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Warum wir uns die falschen Sorgen um Polen machen

Ist die Justizreform das Todesurteil für die Demokratie? Wenn wir den Erfolg der PiS-Regierung verstehen wollen, gibt es wichtigere Fragen.

1. August 2017  13 Minuten

Von wegen Sommerloch! Europa beschäftigt sich in diesen Tagen mit der polnischen Demokratie. Von Brüssel über Berlin bis Warschau halten Menschen Mahnwachen. Bilder, die mit den Hashtags #PulseforPoland und #PolandDefendsDemocracy über Twitter verbreitet werden, zeigen Demonstranten, die in Frankfurt unter polnischen Flaggen die »Ode an die Freude« singen, vor der polnischen Botschaft in Brüssel Grablichter niederlegen oder direkt vor dem polnischen Senat fordern, der Präsident möge doch bitte eingreifen. Und nicht nur die Zivilgesellschaft protestiert: Statement des Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans (englisch, 2017) EU-Politiker kritisieren mit deutlichen Statements, Hier ein Beispiel aus den Westfälischen Nachrichten deutsche Lokalzeitungen kommentieren mit besorgtem Unterton.


Der Auslöser: eine polnische Justizreform, die nicht nur die Stellung des Verfassungsgerichts neu definiert, sondern die komplette Judikative unter die Kontrolle der Regierungspartei PiS stellt. Dass dagegen protestiert wird, ist gut so. Schließlich geht es nicht nur darum,

Mit Illustrationen von Adrian Szymanski für Perspective Daily - copyright

von Katharina Wiegmann 

Katharina interessiert sich dafür, was Gesellschaften bewegt. Sie hat da ein paar Fragen: Wer bestimmt die Regeln? Welche Ideen stehen im Wettstreit miteinander? Wie werden aus Konflikten Kompromisse? Einer Sache ist sie sich allerdings sicher: Nichts muss bleiben, wie es ist. Katharina hat Politikwissenschaft und Philosophie in München und Prag studiert, inklusive kurzer Ausflüge in die Soziologie und Geschichtswissenschaft.

Themen:  Europa   Osteuropa   Demokratie  

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