Inhalt

In 5 Jahren ist der Notstand der einzige Weg für Deutschland

Links zum Artikel

11 Minuten

In 5 Jahren ist der Notstand der einzige Weg für Deutschland

28. Dezember 2016
Themen:

Sonst sind die Tage von Freiheit und Demokratie gezählt. Mit dem Marix-Programm können wir die Kehrtwende schaffen.



1. Mai 2017. Plötzlich heulen Sirenen auf. Polizisten und bewaffnete Soldaten sperren Verkehrsknoten und Hauptstraßen in den Städten, innerhalb weniger Stunden sind die Straßen wie leergefegt. Zu Fuß drängen die Menschen zu den Supermärkten, um Lebensmittel zu hamstern: Mit Wasserflaschen, Konservendosen und einer gehörigen Portion Verunsicherung eilen sie nach Hause. Auf allen Medienkanälen brabbeln Moderatoren und Kommentatoren wild durcheinander. Die Handynetze sind überlastet. Eltern texten ihren Kindern: »Alles ok bei euch? Seid ihr in Sicherheit? Wisst ihr, was los ist?« Über die Bildschirme flimmern rote, fette Eilmeldungen: »Bundesregierung ruft den Inneren Notstand aus.«

Die Freizügigkeit darf unter anderem in folgenden Fällen eingeschränkt werden: Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Bundes sowie zur Bekämpfung von Naturkatastrophen oder schweren Unglücksfällen. Artikel 11
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen (eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen) es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.
Artikel 87a
(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. (…)
– Zusammenfassung der Notstandsparagraphen des Deutschen Grundgesetzes

Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ist in Gefahr?

Das Notstands-Programm tritt in Kraft

Am frühen Abend richtet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die deutsche Bevölkerung:

Illustration: Frauke Berger

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am heutigen Montagmorgen haben wir, die deutsche Bundesregierung, den Inneren Notstand in unserem Land ausgerufen. Wir sind davon überzeugt, keine andere Wahl zu haben, als jetzt zu handeln, um in den kommenden Jahren Schlimmes von unserem Land abzuwenden. Das Wichtigste ist jetzt, dass wir alle Ruhe bewahren und uns besonnen der Herausforderung stellen.
[…]
Die Pfeiler unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind in Gefahr, wenn wir nicht sofort entschieden handeln. Im Einzelnen bedeutet das Folgendes: Für die kommenden Jahrzehnte müssen wir mit gravierenden Wachstums- und Wohlstandseinbußen rechnen, eine dauerhafte, tiefgreifende Han Langeslag zeigt, warum das BIP seine besten Jahre hinter sich hat Rezession eingeschlossen. Die Arbeitslosigkeit wird stark ansteigen. Fallende Steuereinnahmen werden radikale Kürzungen der Sozialleistungen erzwingen.
Die Qualität der Lebensmittel wird langfristig nicht gewahrt werden können. Die Grundprinzipien des Rechtsstaates sind gefährdet.Versorgungsengpässe stehen bevor. Die Reinheit von Luft- und Wasser wird nicht mehr gewährleistet sein. Für die Elektrizitäts-, Energie- und Rohstoffversorgung geht die Regierung von regelmäßigen Engpässen aus.
Unsere Gesundheitsversorgung wird anhaltend überlastet sein, da sich chronische Erkrankungen aufgrund von Verschmutzungen schnell ausbreiten werden.
Diese 4 Entwicklungen werden soziale Spannungen verursachen und für gewalttätige Ausschreitungen sorgen. Durch wachsende Zuwanderung erhalten rechtsradikale Strömungen Zulauf; die Gefahr durch islamistischen, vor allem aber rechtsextremistischen Terror steigt. Die Sicherheit im öffentlichen Raum wird nicht mehr zu jeder Zeit gewährleistet sein. Antidemokratische Strömungen werden einen Rekordzulauf verzeichnen; die Grundprinzipien des Rechtsstaates sind gefährdet.
Internationale Zusammenarbeit und Diplomatie werden zunehmend schwieriger. Eine aggressive Außen- und Handelspolitik wird die Verhältnisse der Nationen prägen. Die Reisefreiheit wird eingeschränkt.
[…]
Um unsere freiheitliche demokratische Grundordnung langfristig Ein Beispiel ist das »7-Generationen-Prinzip« indigener Völker: Bei jeder Entscheidung, egal ob persönlich, staatlich oder wirtschaftlich, werden die Auswirkungen dieser auf die Nachkommen der folgenden 7 Generationen berücksichtigt. Eine Generation umfasst 25 Jahre, also geht es um 175 Jahre. zu sichern, tritt deshalb mit sofortiger Wirkung das 12-monatige Marix-Notstands-Programm in Kraft. Gemeinsam können wir es schaffen, die genannten Bedrohungen abzuwenden.



