PD Daily — 3 Minuten

Warum die Massenproteste in Tschechien ein starkes Signal für die ganze EU sind

11. Juni 2019
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Ein Polit-Thriller treibt in Tschechien die Menschen auf die Straße. In den Hauptrollen: der Premierminister, ein vertraulicher Bericht der EU-Kommission und eine Bevölkerung, die sich nicht mehr für dumm verkaufen lassen will.



Die Bilder erinnern an eine Revolution. Zehntausende Menschen forderten vor einer Woche auf dem Prager Wenzelsplatz den Rücktritt von Premierminister Andrej Babiš. Die Veranstalter sprachen sogar von 120.000 Teilnehmern – sollte diese Zahl tatsächlich stimmen, wäre das gemessen an der Einwohnerzahl Tschechiens in etwa so, als würde in Deutschland eine Million Menschen gegen die Regierung auf die Straße gehen.

»Eine Million Augenblicke für die Demokratie« lautet auch das Motto der Proteste in unserem Nachbarland, die ihren Höhepunkt vermutlich am 23. Juni erreichen werden. Für diesen Tag hat die gleichnamige Initiative eine Großdemonstration auf der Letná-Höhe angekündigt, für die tschechische Demokratie ein äußerst symbolträchtiger Ort. Hier fanden schon im Jahr 1989 Massendemonstrationen statt – die damals zum Ende des kommunistischen Regimes beitrugen.

Aber worum geht es heute?

Wenn der tschechische Premierminister Andrej Babiš über sich und das Land spricht, das er regiert, klingt es manchmal, als wäre es ein und dasselbe:

Ich will hier ganz klar sagen: Tschechien wird kein Geld zurückgeben. Ich werde kein Geld zurückgeben. Ich habe keine europäischen oder tschechischen Gesetze gebrochen. Den Videomitschnitt seiner Rede vor dem Abgeordnetenhaus des Parlaments veröffentlichte Andrej Babiš auch bei Twitter Andrej Babiš, Premierminister der Tschechischen Republik am 31. Mai 2019

Titelbild: Lukas Kabon / picture alliance / AA - copyright

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