Wer entscheidet, ob der #Hambi bleibt?
Im Hambacher Forst entscheidet sich in diesen Tagen die deutsche Klimapolitik. Erst war unser Reporter mit der Kamera dort, dann die Polizei mit schwerem Gerät – am Ende fällt die Entscheidung, ob der Wald weicht, jedoch ganz woanders.
»So leicht lässt die sich nicht runterkriegen.« Im Fall der jungen Frau in der schwarzen Regenjacke, die gute 10 Meter über dem Waldboden ausharrt, ist dieser Satz ziemlich zutreffend. Sie sieht den Polizisten auf der Hebebühne zu, wie sie sich ihrem Tripod, einem aus 3 Baumstämmen zusammengezimmerten Holzgestell mit Plattform, nähern. Wie sie den Bund in der Spitze des Tripods durch ein zusätzliches Seil verstärken und weitere Beamte ein riesiges Luftkissen unter sie schieben, für den Fall der Fälle. Wie die Polizisten auf der Hebebühne ihren Freund vom Tripod zerren und sich schließlich einer von ihnen bereit macht, zu ihr auf die Plattform herüberzuklettern. Sie kriecht ans Ende ihrer kleinen Planke, klemmt sich an den Baumstamm wie an eine Rutschstange bei der Feuerwehr und lässt sich eine Körperlänge hinabgleiten. Dort wartet sie ab, bis die Hebebühne direkt neben sie fährt, die Polizisten sie mit einem Seil sichern und schließlich über die Brüstung ihres Korbs hieven.
Es war der zweite Tripod, der an diesem Tag im Hambacher Forst geräumt wurde, unter den Augen der deutschen Öffentlichkeit. Mehrere Medien hatten ihre Kameras zum
Das heißt, noch steht er: Die Hälfte des Rests, der vom einst viel größeren Hambacher Wald noch übrig ist, soll nach dem Willen des Konzerns in dieser
3 Basics zum Hambacher Forst
- Die Rechtslage ist ziemlich eindeutig – RWE darf roden. Das Land Nordrhein-Westfalen hat dem Konzern immer wieder bescheinigt, dass er den Tagebau bis zum Jahr 2040 bis zur Abbaugrenze jenseits der konzerneigenen Bahnstrecke heranführen darf – zuletzt durch die
- Die Darstellung der RWE-Seite zeugt von professioneller PR-Arbeit: RWE hat eine ansprechend designte
- Die Dringlichkeit der Rodung wird zwar von RWE immer wieder betont, sie wird von anderer Seite jedoch durchaus angezweifelt.
Rückblick: Die Ruhe vor dem Sturm
Rückblick. Es ist noch nicht Donnerstag, sondern erst Dienstag, und statt Herbstschmuddel noch ein schöner Spätsommertag.
Die Polizei hat den Wald mit einer Hundertschaft samt Mannschaftsbussen umstellt, in gebührender Entfernung zum Waldrand. Auf dem Weg vom Bahnhof treffe ich Willi, einen Rentner aus Köln, der mit seiner PACE-Fahne in Regenbogenfarben zur Mahnwache will. Es ist sein viertes Mal bei der Mahnwache – und falls die Fahne nicht schon deutlich genug wäre, sagt er noch einmal, dass ihm wichtig ist, dass der Protest friedlich bleibt.
Ich bin gerade schon an Willi vorbeigelaufen, als er am Bahnhof in Buir von 3 Bereitschaftspolizisten durchsucht wurde und ich mit meinem Fotorucksack an der Kontrolle vorbeischlüpfte. Während ich mir von einem Buirer Anwohner erzählen lasse, dass er die Aktivisten im EDEKA schon von Weitem riechen kann und dass man besser mal vor 30 Jahren protestiert hätte, holt Willi mich ein. Kurz bevor wir auf die Landstraße zur Mahnwache einbiegen, erwartet uns eine zweite Kontrolle. Willi legt den Besenstiel mit der Fahne auf den Boden, halb scherzend sagt er: »Nicht dass ihr denkt, das ist ’ne Waffe!« Ich zeige Presse- und Personalausweis vor und lasse meinen Rucksack ausführlich durchsuchen, dann dürfen wir weiter.