In den sozialen Medien, am Küchentisch und am Stammtisch wird wild spekuliert, erste Verschwörungstheorien kursieren. Die Im Sommer sorgte die Bundesregierung mit einer Shopping-Liste für Katastrophen für Aufsehen Empfehlungen der Bundesregierung im vergangenen August, Lebensmittel- und Trinkwasservorräte für mindestens 2 Wochen anzulegen, erhalten neue Brisanz.

Was zur Hölle ist los?

Die Demokratie ist zu langsam

Ein gewaltiger Terroranschlag auf deutschem Boden? Ein eingeschlepptes, gefährlich mutiertes Grippevirus aus Fernost mit Seuchengefahr? Eine Cyber-Attacke? Oder ein klassischer Angriffskrieg: Hat eine benachbarte Nation den Krieg erklärt und die Panzer stehen an der Grenze?

Hat eine benachbarte Nation den Krieg erklärt?Nichts von alledem. Der Beweggrund der Regierung, erstmalig den Inneren Notstand auszurufen, Die derzeitigen Notstands-Paragrafen wurden 1968 gegen breiten Widerstand in der Studentenbewegung ins Grundgesetz aufgenommen. Zum Einsatz kamen sie bisher nicht. ist die universelle Bedrohung durch die Globale Erwärmung und das Überschreiten weiterer Diese Studie hat 9 planetare Grenzen identifiziert – 4 haben wir bereits erreicht (englisch, 2015) planetarer Grenzen.

Die Stellungnahme der Bundesregierung: »Deutschland in zunehmendem Maße verwundbar« Analysen der Ministerien, ungezählte wissenschaftliche Studien und Laut dem Spiegel hat der Bundesnachrichtendienst das Thema Klimawandel längst auf dem Schirm geheimdienstliche Berichte sprechen eine klare Sprache: Mit unserer aktuellen Wirtschaftsweise rauben wir uns unsere eigene Existenzgrundlage. Die Technik und das Wissen dafür haben wir – wir müssen nur noch so weise sein, beides zu nutzen. Der griechische Philosoph Aristoteles unterscheidet 3 Arten von Wissen: Episteme (»Wissen«) steht für Wissen, das wir weitergeben können und zum Beispiel in Lehrbüchern und Lexika aufschreiben, Techne (»Fähigkeit« oder »Handwerkskunst«) ist Wissen, das nicht einfach weitergegeben werden kann, sondern erlernt werden muss wie Radfahren oder Programmieren, und Phronesis (»praktische Weisheit«) erfordert kritisches und analytisches Reflektieren. Letzteres steht für systemisches Wissen, bei dem Episteme und Techne genutzt werden, um die »richtigen Entscheidungen« zu treffen.

Und zwar schnell: Denn die genannten Bedrohungen warten nicht auf langsame, sukzessive Anpassungen, sondern erfordern schnelles Handeln. Uns bleiben keine Bei gleichem Emissions-Niveau haben wir noch 5 Jahre, bis das 1,5-Grad-Celsius-Limit überschritten wird (englisch, 2016) 10 Jahre, um umzulenken. Um die Demokratie langfristig zu sichern, reichen herkömmliche demokratische Prozesse nicht aus. Notstand und Marix-Programm sind nötig.

Illustration: Frauke Berger

Die 12 Monate sind in 3 Phasen unterteilt: Im Folgenden werden Ausschnitte und Zusammenfassungen des Marix-Programms dargestellt. Das komplette Dokument ist auf der speziell eingerichteten Internetseite mit Informationen zum Notstand zu finden. Der Name Marix geht auf die Urheber Maren Urner und Felix Austen zurück.

