CO2-Steuer: Was Deutschland von Schweden lernen kann
Deutschland will mehr Klimaschutz. Aber wie geht das, ohne der Wirtschaft zu schaden und die Ärmsten zu schröpfen? Schweden macht es vor.
Der eine nennt sie einen »Eckpfeiler der schwedischen Klimapolitik«.
Der nächste spricht vom »Rückgrat aller Steuern im Umweltbereich« und dem
CO2-intensive Güter wie Fleisch, Plastik oder Zement werden nicht direkt besteuert, stehen aber über die Energie, die bei ihrer Herstellung verwendet wird, auch unter dem Einfluss der CO2-Steuer. Und obwohl so fast alle Einwohner des Landes direkt von höheren Preisen betroffen sind, ist die Steuer in Schweden weithin akzeptiert, keine der Parlamentsparteien möchte sie abschaffen.
Warum ist das so? Und was kann Deutschland davon lernen?
Die CO2-Steuer kam nicht allein
Für Antworten lohnt es sich, in der Geschichte einige Jahrzehnte zurückzuschauen. Weiß man, unter welchen Umständen die Steuer eingeführt wurde, versteht man besser, warum sie so gut funktioniert.
Stefan Nyström, der die CO2-Steuer für einen »Eckpfeiler der schwedischen Klimapolitik« hält, leitet heute die Abteilung Klima im Naturvårdsverket, Schwedens oberster Naturschutzbehörde. Im Jahr 1991, als Schweden die CO2-Steuer einführte, war er Sekretär im schwedischen Umweltministerium. »Den Gedanken, Emissionen zu besteuern, gab es damals schon lange«, erzählt er. Bis zur UN-Konferenz 1972 ließen sich die Ideen zurückverfolgen. Diese erste Konferenz der Vereinten Nationen zum Thema Umwelt fand ausgerechnet in Stockholm statt. »In den Jahren danach diskutierte man groß und breit, wie man das Steuersystem ändern könnte. Ob man zum Beispiel eher Emissionen und Rohstoffe als Arbeit und Einkommen besteuern könnte.«
Das Ganze lief schließlich auf Pläne für eine große Steuerreform hinaus, bei der unter anderem die Mehrwertsteuer erhöht und die zur damaligen Zeit
Titelbild: Raphael Andres - gemeinfrei
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