Die Mahnwache, das ist ein Zelt mit einem großen roten Banner, direkt gegenüber der Einmündung, wo es in den Wald geht. Davor sitzen 2 Menschen im Studentenalter, die sich Sophie und Ben nennen. Sophie ist während der Semesterferien häufiger hier, Ben ist für ein paar Tage aus Berlin angereist. Kurz darauf kommt Rudolf hinzu, der in der Gegend lebt und sich engagiert, wenn er nicht gerade arbeiten muss. Auf der Landstraße tuckert eine Frau auf einem roten Motorroller heran; im Fußraum zwischen ihren Füßen stehen Gewebe-Tragetaschen von Aldi und Penny. »Wollt ihr Brötchen?«, fragt sie mit Berliner Akzent. »Und was für drauf? Margarine oder Butter?«
Der Protest ist routiniert – und an diesem Dienstag auch sehr entspannt. Das liege unter anderem daran, dass heute die Kölner Bereitschaftspolizei da ist, die Wuppertaler oder Duisburger neulich seien ganz anders drauf gewesen. Aus dem Polizei-Mannschaftsbus, der die Mahnwache von der anderen Straßenseite aus im Auge behält, ruft ein Polizist durch die Sprechanlage: »Richtig so! Telefonieren beim Fahrradfahren ist verboten, das kostet 50 Euro!« Die junge Frau auf dem Feldweg, die vom Fahrrad abgestiegen war, als ihr Handy klingelte, schaut verdutzt zum Polizeiauto herüber.
Die Demonstranten, aber auch die Polizisten, die mir an diesem Tag begegnen, wirken friedlich und gelassen. Das war an vorangegangenen Einsätzen nicht immer so, beide Seiten berichten von der Gewalt der anderen Seite. Sophie sagt, sie selbst würde zwar keine Gewalt anwenden, könne aber ihre Freunde verstehen, bei denen sich der Frust irgendwann Bahn bricht.
So ähnlich wird sich später auch der Waldbewohner äußern, der sich mir als Jona vorstellt und mir das Herz des Hambacher Forsts zeigt. Wie lange er schon im Wald wohnt, will er nicht sagen – erstens, weil das ihn identifizierbar machen könnte, und zweitens, weil diese Information Hierarchien aufbaue, in denen die Neuankömmlinge immer unten stehen. Es geht aber schon weit über ein Jahr hinaus, lässt er später durchscheinen. Seitdem sich die Situation wegen der bevorstehenden Rodungen vor einigen Wochen zugespitzt hat, hat Jona den Wald nicht mehr verlassen.
Was während der Räumung am Donnerstag mit Jona passiert ist, weiß ich nicht – er hat kein Handy, und die Lage im Wald ist unübersichtlich. Zumindest am Dienstag hatte er noch keine genaue Idee, was er am »Tag X«, wie ihn die Waldbewohner nennen, machen will: »Ich kann mir schon vorstellen, mich oben anzuketten oder so«, sagte er. In Gewahrsam zu kommen und womöglich mehrere Tage in Untersuchungshaft zu bleiben, nehme er in Kauf: »Ich bin mir sicher, dass ich das mental durchstehen werde. Dann komme ich vielleicht auch endlich mal zum Nachdenken und zum Meditieren.«
Wir spazieren über den zentralen Waldweg in Richtung Tagebau, Jona barfuß, ich in Wanderschuhen. Alle paar Meter wird der Weg von Gräben durchschnitten, meistens 30–50 Zentimeter tief, mit denen Aktivisten der Polizei ihren Weg in den Wald erschweren wollen. Auffälliger noch sind die Straßensperren aus Gestrüpp, Ästen, Kordeln und Sperrmüll, in eine ist ein Fahrrad eingebaut, auf einer anderen ist eine Puppe festgebunden.
30, 40 Meter vor der letzten Barrikade zieht Jona die graublaue Sturmhaube übers Gesicht, sodass nur noch seine Augen herausschauen. Dann treten wir aus dem Wald heraus in eine Mondlandschaft. Nach einigen Metern ist ein Sandwall aufgeschüttet. Als ich hochlaufe, sagt Jona: »Hier dürfen wir nicht mehr weiter, hier beginnt das Betriebsgelände von RWE.« Die Fläche vor unseren Augen war auch einst vom Hambacher Forst bedeckt, heute wachsen nur noch vereinzelte Sträucher aus der kahlen Erde. Ein paar Hundert Meter weiter lässt sich die Abbaukante erahnen, hinter der der erste Schaufelradbagger herausragt. Von unserem kleinen Sandwall aus sind 4 von den Kolossen zu sehen, und irgendwie ist das schon sehr surreal, wie sich diese gefräßigen Maschinen durch das Erdreich fräsen und wie sich ihnen kleine Spielzeugmenschen in den Weg stellen.
Die Spielzeugmenschen, das zeigt mir Jona als Nächstes, haben nach 6 Jahren Besetzung schon lange begriffen, dass ihr Heimvorteil bei Räumungen umso größer ist, wenn sie sich tiefer ins Blattwerk begeben. Rund 60 Baumhäuser haben sie zusammengezimmert, und gerade sind es so viele Menschen, dass die Schlafplätze nicht ausreichen. Jona bringt mich in den »Tower« des Baumhausdorfs »Gallien«, ein 3-stöckiges Haus, das über eine Leiter erreichbar ist. Drinnen regt sich einer gerade über zwei andere auf, die in der vergangenen Nacht seine Sachen aus einem Baumhaus geschmissen und selbst dort übernachtet haben. »Das geht ja echt gar nicht«, pflichten ihm die Zuhörer bei. Eine andere hat ein Handy gespendet bekommen und fragt, ob jemand weiß, wie sie persönliche Daten des Vorbesitzers löschen kann. Wieder andere üben draußen, ein Seil emporzuklettern.