  • Beendigung des Status quo (2 Monate)
  • Umbau (4 Monate)
  • Gewöhnung (6 Monate)
Dabei werden alle Aktivitäten und Prozesse auf 2 Faktoren geprüft: grundordnungsgefährdend (GOG) und grundordnungserhaltend (GOE). Die Kennzeichnung durch »GOG« und »GOE« sorgt für Transparenz. Die konkreten Maßnahmen beziehen sich auf die 5 systemkritischen Lebensbereiche: Finanzen, Verkehr, Ernährung, Wohnen und Arbeit.

Phase 1: »Wir drücken den ›Reset‹-Knopf«

Phase 1 hat das klare Ziel, alle klima-, umwelt- und somit GOG-Vorgänge und -Aktivitäten zu stoppen. Diese Phase dient dem Übergang, alle Maßnahmen sind temporär begrenzt.

Im Marix-Programm der Regierung heißt es:

  • Finanzen: Sämtliche Investitionen in GOG-Unternehmen und -Produkte werden divestiert Als Divestment bezeichnet man das Abziehen von Geld aus Anlagen, die gegen gewisse sozial- oder umweltethische Grundsätze sprechen. Die groß angelegte Kampagne »Keep it in the ground« (deutsch: Lasst es im Boden) der britischen Tageszeitung »The Guardian« aus dem Jahr 2015 machte den Begriff bekannt. Seitdem haben große Firmen, Universitäten und Städte angefangen, ihre Rücklagen aus der Kohle- und Ölwirtschaft abzuziehen. und in GOE-Maßnahmen reinvestiert. Die Finanzwirtschaft wird neu reguliert, Anlagen sind nur in die GOE-Realwirtschaft möglich. Das freigewordene Kapital fließt in den neu gegründeten Gesellschaftsfonds.

  • Verkehr: Die Nutzung sämtlicher auf Anteil des Verkehrs und anderer Bereiche an den deutschen Emissionen Verbrennung fossiler Brennstoffe basierenden Individual-Transportmittel ist untersagt. Zugelassen und empfohlen sind alle anderen Verkehrsträger, unter anderem: Fahrrad, elektrisch betriebene Züge und batteriebetriebene PKW.

  • Ernährung: Die industrielle Tierhaltung und -zucht wird beendet. Die aktuellen Tierbestände daraus dienen der Ernährung während Phase 1. Importe aus nicht angrenzenden Ländern werden gestoppt. Regionale, Als regional gelten Produkte, die nicht weiter als 100 Kilometer transportiert wurden. Die genauen Definitionen weiterer Begriffe finden sich im Marix-Programm. pflanzliche Lebensmittel sind nicht beschränkt und werden auch über Phase 1 hinaus an örtlichen Vergabestellen in Maßen kostenfrei zur Verfügung gestellt.

  • Wohnen: Sämtliche Neubau-Aktivitäten sind sofort einzustellen. Umbauten und Sanierungen sind gemäß den geltenden Nachhaltigkeits-Standards reguliert. Alle Bürger dürfen die Menge Energie verbrauchen, die zum Beheizen und Beleuchten der ihnen zustehenden 45 Quadratmeter nötig ist. Die Raumtemperatur darf nicht künstlich über 20 Grad Celsius gehoben werden. Bei Wohnraummangel werden zusätzliche Wohnflächen der Allgemeinheit zur Nutzung freigegeben.

  • Arbeit: Jedwede Arbeit, deren Ausführung oder Ziel als GOG gilt, ist einzustellen. Dazu gehören alle Tätigkeiten, die direkt oder indirekt Treibhausgase in GOG-Form ausstoßen. Die Grundversorgung wird durch die Regierung gesichert: Medizin, Ernährung, Seuchenprävention, Elektrizität usw. Dafür dürfen maximal 10% der bisherigen Emissionen ausgestoßen werden. Darunter fallen der Handel und die Bewerbung von GOG-Gütern. Die Energiegewinnung über fossile Brennstoffe wird gestoppt, vorhandene Arbeitsressourcen werden auf den Aufbau von GOE-Energiequellen umgeleitet.

Die ersten 2 Monate des Marix-Programms – die Stilllegung – stehen ganz im Zeichen des Umbruchs. Die Menschen sind verunsichert, fürchten um ihre Grundrechte und -freiheiten. Proteste flammen auf, es kommt zu gewalttätigen Ausschreitungen.

