüssel: Diese Regelung ist handfest
Die größte Veränderung: Der Brexit
von Julia TappeinerEs war eines jener Ereignisse in der Geschichte der EU, bei dem Generationen danach noch fragen werden: Was hast du gemacht, als es passierte?
Seit dem 1. Januar 2021 gehört Großbritannien nicht mehr zur Europäischen Union.
Die Zeit davor war nervenaufreibend: harte Verhandlungen bis zum Austrittsabkommen. Das britische Parlament stimmt dagegen. Und noch einmal. Und noch einmal. Verschiebung des Brexits, Ex-Premierminister Boris Johnson droht mit einem »No Deal«-Brexit. Dann der Streit um die Nordirlandgrenze. Das Handels- und Kooperationsabkommen, das in letzter Sekunde doch noch von den 2 Parteien unterzeichnet wird. Und zuletzt: ein Kompromiss von 2023, der
Wir erinnern uns heute nur mehr vage an diese Zeit, und an die zahlreichen (Premier-)Minister:innen Großbritanniens, die an der Brexit-Frage und den Konsequenzen daraus gescheitert sind.
Fest steht: Der Brexit war eine schmerzhafte Trennung, ein Einschnitt in der Geschichte der EU. Denn noch nie zuvor ist ein Mitglied aus der Union ausgetreten.
Die EU besteht nur noch aus 27 Mitgliedern, und ist damit kulturell, politisch und wirtschaftlich geschrumpft.
Für EU-Bürger:innen ist es seitdem schwerer, in Großbritannien zu arbeiten. Auch der Handel mit dem wichtigen Wirtschaftspartner ist nicht einfacher geworden. Doch ist der (wirtschaftliche) Schaden für die einzelnen EU-Länder deutlich geringer
Was ist seit dem Austritt in Großbritannien passiert: Haben sich die Flüchtlingsströme verringert, wie von Brexit-Befürworter:innen versprochen? Bereuen die Brit:innen ihre Wahl? Und vor allem: Ist eine Wiedereingliederung möglich? Diese Fragen hat Désiree Schneider beantwortet, die seit 2 Jahren größtenteils in Großbritannien lebt:
Der Brexit verdient unserer Meinung nach deshalb die »Goldene Ursula«. In der Hoffnung, dass es der einzige Preis dieser Art bleiben wird.
Die beeindruckendste Newcomerin: Laura Kövesi – Kämpferin gegen Korruption
von Julia TappeinerFließt Geld aus Fördertöpfen der EU in die Mitgliedsländer, sind Betrüger:innen schnell vor Ort. Die EU schätzt, dass jährlich 500 Millionen Euro verschwinden – wegen Subventionsbetrugs, Steuerhinterziehung und Korruption.
Ein aktuelles Beispiel: Der Corona-Aufbaufonds. Der rund 900 Milliarden Euro schwere Fördertopf wird bis 2026 auf die Mitgliedsländer verteilt. Damit sollen nationale Regierungen wirtschaftliche Schäden der Pandemie abfedern und gleichzeitig die grüne und digitale Transformation voranbringen. Im April 2024 nahm die Polizei in Italien, Österreich, Rumänien und der Slowakei mehr als 20 Verdächtige fest,
Wie flogen sie auf? Unter anderem durch die Arbeit der
2021 hat die unabhängige Behörde ihre Arbeit aufgenommen. Damit kann erstmals eine EU-Institution gegen grenzüberschreitende Finanzverbrechen ermitteln. 22 Staatsanwält:innen arbeiten in der Zentrale in Luxemburg. Daneben vertreten 140 Jurist:innen die Behörde
Die Rumänin hat sich bereits in ihrem Heimatland einen Namen als gefürchtete Korruptionsjägerin gemacht. Sie brachte Dutzende rumänische Politiker:innen hinter Gitter – und wurde deshalb absurderweise als Leiterin der Antikorruptionsbehörde Rumäniens entlassen. Nun verfolgt Staatsanwältin Kövesi finanzielle Verbrechen gegen die EU.
Seit der Öffnung der Behörde vor 3 Jahren steigt ihre Bekanntheit und damit auch die Zahl der Hinweise auf Finanzverbrechen. Laut dem Report über die Arbeit der EU-Staatsanwaltschaft,
Wir finden: Die erste leitende Staatsanwältin der EU Laura Kövesi verdient die »Goldene Ursula« als beeindruckendste Newcomerin.