Nach 4 Stunden verlasse ich den Wald und laufe zurück nach Buir, zum Bahnhof. Bei der Mahnwache und der Polizeikontrolle rufe ich freundlich »tschau« und werde genauso freundlich verabschiedet. Es war der vorletzte schöne Sommertag im Hambacher Forst.
Was passiert?
Im Morgengrauen des Donnerstags begann, früher als erwartet, der Herbst.
Im Nieselregen rückten mehrere Hundertschaften der Polizei an, in schwerer Montur, dazu Wasserwerfer, Hubbühnen, Räumpanzer, Traktoren und anderes schweres Geschütz. Die Öffentlichkeit und somit auch die Aktivisten erfuhren erst Stunden zuvor von dem geplanten Großeinsatz. Erst am Morgen der Räumung verschickten NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach und Innenminister Herbert Reul eine Information an die Abgeordneten ihrer jeweiligen Ausschüsse im Landtag, um die Hintergründe zu erklären.
Die schwarz-gelbe Landesregierung steht schon länger in der Kritik, den Interessen des Großkonzerns RWE sehr viel näher zu stehen als dem Schutz von Bürgern und Umwelt vor dem gesundheits- und klimaschädlichen Energieträger Braunkohle. Wohl auch deshalb taucht im Begründungsschreiben für den Großeinsatz der NRW-Polizei der Satz auf: »Die Beamtinnen und Beamten stehen weder auf der Seite der Braunkohlebefürworter noch auf der Seite der Braunkohlegegner. Sie stehen allein auf der Seite des Rechts.«
Letztendlich wurde die Räumung jedoch durch ein ziemlich unscheinbares Schlupfloch des Rechts eingefädelt: Die Bauordnungsämter der Landkreise Düren und Kerpen besichtigten Ende August den Wald, um festzustellen, dass die Baumhäuser teilweise mit Öfen zum Heizen und zum Kochen ausgestattet sind. Deshalb betrachten die Behörden sie als dauerhafte Wohnungen, die genehmigungspflichtig sind und gewisse Anforderungen an den Brandschutz erfüllen müssen. (Teilweise vorhandene Feuerlöscher wurden inzwischen von Beamten als mögliche Waffen konfisziert.) Die Feuerwehr könnte bei einem Brand über die mit Straßensperren gespickten Waldwege die Baumhäuser kaum erreichen. Deshalb rechtfertigen die Minister die Räumung mit einer angeblichen »Gefahr für Leib und Leben« und schickten die Hundertschaften in den Nieselregen.
Die Baumhaus-Räumung bringt Menschen auf die Palme
Bis zum Nachmittag gingen beim zuständigen Verwaltungsgericht Köln 7 Eilanträge gegen die
Die Argumente, die die Antragsteller anführen, sind sehr unterschiedlich: Manche drehen die eigene Argumentation der Behörden um – wenn es sich um dauerhafte Wohnungen handele, dürften diese auch nicht einfach abgerissen und geräumt werden. Manche argumentieren mit dem Umweltschutz. Das Gericht wird über jeden Antrag einzeln beraten. Und dann gibt es noch eine Klage des BUND gegen die geplanten Rodungen, die am Kölner Verwaltungsgericht gescheitert war und momentan vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster verhandelt wird.
Ob die ausstehenden Gerichtsentscheidungen die Rodung im Namen des Volkes noch stoppen können, ist ungewiss. Teile dieses Volkes sind am Ende des ersten Räumungstags für eine andere Lösung eingetreten. Nachdem der Tag den Polizisten gehörte, gehörte der Abend den Demonstranten: Bei Buir versammelte sich eine große Gruppe in Sichtweite des Hambacher Forsts, auch in Köln, Düsseldorf und anderen Städten wurden spontane Kundgebungen abgehalten. Dabei wurde auch thematisiert, wie es sein kann, dass in Chemnitz bei einer
Der Räumungseinsatz hat an seinem ersten Tag also wieder einmal den moralischen Preis in die Höhe getrieben, den RWE für das letzte Eckchen Braunkohle im Hambacher Tagebau zahlen muss. Spätestens seit dem Beginn des Einsatzes ist der Hambacher Forst wirklich zur heiligen Stätte der deutschen Klimapolitik geworden. Ob er zum Märtyrer wird, entscheiden RWE und die Politik – unter den Augen der Öffentlichkeit.
Titelbild: David Ehl - copyright