Die Regierung antwortet darauf mit einer sorgsam nach kommunikationswissenschaftlichen Erkenntnissen orchestrierten Aufklärungsoffensive: Medien, Bildungseinrichtungen, Gewerkschaften, Kirchen und Verbände sind darauf vorbereitet, der Bevölkerung die Zusammenhänge zwischen ihrem Handeln und der Gefährdung für die Grundordnung zu erklären.

Fahre mit der Maus über die grünen Punkte und sieh, wie die einzelnen Aspekte unseres Alltags die Grundordnung gefährden.

Das Kalkül, die Maßnahmen nicht mit Gewalt, Anders als in autokratischen Regimen werden die Richtlinien nicht mit Gewalt und einem umfangreichen Sicherheits-Apparat eingeführt und aufrechterhalten. Die Veränderungen durch das Marix-Programm sichern vielmehr die freitlich und demokratisch vereinbarte Grundordnung, wie sie im Grundgesetz verankert ist. Dadurch ist sie demokratisch legitimiert und wird durch die geteilten Gewalten gesichert. sondern mit Überzeugungskraft durchzusetzen, geht auf: Die meisten Deutschen wünschen sich mehr Klimaschutz und eine schnelle Energiewende Die Mehrheit der Bevölkerung teilt die Ziele des Marix-Programms. Sie hat verstanden, dass es nicht um den Machterhalt der Eliten, nicht um den Erhalt entfernter Naturreservate oder das Überleben einer exotischen Rattenart im Regenwald geht. Sondern darum, ob das, was wir »Leben« nennen, Bestand haben wird: gutes Essen, saubere Luft zum Atmen, eine Zukunft für unsere Kinder. Freiheit, Frieden und Sicherheit.

Phase 2: »Wir programmieren das System neu«

In Phase 2 erfolgt der Umbau. Die 5 lebensrelevanten Bereiche Finanzen, Verkehr, Ernährung, Wohnen und Arbeit werden so umstrukturiert, dass die Globale Erwärmung und das Überschreiten weiterer planetarer Grenzen gestoppt und die Grundordnung langfristig erhalten werden kann. Infrastruktur, Arbeitsplätze und Produktionsstätten werden auf GOE-Aktivitäten umgestellt. Neue Gesetze, Abläufe und Verordnungen werden eingeführt. Sie regeln unter anderem den schnellen und sukzessiven Umbau.

Im Marix-Programm der Regierung heißt es:

  • Finanzen: Das Die Chancen eines Maximaleinkommens hat Sam Pizzigatti bereits vor mehr als 25 Jahren hier beschrieben (englisch, 1992) Maximaleinkommen beträgt das 12-fache des gesetzlichen Mindestlohns, die Versteuerung verläuft linear. Wesentlich höhere Steuersätze sind keine Neuheit: In Dänemark zahlen Spitzenverdiener heute – genau wie in Deutschland vor 40 Jahren – 56% Einkommenssteuer. In den USA entwickelte sich der Spitzensatz von 63% (1932) über 94% (1944, während des Zweiten Weltkriegs) und 70% (1980) auf heute 39,6%. Überschüsse werden eingezogen und fließen wie alle Steuereinnahmen in den Gesellschaftsfonds. Eine Frederik v. Paepcke hat die CO2-Steuer erklärt CO2-Steuer belegt alle aktiven und passiven Emissionen, Als aktive Emission gilt alles, was ich selbst hervorrufe: Durch Autofahren, Heizen usw. Durch den Kauf einer Jeans zum Beispiel habe ich passiv Emissionen durch die Herstellung und den Transport verursacht. die 2 Tonnen pro Person übersteigen, mit einer Abgabe von 5% der persönlichen Jahreseinkünfte pro Tonne. Aktuell verursachen wir Deutsche etwa 11,5 Tonnen CO2 pro Jahr.

  • Verkehr: Öffentlicher Personennah- und Fernverkehr wird In der estnischen Hauptstadt Tallinn funktioniert das schon ganz gut deutschlandweit pauschal und kostenfrei bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt aus dem Gesellschaftsfonds. In allen Städten ab 15.000 Einwohnern wird das Die Fahrrad-Metropole Kopenhagen macht seit Jahrzehnten vor, wie eine fahrradfreundliche Stadt aussieht Fahrradwegenetz massiv ausgebaut, übergangsweise durch Fahrbahnmarkierungen und Ampelschaltungen. Bei allen künftigen Umbaumaßnahmen haben Rad- und Felix Austen hat die Vorzüge der Bahn aufgezeigt Schienenverkehr Vorrang. Wohngegenden und Innenstädte werden weitestgehend In der Basler Innenstadt zum Beispiel ist das bereits Praxis verkehrsberuhigt. Neue Straßen werden nur in Sonderfällen gebaut.

