4 Gründe, nach dem Ende der Ampel hoffnungsvoll zu bleiben
Die Bundesregierung löst sich auf. Manche haben Angst vor Neuwahlen. Wir sehen darin aber auch Chancen.
Wenn Ärzt:innen ein Pflaster abreißen, machen sie das mit einem energischen Ruck. Das kurze Brennen ist schnell vergessen. Anders ist es, wenn man das Pflaster langsam abzieht – es wird zur Qual. Am Mittwoch riss Bundeskanzler Olaf Scholz einen Pflasterrest schnell ab … nachdem er zuvor den größten Teil sehr langsam gelöst hatte.
Regierungskrise: Und jetzt?
Olaf Scholz will dem Bundestag im Januar die Vertrauensfrage stellen. Wenn ihm keine Mehrheit das Vertrauen ausspricht, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Kanzlers das Parlament auflösen. Dann wäre der Weg für Neuwahlen frei. Geht es nach Scholz, sollen diese im März 2025 stattfinden. Viele halten das für zu spät.
Mit ungewohnt markigen Worten hat er Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Dieser habe zu oft sein »Vertrauen gebrochen« und »kleinkariert taktiert«. Die FDP ist raus aus der Regierung. Neuwahlen stehen nach der Vertrauensfrage von Scholz an – spätestens im März. Der akustische Namensvetter dieses Monats, Friedrich Merz (CDU), würde gern früher ran. Es gibt also noch ein paar Klebereste des Pflasters, die runter müssen. Mühsam pulen oder Nagellackentferner zur Hand nehmen? Diese Frage werden die Beteiligten nun ausfechten.
Aber was ist mit uns und dir? Die Regierung ist gescheitert und das schafft bei vielen ein Gefühl der Unordnung und des Misslingens. Trotz allem fühlt es sich auch ein bisschen so an wie 2021, als die große Koalition in den einstweiligen Ruhestand geschickt wurde: Es hat sich etwas gelöst, was feststeckte.
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