Warum wir uns die falschen Sorgen um Polen machen
Ist die Justizreform das Todesurteil für die Demokratie? Wenn wir den Erfolg der PiS-Regierung verstehen wollen, gibt es wichtigere Fragen.
Von wegen Sommerloch! Europa beschäftigt sich in diesen Tagen mit der polnischen Demokratie. Von Brüssel über Berlin bis Warschau halten Menschen Mahnwachen. Bilder, die mit den Hashtags #PulseforPoland und #PolandDefendsDemocracy über Twitter verbreitet werden, zeigen Demonstranten, die in Frankfurt unter polnischen Flaggen die »Ode an die Freude« singen, vor der polnischen Botschaft in Brüssel Grablichter niederlegen oder direkt vor dem polnischen Senat fordern, der Präsident möge doch bitte eingreifen. Und nicht nur die Zivilgesellschaft protestiert:
Der Auslöser: eine polnische Justizreform, die nicht nur die Stellung des Verfassungsgerichts neu definiert, sondern die komplette Judikative unter die Kontrolle der Regierungspartei PiS stellt. Dass dagegen protestiert wird, ist gut so. Schließlich geht es nicht nur darum,
Mit Illustrationen von Adrian Szymanski für Perspective Daily
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