  • Ernährung: Zu den GOE-Produktionsformen gehört Unser Ernährungsstil beeinflusst unseren Klima-Fußabdruck die regional limitierte und gesetzeskonforme Tierhaltung. Produktion, Vertrieb und Konsum aller tierischen Lebensmittel sind über ein Punktesystem geregelt (10 Punkte pro Person und Monat). 1 Punkt entspricht 200 Gramm Geflügel, 100 Gramm Schweine- oder 50 Gramm Rindfleisch. Molkereiprodukte werden mit 1 Punkt pro Litereinsatz Milch verrechnet. Alle Lebensmittel müssen gemäß GOE-Prinzipien produziert werden. Produkte, die nicht aus einem Radius von 100 Kilometern stammen, dürfen maximal 5% des Umsatzes des Einzelhandels ausmachen. Die vollständigen Bestimmungen finden sich im Marix-Programm. In Frankreich gibt es bereits strenge Gesetze gegen Lebensmittel-Verschwendung Die Vernichtung noch verzehrbarer Lebensmittel ist verboten. Nicht benötigte Die Foodsharing-Initiative organisiert das in deutschen Städten Lebensmittel werden an zentralen Vergabestellen kostenfrei verteilt.

  • Wohnen: Neubauten müssen einen strengen Zulassungsprozess durchlaufen und dem Aktiv-Standard Aktiv- oder Plusenergie-Häuser produzieren im Jahresschnitt mehr Energie, als sie verbrauchen. entsprechen, dürfen im Jahresmittel keine Energie verbrauchen und keine Emissionen oder Abfall erzeugen. Freiflächen dürfen nicht versiegelt werden. Für die energetische Sanierung und den Verbau neuer Wärmepumpen Öl- und Gasheizungen wandeln nur einen Teil der verbrannten Energie in Wärme. Moderne Elektro- und Gaswärmepumpen dagegen erschaffen aus einer Energieeinheit erneuerbarem Strom oder Gas rund 1,5 Einheiten Wärme. werden über 5 Jahre jährlich 10 Milliarden Euro aus dem Gesellschaftsfonds bereitgestellt.
    Wohnfläche darf weder den Energieverbrauch noch den Emissionsausstoß einer durchschnittlichen 45-Quadratmeter-Wohnung aus dem Referenz-Jahr 2015 überschreiten.
    Alle Wohnhäuser werden mit einer Solaranlage, einem Heimspeicher und einer intelligenten Steuereinheit Die sogenannten Smart-Meter sind ab 1. Januar 2017 beim Kauf einer Solaranlage mit Heimspeicher einer bestimmten Größe Pflicht. ausgestattet. Waschmaschinen, Spül- und Kühlgeräte müssen jeweils von einer Mindestanzahl an Nutzern geteilt werden und dem Unser Gastautor Michael Kopatz hat gezeigt, wie Öko zur Routine wird Energiestandard A+++ entsprechen. Für den Austausch von anderen Geräten werden staatliche Mittel bereitgestellt.
    Die Autorin Bea Johnson produziert seit Jahren (fast) keinen Müll, wie sie uns im Interview erzählt Die Menge des Mülls darf maximal 10% des Vorjahres-Wertes betragen. Regulierungen für Verpackungen wirken dabei unterstützend.