Der skrupelloseste Populist: Viktor Orbán
von Katharina Wiegmann»Brüsseler Fesseln oder ungarische Freiheit, die Jugend muss sich entscheiden. Krieg oder Frieden«, so der ungarische Regierungschef Viktor Orbán bei einer Rede anlässlich des ungarischen Nationalfeiertags
Dabei gehörte Orbán zu den Menschen,
Seitdem ist ähnlich viel Wasser die Donau hinabgeflossen wie EU-Subventionen in die ungarische Wirtschaft und Infrastruktur. Ungarn gehörte in den letzten 20 Jahren zu den 3 größten
Schließlich hat auch die deutsche Wirtschaft enorm von der Öffnung der Märkte im mittleren Osten Europas profitiert: Deutsche Unternehmen nahmen die Möglichkeit der Standortverlagerung und die damit verbundenen Kostenersparnisse dankbar an.
Zurück zu Orbán, der bei jeder Gelegenheit gegen die »Unterdrückung« durch Brüssel wettert. Das tut er einmal aus einer gewissen ideologischen Überzeugung. Der Ungar baut seit Jahren an einer »illiberalen« Demokratie, die auf »traditionelle« Werte sowie ein christlich-konservatives und antifeministisches Bild des Zusammenlebens setzt. Auch völkische und nationalistische Ideen spielen eine Rolle, eine klare Idee davon, wer dazu gehört und wer nicht. Und auch wenn sich die EU an den Außengrenzen nicht mit Ruhm bekleckert, was Menschenrechte angeht, bringt sie intern doch einiges voran, was den Schutz von Minderheiten und Diversität, eben den Schutz der
Populisten teilen die Gesellschaft in 2 antagonistische Gruppen – das »reine Volk« auf der einen Seite und die »korrupte Elite« auf der anderen.
Die »Goldene Ursula für
Der empörendste Skandal: Einfluss gegen Bargeld?
von Benjamin FuchsWas man sich mit Geld alles kaufen kann, zeigte das Gas-Emirat Katar in den vergangenen Jahren immer wieder. Lange hat das Land seine Interessen vor allem per Sport ins Rampenlicht gerückt, richtete 2015 die Handball-WM aus und schließlich die Fußball-WM, die wegen der katarischen Sommerhitze im Winter stattfinden musste. Der FC Bayern nahm bis Mitte 2023 Geld von der staatlichen Fluggesellschaft
Am 9. Dezember 2022 – während gerade die Fußball-WM in Katar stattfand – erfuhr die Weltöffentlichkeit von einer mutmaßlichen Erweiterung des Spielfelds in Richtung Brüssel: Katargate. 8 Festnahmen an einem Tag und 1,5 Millionen Euro sichergestelltes Bargeld,
Laut Recherchen des Nachrichtenmagazins Politico sollte das Netzwerk vor allem kritische Resolutionen, etwa zur Menschenrechtslage in Katar, beeinflussen. Außerdem sei es darum gegangen, ein Abkommen zu erreichen,
Das EU-Parlament verschärfte nach dem Skandal seine Transparenzregeln: Treffen mit Lobbyist:innen und Vertreter:innen von Nicht-EU-Staaten müssen EU-Abgeordnete nun melden,
Der beste Brückenschlag: Solidarität mit der Ukraine
von Katharina WiegmannEs ist eigentlich paradox: Auf der einen Seite tut sich die EU schwer mit der Frage, wie sie mit Menschen umgeht, die in ihren Mitgliedstaaten Schutz und ein besseres Leben suchen. Sie schottet sich zunehmend ab.
Doch in einer ganz bestimmten Krise hat die EU gezeigt, zu wie viel Solidarität sie in der Lage ist – und das auch noch in Hochgeschwindigkeit. Nur eine Woche nach dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine im Februar 2022 aktivierte die EU die »Richtlinie über vorübergehenden Schutz« und ermöglichte damit Millionen Menschen auf
Bei der Reaktion auf den russischen Angriffskrieg zeigten die Mitgliedstaaten größtenteils Entschlossenheit und Einigkeit. Die Liste der Hilfsmaßnahmen ist lang:
Im Fall der Geflüchteten aus der Ukraine […] konnten wir beobachten, dass die Europäische Union mit entsprechendem politischem Willen in der Lage ist, Herausforderungen im
Im Umgang mit der Ukraine zeigt die EU, was sie kann. Ganz uneigennützig ist das nicht: Der Widerstand gegen Putins Russland ist für die EU auch eine Frage der eigenen Sicherheit, eine Verteidigung der Werte, wofür die Gemeinschaft steht. Dass sie das erkannt und entsprechend gehandelt hat: Dafür hat sie sich die »Goldene Ursula« verdient!
Mit Illustrationen von Claudia Wieczorek für Perspective Daily
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