  • Arbeit: Jede Arbeit wird auf ihren GOE-Charakter, Warum eine sinnvolle Arbeit Sinn ergibt, weiß Maren Urner ihre Sinnhaftigkeit, geprüft. Das bedeutet, erstens: Arbeit, deren Ausführung die Grundordnung durch Emissionen gefährdet, wird entsprechend umgestaltet oder aufgegeben. Zweitens: Die Ergebnisse jeglicher Arbeit sollten die Grundordnung nicht nur erhalten, sondern fördern.
    Konkret: Deutschlands große Fabriken und die gut ausgebildeten Fachkräfte, die derzeit PKW mit Verbrennungsmotoren fertigen, bauen nach entsprechenden Umschulungen Elektroautos, Fahrräder und Erneuerbare Energiequellen. Allein der Umbau der Produktionslinien ist natürlich ein großer Aufwand. Das bedeutet aber auch: Es entsteht viel sinnvolle Arbeit.
    Die arbeitslos gewordenen Menschen erhalten, wie alle Bürger, eine staatliche Grundversorgung Das finanziert sich vor allem aus dem Divestment und dem neuen Steuersystem, siehe Phase 1. Experimente mit dem Grundeinkommen gibt es in den Niederlanden und in Finnland. von 1.000 Euro pro Monat, finanziert durch den Gesellschaftsfonds. Aufgrund der neu entstehenden Geschäftsfelder und der Arbeitszeitreduzierung auf In Frankreich gibt es bereits die 35-Stunden-Woche – auch wenn sie derzeit einen schweren Stand hat. 30 Wochenstunden ist von einem Fachkräftemangel auszugehen.

Die großen Stärken der deutschen Wirtschaft – hervorragend ausgebildete Arbeitskräfte, technisierte, flexible Fertigungslinien – ermöglichen einen scharfen Kursschwenk, der nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Unternehmen selbst überrascht.

Erst leise, hinter vorgehaltener Hand, dann laut und offen, tönt es von überall: »Ich habe es nicht geglaubt, aber es war dringend nötig – warum haben wir so lange damit gewartet?«

Phase 3: »Wir absolvieren den Testlauf«

In Phase 3 erfolgt die Gewöhnung. Die vorangegangene technische und gesellschaftliche Umstellung ist seit langem verstanden, gründlich geplant und vorbereitet – so dass auch scheinbar Maren Urner erklärt, wie wir schlechte Gewohnheiten loswerden festgefahrene GOG-Routinen erfolgreich durch GOE-Gewohnheiten ersetzt werden. Phase 3 spielt die entscheidende Rolle: Ihre Herausforderungen haben den Einsatz der Notstandsgesetze erforderlich gemacht. Die über Jahrzehnte erlernten und systematisch begünstigten Handlungsmuster Stichwort sozio-technischer Wandel: In demselben Maße, wie wir unsere Technik unseren Bedürfnissen und Gewohnheiten anpassen, passen wir unsere Gewohnheiten unserer Umwelt und der Technik an. Wir fahren viel Auto, weil es ein erstklassiges Straßennetz und günstiges Benzin gibt, nicht umgekehrt. In asiatischen Ländern sind Ampellichter inzwischen im Boden integriert, damit Passanten, die auf ihr Smartphone blicken, nicht in den Verkehr taumeln. Wir haben nicht den Computer erfunden, weil wir schon immer 8 Stunden täglich am Schreibtisch sitzen, sondern verbringen unseren Tag am Schreibtisch, weil der Computer es von uns fordert. müssen ausgetauscht werden.

Die Menschen begreifen, dass die Veränderungen in wenigen Fällen kurzfristig nachteilig sind – wenn zum Beispiel eine Umschulung nötig ist; die neuen GOE-Maßnahmen wirken sich langfristig positiv auf alle aus. Es geht also um das richtige »Framing«: Themen zu »framen« (deutsch: rahmen) bedeutet, sie in einem Licht darzustellen, das einen bestimmten Zweck fördert. Beispiel »Globale Erwärmung«: Früher war immer die Rede von »Globaler Erwärmung«. Da »Erwärmung« eher als Bedrohung wahrgenommen wird als der Begriff »Wandel«, setzte die Republikanische Partei nach und nach den Begriff »Klimawandel« durch – das verpasste dem Phänomen einen neutralen Anstrich. Wir sprechen deshalb ab sofort wieder von Globaler Erwärmung statt vom Klimawandel. Mehr Zeit für sich zu haben, länger, gesünder leben zu können; der Gewinn an Lebensqualität für jeden einzelnen Menschen führt zu einer gesteigerten Han Langeslag hat sich Gedanken darüber gemacht, auf welche Weise wir am besten unsere Wirtschaftskraft messen nationalen Zufriedenheit.

Das Leben nach dem Notstand

1. Mai 2018. Genau 1 Jahr nachdem die Sirenen den Menschen bundesweit einen Schrecken durch die Knochen jagten, hebt die Regierung den Notstand auf. Die strengen Uniformen verschwinden aus dem öffentlichen Raum.

Das Marix-Programm ist weitestgehend umgesetzt. Die CO2- und Schadstoff-Emissionen sind auf 10% des Vorjahresniveaus gesunken. Der Biodiversitäts- und Bodenverlust hat rapide abgenommen. Die Grundordnung ist nicht mehr bedroht.

Illustration: Frauke Berger

Kritische Stimmen gibt es nach wie vor – und das nicht zu knapp. Sie bezweifeln die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen, sie sind unzufrieden, protestieren lauthals und verteufeln die Verantwortlichen. Und das teilweise zu Recht …

Denn natürlich gibt es noch immer Probleme: ungleiche Bildungschancen, Korruption, Fremdenhass. Die Menschheit hat sich nicht von heute auf morgen in eine friedvolle Herde verwandelt. Nur: Wir haben jetzt wieder Zeit und Kraft, uns diesen Herausforderungen zu widmen. Die Möglichkeit, sie zu lösen. Denn wir haben gezeigt, dass wir als Gesellschaft eine Zukunft haben wollen.

Der Notstand bedeutete nicht, die Freiheit zu beschränken, sondern sie zu sichern. Das Ende der 3 Phasen führt uns zurück in die Freiheit. Innerhalb von Regeln. Regeln, die wir abgesteckt haben, um unser Zusammenleben zu organisieren und ein gutes Leben zu gewährleisten. Regeln, die wir dringend auf den neuesten Stand bringen mussten.

Die Idee hinter dem Marix-Programm

Zu diesem Gedankenexperiment hat uns ein Klimaaktivist Bill McKibben zeigt in seinem brillanten Beitrag: Wir können viel erreichen beim Klimaschutz, wenn wir alles mobilisieren (englisch, 2016) Beitrag des amerikanischen Klimaaktivisten Bill McKibben inspiriert. Er vergleicht das Ausmaß der Bedrohung durch die Globale Erwärmung und das Überschreiten der planetaren Grenzen mit dem Faschismus und Adolf Hitler während der NS-Zeit und kommt zu dem Schluss: Die aktuelle Bedrohung ist größer.

Seine These: Wir müssen sofort einen 3. Weltkrieg gegen diese Bedrohung starten. Denn nur, wenn wir diesem Kampf alles andere unterordnen, können wir die schlimmsten Folgen verhindern. Statt Kühlschränken und Pick-up-Trucks liefen Panzer, Kugeln und Kampfjets von den Bändern.Genauso, wie es die Vereinigten Staaten von Amerika im 2. Weltkrieg getan haben. Das ganze Land wurde zusammengetrommelt und stand für ein klares Ziel: den Faschismus abwehren. Millionen Amerikaner sahen die Abwehr der Nazis als Sinn und Zweck ihres Handelns. Fabriken wurden umfunktioniert, um Kriegsmaschinerie zu fertigen: Statt Kühlschränken und Pick-up-Trucks liefen Panzer, Kugeln und Kampfjets von den Bändern. So müssen wir es jetzt auch machen: Solaranlagen statt Dieselmotoren, Fahrradwege statt Autobahnen.

Natürlich bleiben bei unserer Notstands-Idee viele Fragen offen – das hat bereits die interne Diskussion in unserer Redaktion gezeigt (nachdem wir diesen Artikel ganz undemokratisch eigenmächtig auf den Redaktionsplan gesetzt haben). Wir sind aber davon überzeugt, dass es wichtig ist, diese Fragen zu stellen. Wir wollen zeigen, dass schnelle Änderungen möglich sind, weil wir die notwendige Technik und das Wissen haben. Gesellschaften haben oft radikale Richtungswechsel eingelegt – dieses Mal wäre es besonders wichtig. Denn die Folgen unserer Untätigkeit sind viel gefährlicher, als es die Folgen eines Notstandes sein können.

Das alles klingt zu dramatisch? Umso wichtiger ist es, jetzt anzufangen!

Mit Illustrationen von Frauke Berger für Perspective Daily

 

Die Diskussionen sind leider nur für Mitglieder verfügbar.

Werde jetzt Mitglied!

Für mehr Überblick in der Informationsflut. Verständlich, zukunftsorientiert und werbefrei!



Weitere Artikel für dich


Weitere Themen

Diesen Artikel schenkt dir Maren Urner von Perspective Daily.

Jetzt Mitglied werden ›